KNUT MELLENTHIN

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Korea schaltet Reaktor ab. Aber der Streit mit den USA wird weitergehen.

Nordkorea (DPRK) hat am Wochenende die Abschaltung des Atomreaktors Yongbyon bekannt gegeben. Die Maßnahme ist Teil eines am 13. Februar geschlossenen Abkommens, das zu einer Entspannung im Streit um Pjöngjangs Atomprogramm und langfristig zu einer "Entnuklearisierung" der ganzen koreanischen Halbinsel führen soll. Das Abkommen ist Ergebnis der mit Unterbrechungen seit August 2003 geführten Sechser-Gespräche zwischen Nord- und Südkorea, China, Japan, Russland und den USA.

Erstmals seit der Ausweisung der Inspektoren im Dezember 2002 sind seit vergangener Woche wieder Vertreter der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) in der DPRK tätig. Das zunächst kleine Vorausteam soll in den kommenden Wochen aufgestockt werden und die Stilllegung des Reaktors überwachen. Es wird voraussichtlich etwa einen Monat dauern, bis die erforderlichen Kameras und Messgeräte installiert sind. Das Abkommen sieht letztlich die Demontage des Reaktors und aller anderen nuklearen Anlagen vor. Es enthält dafür aber weder konkrete Schritte noch einen Zeitplan.

Als Gegenleistung für die Wiederzulassung der Inspektoren und die Abschaltung von Yongbyon soll die DPRK zunächst 50.000 Tonnen Schweröl erhalten. Die erste Lieferung von 6.200 Tonnen traf am Sonnabend ein. Das war gemäß dem Abkommen Voraussetzung für die Abschaltung des Reaktors.

Insgesamt sieht die nicht in konkrete Details gehende Vereinbarung vor, dass die DPRK in einem nicht definierten längeren Zeitraum "wirtschaftliche und humanitäre Unterstützung bis zum Gegenwert von einer Million Tonnen Schweröl" erhalten soll. Das ist aber abhängig von einer Demontage des gesamten nordkoreanischen Atomprogramms, einschließlich der Produktion von waffenfähigem Uran.

Die jetzt verwirklichte erste Stufe des Abkommens vom 13. Februar sollte ursprünglich schon innerhalb von 60 Tagen abgeschlossen werden. Die DPRK bestand aber auf der - in der Vereinbarung nicht erwähnten - vorherigen Freigabe von 20 bis 25 Millionen Dollar Guthaben, die die US-Regierung im September 2005 beschlagnahmt hatte. Nach zähen Verhandlungen erfüllten die USA schließlich Mitte Juni diese Forderung.

Die Sechser-Gespräche sollen am Mittwoch fortgesetzt werden. Im Zentrum wird voraussichtlich die Umsetzung der im Februar vereinbarten nächsten Schritte stehen. Dabei geht es jetzt vor allem um die Vorlage einer detaillierten nordkoreanischen Deklaration über das gesamte Atomprogramms des Landes, einschließlich der genauen Menge des produzierten waffenfähigen Plutoniums. Es wird mit komplizierten, langwierigen Verhandlungen gerechnet.

Die DPRK hatte aufgrund der Kriegsdrohungen der US-Regierung im Januar 2003 ihren Austritt aus dem Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NPT) erklärt. Das ist ein völlig legitimer Schritt, der allen Vertragspartnern vorbehalten ist. Am 9. Oktober 2006 gab Pjöngang einen ersten Atomwaffen-Test bekannt, doch wurde dessen "Echtheit" weithin angezweifelt.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 16. Juli 2007