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Die USA führen zwar Kriege, aber sie sind noch nicht im Kriegszustand

Eine militärische Eskalation ist jedoch wahrscheinlicher als eine Rückkehr zur politischen Vernunft

Die Behauptung, Amerika sei "at war", befinde sich im Krieg, die Präsident George W. Bush nach den Angriffen vom 11. September 2001 verkündete, ist aus der Perspektive der so genannten Neokonservativen noch sehr weit von den Tatsachen entfernt. Die USA führen zwar Krieg, aber sie sind kein Land im Kriegszustand, kritisieren die Propagandisten des World War IV, des "vierten Weltkriegs", der flächenbrandartig den gesamten Nahen und Mittleren Osten sowie Nordafrika erfassen soll.

Die Neocons haben es geschafft, die USA in einen ausweglosen Krieg hinein zu manövrieren, der im Grunde aus der Sicht rein wirtschaftlicher Interessen weit mehr schadet als nützt. Aber jetzt, drei Jahre nach Beginn des "World War IV", stagniert die Situation: Die Vereinigten Staaten sind auf die sehr viel weiter gesteckten strategischen Ziele der Neokonservativen in der Region weder psychologisch noch materiell auch nur annähernd eingestellt. Die Bush-Administration hat bei der Wahl am 2. November lediglich ein nicht übermäßig überzeugendes Mandat zum ziellosen Weiterwurschteln im Irak und in Afghanistan erhalten. "Den Job zu Ende bringen", heißt das in der ebenso zynischen wie gedankenlosen Sprachregelung der Vereinigten Staaten. Ein darüber hinaus gehender Kriegsauftrag gegen einzelne Länder wie Iran und Syrien oder gar für die gesamte Region wurde im Präsidentschaftswahlkampf nicht einmal zur Diskussion gestellt.

Deutlichster Ausdruck der Tatsache, dass sich die USA tatsächlich nicht "at war" im Sinne der neokonservativen Agenda befinden, ist die Anzahl ihrer Soldaten: Sie ist schon für die jetzigen Aufgaben des Besatzungskrieges in Irak und Afghanistan offensichtlich unzureichend. Sie lässt keinen erkennbaren Spielraum mehr für den von den Neokonservativen als nächstes Ziel angestrebten Landkrieg gegen Iran, geschweige denn für weitere Kriegsschauplätze. Zu keiner Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg hatten die amerikanischen Streitkräfte weniger Soldaten als heute.

Zahl der US-Streitkräfte ist auf einem Tiefpunkt

Die aktiven Streitkräfte der Vereinigten Staaten zählen gegenwärtig 1,4 Millionen Männer und Frauen. Davon gehören aber nur 500.000 zur Armee, also zu den Bodentruppen, die die Hauptlast der Kriege in Irak und Afghanistan tragen. Hinzu kommen ungefähr 500.000 Angehörige der Nationalgarde und 200.000 Reservisten. Für diese beiden Gruppen gibt es jedoch große Rekrutierungsschwierigkeiten, seit klar ist, dass sie in zunehmender Zahl auf lebensgefährliche Kriegsschauplätze geschickt werden. Oft handelt es sich dabei um junge Väter und Mütter, zu deren Lebensplanung ein früher "Heldentod" oder zumindest eine monatelange Trennung von ihren Familien eigentlich nicht gehört hatte.

Die Besatzungstruppen im Irak sind derzeit 150.000 Personen stark. Außerdem sind im Irak 20. - 22.000 Soldaten anderer Staaten stationiert, von denen Großbritannien mit 8.-10.000 das größte Kontingent stellt. In Afghanistan unterhalten die USA 16.000 Soldaten, ergänzt durch 2.000 Briten. Hinzu kommt die sogenannte NATO-"Friedenstruppe" (ISAF) mit 8.-9.000 Soldaten, die überwiegend in Kabul stationiert ist und keine Offensiv-Operationen durchführt. Die größten Kontingente der ISAF stellen Deutschland und Kanada.

Afghanistan ist 50 Prozent größer als Irak, hat aber etwas weniger Einwohner. Dass die Stärke der Besatzungstruppen dort viel zu gering ist, um das Land wirklich zu kontrollieren, wird lediglich dadurch verdeckt, dass die US-Regierung sich dort vorerst weitgehend mit den gegebenen Verhältnissen arrangiert hat, indem sie den Warlords und Fundamentalisten den größten Teil des Landes überlässt. Aus Afghanistan kommt das Rohopium für 80 bis 90 Prozent des in der Welt konsumierten Heroins, und das allein demonstriert schon, wie begrenzt der Einfluss der USA und der NATO dort ist - sofern man nicht unterstellt, sie würden es bewusst darauf anlegen, unter ihrem Protektorat den Mohn blühen zu lassen.

Die US-Regierung hat für das neue Jahr massive Aktionen zur Vernichtung der Mohnfelder angekündigt. Falls sie das wirklich zu realisieren versucht, würde es mit der trügerischen relativen Ruhe in Afghanistan vorbei sein. Die USA wären dann wahrscheinlich schnell gezwungen, ihre Besatzungstruppen erheblich zu verstärken. Die Financial Times berichtete am 2. Januar, dass die Ankündigung des Pentagon, in nächster Zeit militärisch gegen den Mohnanbau und den Opiumhandel vorzugehen, auf entschiedenen Widerstand der Generäle gestoßen sei. Sie argumentieren, dass dadurch wichtige Verbündete der USA - insbesondere die Kräfte der "Nordallianz" - zu Gegnern werden könnten.

Auf Volkskriege nicht eingestellt

Insgesamt liegt die Truppenzahl der USA und ihrer Verbündeten auf den Kriegsschauplätzen Irak und Afghanistan heute noch unter 200.000. Zum Vergleich: Für den ersten Irakkrieg 1991 setzte das Pentagon rund 700.000 eigene Soldaten ein. Hinzu kamen 160.000 aus 33 verbündeten Ländern. Das entsprach der damaligen amerikanischen Militärstrategie, zunächst in einer monatelangen Kampagne eine riesige Streitmacht in der Region aufzubauen, dann den Gegner durch ein mehrwöchiges Bombardement schwer anzuschlagen, und erst zum Schluss einen schnellen Bodenkrieg ohne wesentliche eigene Verluste zu führen.

Der zweite Irakkrieg im März-April 2003 bewies, dass die US-Streitkräfte auf die neue Strategie, mit sehr viel geringerer Vorbereitungszeit und kleinerer Truppenzahl aufgrund ihrer riesigen technologischen Überlegenheit schnelle Erfolge zu erzielen, gut eingestellt sind. Nicht zu leisten ist mit der vergleichsweise geringen Zahl von Soldaten aber die militärische Besetzung des Landes. Die US-Armee ist im Irak nicht in der Lage, Territorium dauerhaft zu behaupten und zu sichern. Ihre einzige Option besteht darin, so viele potentielle Kämpfer des Gegners wie möglich zu töten und Zentren des Widerstands unbewohnbar zu machen. Exemplarische "Strafaktionen" wie gegen Falludscha sollen deutlich machen, dass Auflehnung gegen die USA zwangsläufig massenhaften Tod und Zerstörung bedeutet. Historisch gesehen ist zwar nicht auszuschließen, dass diese schon im Vietnam-Krieg angewandte amerikanische Terrorstrategie irgendwann zum "Erfolg" führt, aber die Chancen dafür sind eher gering einzuschätzen. Bisher jedenfalls hat der Besatzungskrieg der USA im Irak die Zahl der Widerstandskämpfer nur vermehrt - von anfangs angeblich 5. - 10.000 auf 200.000 nach aktuellen Schätzungen.

Auf dem Höhepunkt des Vietnamkriegs hatten die USA im April 1969 in Südostasien 540.000 Soldaten im Einsatz, fast vier mal soviel wie derzeit im Irak. Insgesamt wurden im Lauf des Vietnamkriegs - der auch in Laos und Kambodscha geführt wurde - nach sehr unterschiedlichen Angaben und Kriterien zwischen vier und neun Millionen Amerikaner nach Südostasien geschickt.

Im Koreakrieg 1950-1953 wurden insgesamt 6,8 Millionen US-Soldaten eingesetzt. Die Höchststärke der amerikanischen Truppen in Korea lag bei über 1,5 Millionen.

Über eine Million Soldaten im "Krieg gegen den Terror"

Diese Vergleichszahlen machen deutlich, dass die USA heute weit davon entfernt sind, schon wirklich "at war" im Sinne der Parole vom vierten Weltkrieg zu sein. Nach einer am 9. Dezember von der Nachrichtenagentur UPI veröffentlichten Schätzung lag die Gesamtzahl der amerikanischen Soldaten, die bis Ende September im Irak, in Afghanistan und darüber hinaus im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" eingesetzt wurden, aber immerhin schon bei 955.000. Mehr als 300.000 von ihnen, so das Pentagon, waren bereits mehr als einmal im Einsatz. 710.000 der bisher eingesetzten Soldaten gehören zu den aktiven Streitkräften, 245.000 sind Reservisten und Nationalgardisten. Inzwischen, so zitierte UPI eine Regierungsquelle, liege die Gesamtzahl der eingesetzten Soldaten deutlich über einer Million. Das war Anfang Dezember vergangenen Jahres.

Die US-Streitkräfte sind also mit den jetzigen anderthalb Kriegsschauplätzen schon stark überfordert. Trotzdem wird über eine selbst für "bescheidene" zusätzliche Kriegspläne erforderliche personelle Aufstockung der US-Streitkräfte auch von den Neokonservativen nur mit größter Zurückhaltung gesprochen. Die weitgehendsten Forderungen aus dem amerikanischen Kongress sehen die Aufstellung zweier neuer Divisionen oder eine Verstärkung um 40.000 Soldaten vor. Dadurch könnte zwar vermutlich eine ausreichende zusätzliche Kriegskapazität gegen ein kleines Land wie Syrien geschaffen werden, aber dem Mangel vor allem an verfügbaren Besatzungstruppen für die Region wäre überhaupt nicht abgeholfen.

Die US-Streitkräfte zahlenmäßig auch nur auf das Niveau zu bringen, das sie vor 15 Jahren hatten, bevor Sowjetunion und Warschauer Pakt zusammenbrachen, was unter heutigen Umständen vermutlich die Wiedereinführung der 1973 abgeschafften Wehrpflicht voraussetzen würde, stellt für die amerikanische Gesellschaft nicht nur ein großes mentales Problem, sondern auch ein finanzielles dar: Es wird kalkuliert, dass 10.000 zusätzliche Soldaten den Haushalt mit Mehrausgaben von 1 bis 1,2 Milliarden Dollar jährlich belasten würden. Eine Million Soldaten zusätzlich, die die USA als absolutes Minimum benötigen würden, um die von den Neokonservativen geforderten Besatzungskriege im Nahen und Mittleren Osten zu führen, würden demnach pro Jahr 100-120 Milliarden Dollar Mehrkosten verursachen. Zum Vergleich: Der gesamte Etat des Pentagon im Jahr 2004 belief sich auf rund 420 Milliarden Dollar.

Kosten des Vietnamkriegs schon übertroffen

Die riesigen Kriegskosten auf neuen Schauplätzen wie dem Iran - fast vier mal so groß wie Irak, fast drei mal so viele Einwohner - kämen hinzu. Der Einsatz von immer mehr Technologie lässt die Ausgaben in die Höhe schießen. Die gesamten Kosten des Vietnamkrieges werden auf 150 Milliarden Dollar geschätzt. Diese Summe wird im zweiten Irakkrieg schon in den allernächsten Monaten überschritten werden. Der erste Irakkrieg 1991, der mit der vorangehenden Aufbauphase der Truppen nur etwa ein halbes Jahr dauerte, kostete nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 61 und 71 Milliarden Dollar. 53 Milliarden davon bezahlten jedoch die Verbündeten, hauptsächlich die Staaten der arabischen Halbinsel (36 Mrd.) sowie Deutschland und Japan (zusammen 16 Mrd.). Von einer Wiederholung kann die US-Regierung aber unter den gegebenen Umständen nicht einmal träumen.

Bis Ende 2004 haben die Kriege in Irak und Afghanistan schon rund 130 Milliarden Dollar gekostet. Die Ausgangsschätzungen des Weißen Hauses hatten bei insgesamt 50 bis 60 Milliarden gelegen. Zumindest war das der Öffentlichkeit mitgeteilt worden. Für das neue Jahr wird die US-Regierung beim Kongress voraussichtlich eine Summe zwischen 80 und 100 Milliarden beantragen. Also weit mehr als die fünf Milliarden monatlich - vier im Irak, eine in Afghanistan - mit denen im abgelaufenen Jahr kalkuliert worden war. Zum Vergleich: Die Kosten sämtlicher Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehr werden auf jährlich rund eine Milliarde Euro geschätzt.

Der "Krieg gegen den Terrorismus" ist der erste Krieg in der Geschichte der USA, der bisher ohne Steuererhöhungen geführt wurde. Im Gegenteil, die Bush-Administration hat insbesondere zugunsten der reichsten Teile der Gesellschaft die Steuern sogar gesenkt und will diesen Kurs angeblich fortsetzen. Auch das ist ein Argument für diejenigen, die darauf verweisen, dass die USA weit davon entfernt seien, ein Land "at war" zu sein, und die weitaus größere Opfer und Anstrengungen von der gesamten Bevölkerung fordern.

Haushaltsdefizit erreicht neuen Rekord

Das amerikanische Haushaltsdefizit erreichte im vergangenen Jahr mit 413 Milliarden Dollar einen neuen Rekord. Zu den Wahlversprechen von George W. Bush gehörte die Halbierung des Defizits. Um dieses illusionäre Ziel zu erreichen, sind alle Teile der Administration aufgefordert, die Ausgaben in ihrem Bereich zu überprüfen und Einschnitte vorzunehmen.

Das gilt im Prinzip auch für das Pentagon. Aber die bis jetzt veröffentlichten Ankündigungen, einige zentrale Prestige-Objekte zu reduzieren, sind überwiegend auf spektakuläre Wirkung berechnet, während sie finanziell, gemessen an den Gesamtausgaben, nahezu bedeutungslos sind. So soll beispielsweise vom ohnehin umstrittenen künftigen Kampfflugzeug F/A-22 Raptor eine geringere Stückzahl gebaut werden. Die Marine soll zwei neue Zerstörer weniger bekommen als ursprünglich geplant, auch sollen drei hochmoderne Atom-U-Boote nicht gebaut werden. Betroffen von den Streichungen, die sich erst in einigen Jahren auswirken werden, sind praktisch ausschließlich Luftwaffe und Marine, während die Armee sogar noch zusätzliche Finanzmittel erhalten soll.

Netto sollen sich Einsparungen von insgesamt 30 Milliarden Dollar ergeben - verteilt über den Zeitraum der nächsten sechs Jahre. Berechnet auf den gesamten Verteidigungshaushalt sind das noch nicht einmal zwei Prozent! Tatsächlich werden die Ausgaben des Pentagon im laufenden Jahr sogar etwas über denen von 2004 liegen. Seit George W. Bush nach dem 11. September den "Krieg gegen den Terrorismus" erklärte, ist der Verteidigungshaushalt von 291 Milliarden Dollar im Jahr 2001 auf derzeit 420 bis 430 Milliarden aufgestockt worden. So gesehen fallen die angekündigten "Kürzungen" überhaupt nicht ins Gewicht.

Relativ bedeutend sind sie dennoch, gemessen nämlich an der Summe, die insgesamt für Neubeschaffungen der US-Streitkräfte zur Verfügung steht. Diese machen prozentual nur einen kleinen Teil des Verteidigungshaushalts aus. Das meiste Geld geht für den Unterhalt der Truppen und für die laufenden Kriegskosten drauf. Die angekündigten Kürzungen bedeuten für die künftige strategische Aufrüstung der amerikanischen Streitkräfte spürbare Einschnitte - und für einige Rüstungskonzerne erhebliche Einbußen. Diese haben inzwischen schon die ihnen verpflichteten Abgeordneten und Senatoren mobilisiert, so dass damit zu rechnen ist, dass von den geplanten Kürzungen die Hälfte auf der Strecke bleiben wird.

Warten auf den nächsten 11. September

Bedeutet das alles, dass das neokonservative Projekt des "World War IV" an den materiellen Voraussetzungen scheitern wird oder gar jetzt schon als im Grunde gescheitert angesehen werden kann? Ich denke, das wäre eine voreilige und leichtfertige Schlussfolgerung. Es ist für die herrschende Stimmung in den USA bezeichnend, dass die Option, den Besatzungskrieg im Irak durch militärischen Rückzug zu beenden, im Präsidentschaftswahlkampf überhaupt nicht zur Diskussion stand. Kerry behauptete lediglich, mit allzu offensichtlich illusionären Hypothesen beispielsweise über die Einbeziehung der europäischen Staaten und die "Irakisierung" des Krieges, den "Job" erfolgreicher und schneller als Bush "zu Ende bringen" zu können.

Die Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung jammert zwar über die riesigen Kriegskosten und ein bisschen auch über die Verluste der eigenen Streitkräfte, unterstützt aber bisher immer noch den Versuch, im Irak irgendwie, ohne "exit strategy", also ohne irgendeine Form von plausiblem, glaubwürdigen Konzept, weiter herumzuwurschteln. Was die USA damit dem irakischen Volk antun, berührt nur eine bisher irrelevante Minderheit der US-Bevölkerung. Aus der Sicht der Neocons ist immer noch Verlass darauf, dass die Amerikaner schon schwimmen werden, falls man es nur schafft, sie ins Wasser zu schubsen. Anders gesagt: Hat man es erst einmal geschafft, die Amerikaner in einen Krieg hinein zu manövrieren, werden sie ihn aufgrund eines unreflektierten "Patriotismus" auch jahrelang fortsetzen, selbst wenn alle Argumente der wirtschaftlichen und politischen Vernunft dagegen sprechen.

Dass die ideologischen, materiellen und nicht zuletzt die mentalen Voraussetzungen für den "vierten Weltkrieg" in den USA bisher überhaupt noch nicht gegeben sind, bedeutet aus Sicht der Neocons also lediglich, dass man weiter an der Schaffung dieser Voraussetzungen arbeiten muss. Mit Hilfe von Anlässen wie dem 11. September, die die "Gunst der Stunde" vielleicht in absehbarer Zukunft liefert, oder notfalls auch mit gezielten Provokationen.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 11.12.2004