KNUT MELLENTHIN

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Irans Chefunterhändler im Atomstreit ist zurückgetreten

Iran schickt einen neuen Chefunterhändler in die internationalen Gespräche über sein Atomprogramm. Am Sonnabend wurde der Rücktritt von Ali Laridschani bekannt gegeben, der seit August 2005 in dieser Funktion tätig gewesen war. Gleichzeitig gibt Laridschani auch sein Amt als Sekretär des einflussreichen Obersten Nationalen Sicherheitsrats auf. Obwohl es gelegentlich Gerüchte über Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Spitzendiplomaten und Präsident Mahmud Ahmedinedschad gegeben hatte, kam der Schritt jetzt für die Öffentlichkeit völlig überraschend. Ein Regierungssprecher sagte aber, dass Laridschani schon früher mehrmals seinen Rücktritt angeboten habe. Als Motiv wurden bisher lediglich "persönliche Gründe" und die Absicht, "auf anderen politischen Gebieten zu arbeiten", genannt. Eine Stellungnahme von Laridschani selbst liegt bisher nicht vor.

Der Rücktritt kam wenige Tage vor einem vereinbarten Treffen mit dem Außenpolitik-Verantwortlichen der Europäischen Union, Javier Solana, das am Dienstag in Rom stattfinden soll. Die beiden Diplomaten, zwischen denen eine sehr persönliche, konstruktive Gesprächsebene besteht, waren zuletzt im Juni zusammengetroffen. Nun wird Laridschanis Nachfolger, Saeed Jalili, nach Rom fliegen. Er war bisher einer der stellvertretenden Außenminister mit dem Zuständigkeitsbereich Europa und Amerika. Laridschani wird ebenfalls an dem Gespräch mit Solana teilnehmen. Die Regierung in Teheran unterstreicht damit ihre Aussage, dass sich durch den Amtswechsel nichts an ihrer Verhandlungsposition ändern werde.

Laridschani gilt als enger Vertrauter und Berater von Ajatollah Ali Khamenei, der nicht nur die höchste religiöse Autorität des Landes ist, sondern auch in allen politischen Fragen das letzte Wort hat. Er gehört offenbar auch weiterhin dem Sicherheitsrat als einer der beiden von Khamenei ernannten persönlichen Vertreter des Ajatollah an.

Vor seiner Ernennung zum Sekretär des Sicherheitsrats hatte der 1958 geborene Laridschani von 1994 bis 2004 den staatlichen Rundfunk geleitet. Er hat erstklassige Familienbeziehungen in der iranischen Hierarchie und erlangte schon in seinen frühen 20er Jahren Führungspositionen, unter anderem in der Revolutionsgarde. Vor der Präsidentenwahl 2005 galt Laridschani als aussichtsreichster Kandidat der Konservativen, landete aber mit knapp 6 Prozent nur auf dem siebten Platz.

Bei seiner Ernennung im August 2005 in den westlichen Medien als "Hardliner" verschrien, las man inzwischen immer öfter das Wort "Pragmatiker", wenn von Laridschani die Rede war. Nach seinem Rücktritt wird es verstärkt verwendet. Beides geht an der Sache vorbei. Iran hat erstklassige Diplomaten, die über hohe Kompetenz und Bildung, fast unerschütterlich scheinende Ruhe und freundliche Umgangsformen verfügen. Das galt schon für Laridschanis Vorgänger Hassan Rowhani und das wird voraussichtlich bei seinem Nachfolger nicht anders sein. Unterschiede in den politischen Auffassungen oder in den persönlichen Wesenszügen spielen keine erkennbare Rolle. Was in den Gesprächen - Verhandlungen werden vom Westen schon seit über zwei Jahren verweigert - möglich ist, wird letztlich in Washington entschieden. Die iranische Führung hat, wenn sie nicht kapitulieren will, kaum Spielraum für unterschiedliche Taktiken.

Laridschanis Rücktritt ist vermutlich in erster Linie als Protest gegen die wiederholte Einmischung Ahmadinedschads in die Atomverhandlungen zu interpretieren. Zuletzt hatte dies in der vorigen Woche Aufsehen erregt: Nach dem Besuch von Wladimir Putin in Teheran hatte Laridschani der Nachrichtenagentur IRNA mitgeteilt, der russische Präsident habe der iranischen Führung eine "besondere Botschaft" überbracht, die sich zum Teil auf den Atomstreit beziehe. Einzelheiten der Botschaft Putins würden "zu angemessener Zeit" veröffentlicht, sagte Laridschani. Das hatte Spekulationen über einen russischen Kompromissvorschlag ausgelöst. Am Donnerstag jedoch widersprach Ahmadinedschad: Putins Botschaft habe sich lediglich allgemein auf umfassende Zusammenarbeit und Freundschaft bezogen. Zum Atomstreit habe der russische Präsident kein Wort gesagt.

Ahmadinedschad gilt vielen Iranern, auch Konservativen, mit seinen kaum kontrollierbaren, teilweise obsessiven Äußerungen zu Israel und zum Holocaust als außenpolitische Belastung. Allerdings verkennt kaum ein iranischer Politiker, dass die starre Feindseligkeit des Westens gegen Irans ziviles Atomprogramm nicht erst mit dem Amtsantritt Ahmadinedschads im August 2005 begann.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 22. Oktober 2007