KNUT MELLENTHIN

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Obama eröffnet neue Front

US-Militär will in Ost- und Zentralafrika Fuß fassen. Kenianischer Einmarsch nach Südsomalia.

100 US-Soldaten sollen künftig das ugandische Regime bei der Aufstandsbekämpfung unterstützen. Die kriegsmäßig ausgerüsteten Kräfte werden voraussichtlich auch in anderen Staaten der Region zum Einsatz kommen. Das teilte Präsident Barack Obama am Freitag in einem veröffentlichten Schreiben an den Kongress mit. Die erste Gruppe von Soldaten sei schon am 12. Oktober in Uganda eingetroffen, die übrigen sollen im November folgen.

Nach Obamas Angaben soll die Truppe die „regionalen Kräfte“ mehrerer ost- und zentralafrikanischer Länder beim Kampf gegen die ugandische Lord's Resistance Army unterstützen, deren stark dezimierte Reste mittlerweile auch in andere Teile der Region ausgewichen sind. Die 1987 gebildete LRA befindet sich nach allgemeiner Ansicht gegenwärtig auf dem schwächsten Punkt ihrer Entwicklung. Nach militärischen Niederlagen und dem Beginn von Friedensverhandlungen im Jahre 2006 sollen die Aufständischen nur noch zwischen 200 und 400 zerstreuten Kämpfern zählen. 2003 wurde die Stärke der LRA noch mit 3000 Bewaffneten und 2000 Helfern angenommen. Der Lord's Resistance Army werden zahlreiche schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Das Gleiche gilt allerdings auch für die sie bekämpfenden ugandischen Streitkräfte.

Die US-Soldaten sollen, Obamas Schreiben an den Kongress zufolge, ihre militärischen Partner in der Region als „Berater“ dabei unterstützen, „Joseph Kony – den Chef der LRA – und andere Mitglieder der LRA-Führung vom Schlachtfeld zu entfernen“. Gegen Kony und vier weitere Führungsmitglieder der LRA besteht seit 2005 ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Die US-amerikanischen Militärs, vermutlich Angehörige von Spezialeinheiten, sind zwar kriegsmäßig ausgerüstet, sollen sich aber laut Obama nicht an Operationen gegen die LRA beteiligen, „außer wenn es zur Selbstverteidigung erforderlich ist“. Neben Uganda, dessen Regime den Einsatz der US-Soldaten sofort als „seit Jahren überfällig“ begrüßt hat, sollen Teile dieser Truppe auch in der erst vor kurzem zum Staat erklärten Republik Südsudan, in der Zentralafrikanischen Republik und in der Demokratischen Republik Kongo aktiv werden, sofern die dortigen Regierungen zustimmen.

Obama beruft sich bei seiner Entscheidung auf ein Gesetz, das vom Kongress schon im Mai vorigen Jahres verabschiedet wurde und derartige militärische Unterstützungsmaßnahmen für die Bekämpfung der LRA fordert. Uganda ist, zusammen mit Burundi, Träger der afrikanischen Interventionstruppe, die in der somalischen Haptstadt Mogadischu stationiert ist. Im Juni hatte das Pentagon bekannt gegeben, dass den beiden Staaten für diesen Zweck militärisches Gerät im Wert von 45 Millionen Dollar zur Verfügung gestellt werden soll.

In den somalischen Bürgerkrieg mischt sich zunehmend auch das Nachbarland Kenia ein. Am Sonntag wurde bekannt, dass starke kenianische Militäreinheiten in den Süden Somalias einmarschiert und mindestens 100 Kilometer weit vorgerückt sind. Ihre Aufgabe besteht, wie Kenias Sicherheitsminister George Saitoti erklärte, darin, die islamisch-fundamentalistische somalische Al-Schabab zu bekämpfen, „wo immer sie sich aufhält“. Kenia finanziert schon seit längerem somalische Milizen im Grenzgebiet und hat mehrfach angebliche Al-Schabab-Stützpunkte mit Hubschraubern und Kampfflugzeugen angegriffen.

Knut Mellenthin

18. Oktober 2011