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Feindliche Übernahme

Zur Personalpolitik der zweiten Bush-Regierung

Die Aufregung um Paul D. Wolfowitz, die ein paar Tage lang europäische Politiker und Medien beschäftigte, ist glücklich überstanden. Am Donnerstagabend bestätigte das Direktorium der Weltbank einstimmig den stellvertretenden Verteidigungsminister der USA in seinem neuen Amt als Chef der Institution, deren hehre Aufgabe angeblich der Kampf gegen die Armut in der Welt ist - und die doch zumeist im Verdacht steht, eher den Kampf gegen die Armen der Welt zu führen.

Viel Lärm um Wolfowitz

Warum die Aufregung? Wolfowitz ist ein Neokonservativer der ersten Stunde, also schon seit über 30 Jahren, bevor man außerhalb kleiner Kreise der USA diesen Begriff überhaupt kannte. Und Wolfowitz gilt als "Architekt" des Irakkrieges. Das soll sagen, dass er früher als fast alle anderen mit sämtlichen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln auf diesen Krieg hingearbeitet hat. Er hatte den Krieg schon seit Jahren fix und fertig im Kopf, als hätte er nur noch auf den 11. September 2001 gewartet, um voll loszulegen.

Deshalb also die Aufregung? Der tiefer liegende Grund ist wohl, dass die europäischen Staaten, an erster Stelle die EU-Großmächte, zur Nominierung von Wolfowitz scheinbar um ihre Meinung gefragt waren. Das ist normalerweise nicht der Fall, wenn der US-Präsident amerikanische Regierungsposten mit Leuten besetzt, bei deren Namen selbst manchen Republikanern die Haare zu Berge stehen. Um nur ein aktuelles Beispiel zu geben: Die Nominierung von John Bolton zum UNO-Botschafter der USA, eine noch ärgere Provokation als die Aufstellung von Wolfowitz zum Weltbank-Chef, hat außerhalb der Vereinigten Staaten nur ein äußerst schwaches Echo ausgelöst. Aber 59 ehemalige amerikanische Diplomaten, von denen über zwei Drittel unter republikanischen Administrationen gedient haben, sagen in einem offenen Brief, dass Bolton "der falsche Mann für diesen Posten" ist. Und obwohl die Republikaner im Senat, der Boltons Ernennung erst noch zustimmen muss, die Mehrheit haben, gilt der Ausgang der Abstimmung, die etwa Mitte April zu erwarten ist, als offen.

Wolfowitz, so muss man wohl schlussfolgern, diente europäischen Politikern und Medien kurzzeitig als Blitzableiter für eine Auseinandersetzung mit Bush' Personalpolitik, die man sich, aus welchen Gründen auch immer, zu führen scheut.

Bock soll Gärtner werden

Sprechen wir also lieber von John Bolton, den Bush als US-Botschafter in die UNO schicken will. Gegenwärtig ist er noch Staatssekretär für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit im Außenministerium. In der ersten Regierungszeit von George W. Bush war Bolton der ranghöchste Neokonservative in einem Ministerium, das unter seinem damaligen Chef Colin Powell in der verschobenen Polit-Geographie der USA als Hochburg der "Tauben", der "Gemäßigten" galt. Zuvor war er Vizepräsident des wichtigsten neokonservativen "Think tanks", des American Enterprise Institute, und Beiratsmitglied des Likud-nahen Jewish Institute for National Security Affairs (JINSA), das sich vor allem der intensiven militärischen Zusammenarbeit USA-Israel widmet.

Schon Boltons Ernennung zum Staatssekretär im Außenministerium war wegen seiner extremen Positionen und seiner notorisch defizitären Wahrheitsliebe sehr umstritten. Zu seinem persönlichen Assistenten machte Bolton damals einen anderen berüchtigten Neokonservativen: David Wurmser. Der gehörte 1996 zu dem Team, das unter Leitung von Richard Perle für den ultrarechten israelischen Ministerpräsidenten Binjamin Netanjahu das Papier "A Clean Break" ausarbeitete - sozusagen den Grundriss der neokonservativen Strategie zur Umwälzung des gesamten Nahen Ostens.

Wenn Bolton über die Massenvernichtungswaffen Kubas, Syriens oder Irans referiert, feiert die Phantasie Triumphe. Das ging so weit, dass der Geheimdienst CIA schließlich sogar Auftritte Boltons vor Senatsausschüssen zu verhindern wusste.

Was dem von Bush nominierten US-Botschafter bei der UNO von seinen Kritikern am meisten angekreidet wird, sind jedoch seine abfälligen, feindseligen und arroganten Aussprüche über die Weltorganisation selbst. So etwa, 1994, die Bemerkung, wenn das Hochhaus des UNO-Sekretariats in New York zehn Stockwerke verlieren würde, würde das überhaupt keinen Unterschied machen. Die Vereinten Nationen seien, so Bolton bei anderer Gelegenheit, gar nicht wirklich existent und überhaupt "nur insoweit von Wert, wie sie direkt den USA dienen". Im Jahr 2000 räsonierte Bolton in einem Rundfunkinterview: "Wenn ich den Sicherheitsrat heute neu zu erschaffen hätte, dann hätte er nur ein einziges ständiges Mitglied, die USA, denn das entspricht der wirklichen Verteilung der Macht in der Welt."

Kurz gesagt: Boltons Nominierung für den Posten des Botschafters bei der UNO dementiert alles Geschwätz, dass die zweite Bush-Regierung bemüht sei, die in der ersten Amtszeit entstandenen Schäden in den Beziehungen der USA zum Rest der Welt zu heilen. Tatsache ist, wie sich unter anderem auch in der Ernennung von Condoleezza Rice zur Außenministerin zeigt, dass sich die US-Regierung nicht einmal um den Anschein einer Kursänderung bemüht.

Es kommt hinzu: Ausgerechnet der notorische Krawallmacher und Provokateur John Bolton ist von Ms. Rice dazu ausersehen, die "notwendigen Reformen" der Vereinten Nationen voranzutreiben. Er werde, sagte die Außenministerin zu Boltons Nominierung, für das "überfällige Durchschütteln" der UNO sorgen.

Amerikanische Kritiker der Nominierung Boltons weisen darauf hin, dass die Entsendung von streitsüchtigen und völlig undiplomatischen Hardlinern als UNO-Botschafter Tradition hat. Sie erinnern an Jeanne Kirkpatrick, eine langjährige zuverlässige Bündnispartnerin der Neokonservativen, an den inzwischen verstorbenen Daniel Patrick Moynihan und an Madeleine Albright. Diese Dame ging durch einen unsterblichen Dialog in die Geschichte ein. Ein Interviewer fragte sie im Mai 1996: "Wir hören, dass im Irak als Folge der Sanktionen eine halbe Million Kinder gestorben sind. Meinen Sie, dass es diesen Preis wert ist?" Albright antwortete: "Ich denke, das ist eine sehr harte Entscheidung. Aber wir glauben, dass es diesen Preis wert ist."

Sturm auf State Department und CIA

Die personellen Neubesetzungen in den ersten Monaten der zweiten Amtszeit von George W. Bush müssen vor allem unter dem Aspekt der feindlichen Übernahme von Außenministerium und CIA durch die Neokonservativen und deren engste Verbündete gesehen werden. Beide Einrichtungen wurden von den Neocons seit dem 11. September 2001 als Hauptstützpunkte einer flauen, versöhnlerischen, nicht ausreichend kriegswilligen politischen Linie angegriffen.

Das Außenministerium wurde von den Neokonservativen für das sich rasant verschlechternde Ansehen der USA in der Welt, insbesondere in den islamischen Staaten, verantwortlich gemacht. Dem Geheimdienst CIA, der traditionell eng mit dem Außenministerium verbunden ist, wurden seine sachlichen Einwände gegen die Massenvernichtungswaffen-Lügen angekreidet, mit denen die Neocons und der harte Kern der Bush-Administration den Irakkrieg vorbereiteten.

Schon seit längerem forderten die Neokonservativen deshalb, in beiden Institutionen nicht nur Führungspositionen neu zu besetzen, sondern sie gründlich umzuwälzen, neu zu strukturieren und personell zu "säubern" . Für einzelne Bereiche, vor allem die für den arabischen Raum zuständige Abteilung des Außenministeriums, wurde ein totaler Kahlschlag gefordert.

Diesen Zielen sind die Neokonservativen in den letzten Monaten erheblich näher gekommen.

Außenminister Colin Powell erklärte kurz nach der Präsidentenwahl im November vergangenen Jahren seinen Rücktritt. An seine Stelle rückte die bisherige Sicherheitsberaterin des Präsidenten, Condoleezza Rice.

Mission impossible

Powell als "gemäßigten" Politiker zu sehen, was seine Gegner ihm vorwarfen, fällt zwar schwer. Aber in Ton und Stil unterschied er sich dennoch deutlich von seiner Nachfolgerin. Deren Auftreten gegenüber den europäischen Regierungen vergleichen amerikanische Kritiker mit einer altmodischen Kindergarten-Erzieherin. Im Gegensatz zu Powell kommt bei ihr nie der Gedanke auf, dass sie jemandem zuhört und Gegenargumente reflektiert.

Außerdem hat Rice von der Welt außerhalb der USA so wenig Ahnung, dass man ihr nicht einmal die Leitung des Auslandsressorts einer mittelgroßen amerikanischen Tageszeitung anvertrauen würde - außer der Herausgeber wäre ihr Ehemann oder Vater. Was bei der Sicherheitsberaterin nur selten auffiel, wird offensichtlich, seit sie in der Welt herumreist und missionarische Vorträge über die "Demokratisierung" des Nahen und Mittleren Ostens hält. Gnadenlos und oberflächlich vereinnahmt sie jede oppositionelle Regung zwischen Nahost und Mittelasien als Beweis für die Richtigkeit der neokonservativen Strategie.

Selbstverständlich hat Condoleezza Rice beim Einzug ins State Department ihren persönlichen Stab mitgebracht. Darunter ihren engsten Berater Philip D. Zelikow. Sein Name wurde bekannt als Leiter der Untersuchungskommission, die sich nach dem 11. September mit der heiß diskutierten Frage beschäftigen sollte, welche Informationen dem Präsidenten und seiner Sicherheitsberaterin vor den Angriffen vorlagen und welche Schlussfolgerungen sie daraus gezogen hatten. Dass man diesen Ausschuss ausgerechnet von einem Mann leiten ließ, dessen langjährige Beziehungen zu Bush und Rice bekannt waren, rief zwar eine gewisse Verblüffung hervor, die aber ohne praktische Folgen blieb. Selbstverständlich sprach die Kommission Bush und Rice von jeder Schuld frei.

Eine wichtige Umbesetzung, die die neue Außenministerin sofort vornahm, war die Ernennung von Karen Hughes zur Staatssekretärin für "public diplomacy", was man mit Auslandspropaganda übersetzen könnte. Bisher war sie "communication advisor", Medienberaterin, des Präsidenten. Hughes soll dafür sorgen, dass Amerikas angeschlagenes Image in der Welt, ganz besonders aber in den arabischen Ländern, sich möglichst schnell verbessert. Die maßgeblichen Politiker der Bush-Administration, einschließlich des Präsidenten selbst, leben offenbar wirklich im Wahn, dies durch Propaganda erreichen zu können. Als Stellvertreterin von Karen Hughes wurde Dina Powell eingesetzt. Von dem ständig wiederholten Hinweis, dass sie "ägyptischer Abstammung" ist und "fließend Arabisch spricht", scheint man sich wahre Wunderdinge zu versprechen.

Condoleezza Rice ist jedoch bisher nicht an den personellen Kahlschlag in der Leitung und in einzelnen Abteilungen des Außenministeriums gegangen, den die Neokonservativen seit langem fordern. Auf diesem Gebiet könnte noch einiges bevorstehen.

20 CIA-Spitzenfunktionäre gefeuert

Erheblich weiter sind die Dinge im Bereich der Geheimdienste gediehen. Im Herbst 2004, noch vor der Präsidentenwahl, trat CIA-Chef George J. Tenet entnervt zurück, nachdem er seit Monaten Ziel einer neokonservativen Kampagne war. Ausgerechnet die CIA war von den Neokonservativen und der Bush-Administration zur Hauptverantwortlichen für die kriegsbegründenden Massenvernichtungswaffen-Lügen gegen Irak erklärt worden. Eine infame Taktik, denn gerade von der CIA waren erhebliche Einwände gegen einzelne Behauptungen vorgetragen worden. Bush, Vizepräsident Cheney, Sicherheitsberaterin Rice und das Pentagon hatte alle diese Bedenken in den Wind geschlagen und an den offensichtlich falschen, teilweise geradezu abstrusen Behauptungen festgehalten.

Nachfolger von Tenet als CIA-Chef wurde Porter Johnston Goss. Der republikanische Abgeordnete, dessen Privatvermögen auf mehr als 50 Millionen Dollar geschätzt wird, hatte nach dem 11. September den Senatsausschuss geleitet, der sich mit den Vorwürfen gegen die CIA zu beschäftigen hatte. Einige seiner engsten Mitarbeiter bei dieser "Untersuchung" brachte Goss auf seinen neuen Posten mit.

Innerhalb weniger Wochen nach Übernahme der CIA setzte Goss eine umfassende "Säuberung" der Spitze des Geheimdienstes durch. Rund 20 höchstrangige Funktionäre wurden gefeuert oder gaben "freiwillig" auf. Am schwersten betroffen ist der sogenannte clandestine service, der für die Rekrutierung und Führung von Spionen und Agenten im Ausland zuständig ist. Auch Tenets Stellvertreter wurde zum Rücktritt veranlasst. Vermutlich ist der Kahlschlag an der CIA-Spitze, der in den US-Medien starke Beachtung fand, aber nur ein kleiner Teil der in Gang gebrachten und noch bevorstehenden "Säuberungen" der CIA.

"Contra"-Freund als Geheimdienst-Koordinator

Zugleich mit der feindlichen Übernahme des bekanntesten amerikanischen Geheimdienstes wird auch die bisherige zentrale Stellung der CIA innerhalb der "intelligence community" von sage und schreibe 15 verschiedenen Diensten geschwächt. Die Koordination dieser Dienste, die bisher mehr oder weniger bei der CIA lag, wurde im Zuge einer umfassenden Reform, die im Herbst vergangenen Jahres vom Kongress beschlossen wurde, einem neu geschaffenen director of national intelligence übertragen. Für diesen Posten nominierte Präsident Bush den bisherigen Botschafter im Irak, John D. Negroponte, dessen Bestätigung durch den Senat noch aussteht, aber voraussichtlich nicht viel Probleme machen wird.

Negroponte war von 1960 bis 1997 in zahlreichen Ländern als Diplomat tätig. Zumindest war das seine offizielle Tarnung. Tatsächlich weist allein schon seine Ernennung zum Koordinator sämtlicher US-Geheimdienste darauf hin, dass Negroponte selbst über langjährige und hochkarätige Geheimdienst-Erfahrung verfügt. Er war Botschafter in Mexiko, als dort unter reger amerikanischer Anteilnahme der Zapatisten-Aufstand niedergeschlagen wurde. Er war Botschafter auf den Philippinen, wo die US-Regierung bei der Bekämpfung kommunistischer Rebellen mit Rat und Tat hilft. Am stärksten kreiden ihm Kritiker seine Rolle als Botschafter in Honduras während der 80er Jahre an. Von Honduras aus wurden die Terroraktionen der "Contras" gegen die sandinistische Regierung Nikaraguas unternommen und gesteuert. Faschistische "Todesschwadronen" ermordeten mehrere hundert honduranische Oppositionelle.

Wieweit Negroponte als US-Botschafter dabei eine unterstützende und koordinierende Rolle spielte, ist nicht geklärt. Bewiesen ist jedoch, dass seine amtlichen Berichte über die Menschenrechtssituation in Honduras tendenziös geschönt oder genauer gesagt krass falsch waren.

In den Jahren 2001 bis 2004 war Negroponte amerikanischer Botschafter bei der UNO. Damals gab es noch eine kontroverse Diskussion, bevor der Senat seiner Ernennung zustimmte. Völlig problemlos und schnell verlief hingegen im Jahr 2004 die Bestätigung Negropontes als Botschafter im Irak. Er leitete dort die im Aufbau befindliche größte, personalstärkste Botschaft der USA weltweit. Offenbar soll sie als Geheimdienstzentrale für die gesamte Region arbeiten.

Als director of national intelligence (DNI) wird Negroponte künftig eine Schlüsselaufgabe wahrnehmen, die bisher beim CIA-Chef lag: die Zusammenstellung und Präsentation des sogenannten President's Daily Brief, des zusammengefassten Materials zur "Sicherheitslage", mit dem jeder Arbeitstag des Präsidenten beginnt. Für den Vortrag des Materials, der die Stimmung des Präsidenten entscheidend beeinflussen kann, ist täglich eine halbe Stunde reserviert.

Es wird geschätzt, dass im Büro des DNI künftig 500 bis 1000 Menschen arbeiten werden. Es handelt sich also um eine personalstarke neue Einrichtung.

Pentagon-Geheimdienst übernimmt CIA-Aufgaben

Im Kontext der radikalen Umstrukturierung der US-Geheimdienste und der Gewichtverschiebung zu Ungunsten der CIA müssen auch die Pläne gesehen werden, die vom Pentagon gelenkte Geheimdienst-Tätigkeit massiv auszuweiten. Faktisch baut das Verteidigungsministerium mit seiner vor einigen Jahren geschaffenen Strategic Support Branch einen neuen Auslandsgeheimdienst auf. Diese Abteilung soll künftig kleine Teams von Geheimdienstoffizieren, Sprachexperten, Verhörspezialisten und Technikern organisieren und führen, die in "emerging target countries" -also Ländern, die zu Zielen amerikanischer Aggressionen werden könnten - arbeiten.

Konkret genannt werden als Beispiele Somalia, Jemen, Indonesien, die Philippinen, Georgien und China. Die Strategic Support Branch untersteht dem vor neun Jahren geschaffenen Defense Human Intelligence Service, der seinerseits ein Teil des militärischen Geheimdienstes DIA ist. Tatsächlich übernimmt die Strategic Support Branch wesentliche Aufgaben, die bisher eine Domäne der CIA waren. Dazu gehört auch die Anwerbung einheimischer Spione und Agenten in den Einsatzländern der Teams. Gezielt werden damit die Grenzen zwischen militärischen Einsätzen - die unter dem Schutz der Genfer Konvention stehen - und geheimdienstlichen Tätigkeiten verwischt.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 31.3.2005