KNUT MELLENTHIN

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Ausweitung des „Kriegs gegen den Terror“ (29.12.2009)

US-Senatoren fordern Militärintervention im Jemen. UN-Sicherheitsrat beschließt Sanktionen gegen Eritrea.

Obama hält sein Wahlversprechen (28.12.2009)

Das einzige Wahlversprechen, das Barack Obama schon in seinem ersten Amtsjahr voll eingelöst hat, ist die Eskalation der Aufstandsbekämpfung in Afghanistan und ihre Ausweitung auf Pakistan. Beide Länder hat der neue US-Präsident schon in einer seiner ersten programmatischen Reden am 27. März zu einem gemeinsamen Kriegsschauplatz erklärt.

US-Regierung verstärkt Druck auf Pakistan (21.12.2009)

US-amerikanische Drohnen haben am Donnerstag und Freitag bei Angriffen auf Ziele in Pakistan insgesamt mindestens 30 Menschen getötet. Am Freitag trafen die US-Raketen unter anderem ein Zeltlager paschtunischer Nomaden, die zwischen Pakistan und Afghanistan hin- und herziehen, und einen Friedhof, auf dem gerade Opfer vom Vortag beigesetzt wurden.

Kann Iran ein Bündnispartner der Linken sein? (18.12.2009)

Am Jahresende läuft eine „Deadline“ aus, die US-Präsident Barack Obama dem Iran schon vor Monaten gesetzt hatte. Sollte die Regierung in Teheran bis dahin nicht grundsätzliche Bereitschaft zum Eingehen auf die Forderung nach Einstellung der Uran-Anreicherung gezeigt haben, plant Washington mit Unterstützung der EU eine qualitativ neue Stufe wirtschaftlicher Strafmaßnahmen – nötigenfalls auch ohne die Zustimmung Russlands und Chinas. Da Iran sich dem Druck aller Voraussicht nach nicht unterwerfen wird und da Israel permanent mit einem militärischen Alleingang droht, sind verschärfte Sanktionen nur ein kleiner, fragwürdiger und letztlich nutzloser Zeitgewinn auf dem Weg zur Eröffnung eines weiteren Kriegsschauplatzes im Mittleren Osten.

USA drohen Iran mit neuen Sanktionen (17.12.2009)

Das Abgeordnetenhaus der USA hat am Dienstagabend zusätzliche Strafmaßnahmen gegen Iran beschlossen. Der Iran Refined Petroleum Sanctions Act, der ein Sanktionsgesetz aus dem Jahr 1996 ergänzt, wurde mit 412 gegen 12 Stimmen angenommen. Ein weitgehend identischer Entwurf liegt beim Senat, der darüber aber wahrscheinlich erst im Januar 2010 entscheiden wird. Seine Zustimmung gilt jedoch als sicher. Erst nach Annahme durch den Senat kann das Gesetz dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden.

„Hoher Zuspruch“ (17.12.2009)

Bundeswehr sonnt sich im Lob afghanischer Machthaber für das Kundus-Massaker

Was wusste Steinmeier? (15.12.2009)

Das Massaker von Kunduz hat ein Wunder bewirkt, das der SPD und den Grünen sehr entgegen kommt: Die Verantwortlichen für Deutschlands Beteiligung am Afghanistan-Krieg können sich plötzlich als kritische Opposition aufspielen. Dabei war es die von Gerhard Schröder und Joseph Fischer geführte „rot-grüne“ Regierung, die 2002 erstmals Bundeswehrsoldaten nach Kabul entsandte und auch für die folgenden Erweiterungen des Mandats verantwortlich war. Die Grünen wurden 2005 in die Opposition geschickt, während die SPD sogar noch während des Kunduz-Massakers zusammen mit der CDU/CSU in der Regierungsverantwortung war.

„Nur noch minimale Spuren von Humanmaterial“ (15.12.2009)

Die Wahrheit über das Bundeswehr-Massaker in der nordafghanischen Provinz Kunduz kommt nur in Bruchstücken ans Licht. Die Bundesregierung hat zwar „Transparenz und Aufklärung“ (Verteidigungsminister Guttenberg) versprochen, hält aber sogar die schon vorliegenden Berichte immer noch unter Verschluss. Der Untersuchungsausschuss, der am Mittwoch seine Arbeit aufnimmt, soll voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen. Warum sich nicht wenigstens die Linke mit vollem Nachdruck für die Forderung nach Veröffentlichung aller Berichte stark macht, bleibt unverständlich.

Kunduz: Alle Berichte veröffentlichen! (14.12.2009)

Am 4. September um 1.51 Uhr nachts entschloss sich Georg Klein, möglichst viele afghanische INS „durch den Einsatz von Luftstreitkräften zu vernichten“. So steht es im Bericht, den der Bundeswehr-Oberst am 5. September an Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan schickte.

CIA kündigt Blackwater (14.12.2009)

Zusammenarbeit wird trotzdem fortgesetzt. Seltsame Aktionen US-amerikanischer „Konsulatsangestellter“ in Pakistan

US-Senat ruft Obama zur Intervention im Jemen auf (10.12.2009)

Die US-Regierung erwägt neue Militärinterventionen. In einer international kaum beachteten Passage seiner Afghanistan-Rede vom 1. Dezember sagte Präsident Barack Obama: „Der Kampf gegen den gewalttätigen Extremismus wird nicht schnell zu Ende gehen, und er reicht weit über Afghanistan und Pakistan hinaus. Er wird eine dauerhafte Prüfung für unsere freie Gesellschaft und für unsere Führerschaft in der Welt sein. (….) Wir müssen geschickt und exakt beim Gebrauch unserer Militärmacht sein. Wo Al-Kaida und ihre Verbündeten festen Fuß zu fassen versuchen - sei es in Somalia oder im Jemen oder anderswo – müssen sie mit wachsendem Druck und starken Partnerschaften konfrontiert werden.“

Afghanistan: USA kündigen miilitärische Eskalation und höhere Verluste an (9.12.2009)

Der Generalstabschef der US-Streitkräfte, Mike Mullen, versucht, die Soldaten auf noch höhere Verluste in Afghanistan einzustimmen. In einer Rede auf dem Marines-Stützpunkt Camp Lejeune (North Carolina) sprach der Admiral am Montag von der gefährlichsten Zeit, die er in seinen vierzig Jahren beim Militär erlebt habe. Die USA seien dabei, den Krieg in Afghanistan zu verlieren. Deshalb sei die von Präsident Barack Obama in der vorigen Woche angekündigte „blitzartige“ Verstärkung der Besatzungstruppen um 30.000 Mann unbedingt erforderlich.

Kein Abzugsplan für Afghanistan (4.12.2009)

„In der Zeit, als das Wünschen noch geholfen hat“ - so beginnen einige alte Märchen. In jenen weit zurückliegenden Zeiten konnte es passieren, dass ein grüner Fraktionsvorsitzender im ZDF auftrat und vor sich hin plauderte: „Die USA tun heute das, wovor sich die Bundesregierung drückt, nämlich einen Abzugsplan auch mit Zeitplänen vorzulegen und ein Ende dieses Einsatzes vorzubereiten.“

Moralische Aufrüstung (3.12.2009)

Obama ordnet militärische Eskalation in Afghanistan an. Mehr CIA-Agenten nach Pakistan.

Neue iranische Atomanlagen: Alles nur Bluff? (2.12.2009)

Internationale Experten bezeichnen die iranische Ankündigung vom Sonntag, zehn neue Anlagen zur Uran-Anreicherung zu bauen, als völlig unrealistisch. David Albright, ehemaliger Atominspektor im Irak und Betreiber eines privaten militärwissenschaftlichen Instituts in Washington, hält den Plan für undurchführbar. Zu den technischen und finanziellen Problemen kämen die mittlerweile verhängten Sanktionen. Iran sei daher kaum noch in der Lage, die benötigten Technologien auf dem internationalen Markt zu kaufen. Nach Einschätzung Albrights reichen überdies die iranischen Uran-Vorkommen für ein so gigantisches Projekt gar nicht aus. Allerdings gibt es über den wirklichen Umfang dieser Ressourcen bisher nur Vermutungen und Behauptungen.

Iran beschließt Bau von zehn Anreicherungsanlagen (1.12.2009)

USA und EU haben mit heftiger Kritik auf die iranische Ankündigung reagiert, zehn neue Anlagen zur Uran-Anreicherung zu bauen. Der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, bezeichnete das Vorhaben als „weitere schwere Verletzung der eindeutigen Verpflichtungen Irans“ und als „erneutes Beispiel, dass Iran die Selbstisolierung gewählt hat“. Irans Zeit laufe ab. Der französische Außenminister Bernard Kouchner nannte das iranische Verhalten „kindisch“ und sprach zugleich von einem „extrem gefährlichen Spiel“. Iran sollte aber noch „eine letzte Chance erhalten“, wobei Kouchner nicht andeutete, worin diese bestehen könnte.

Einschränkung der Zusammenarbeit (30.11.2009)

Iran reagiert auf Resolution der Atomenergie-Behörde

IAEA verabschiedet Anti-Iran-Resolution (28.11.2009)

Der Streit um das iranische Atomprogramm hat sich weiter verschärft. Der Vorstand der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA), einer Abteilung der UNO, stimmte am Freitag einer von Deutschland im Namen der Iran-Sechs eingebrachten Resolution zu.

China und Russland mit im Boot? (27.11.2009)

USA und EU arbeiten erfolgreich an der Frontbildung gegen Iran

Blackwaters Geheimaktivitäten in Pakistan (26.11.2009)

Pakistans Innenminister Rehman Malik will zurücktreten, falls sich bewahrheiten sollte, dass die aus dem Irak berüchtigte Söldnerfirma Blackwater, die sich inzwischen Xe Services nennt, irgendwo in seinem Land aktiv ist. Das kündigte der unpopuläre Politiker, der mit der Ermordung von Benazir Bhutto in Zusammenhang gebracht wurde, am 21. November an. Jetzt könnte er in die Verlegenheit kommen, sein Versprechen einlösen zu müssen. Denn in einem umfangreichen Artikel für das Magazin The Nation hat Jeremy Scahill bisher unbekannte Details über die verdeckte Tätigkeit der Blackwater-Nachfolger in Pakistan zusammengefasst.

Alle Jahre wieder: Kriegslügen vorm Weihnachtsfest (25.11.2009)

Wenn Hans Rühle in die Tasten haut, bleibt die Wahrheit auf der Stecke. Vor einem Jahr erschreckte der ehemalige Ministerialdirektor im Bundesverteidigungsministerium die Leserinnen und Leser der Süddeutschen Zeitung mit der frei erfundenen Behauptung, Iran könne noch vor Weihnachten eine Atombombe besitzen. (SZ, 23.10.2008) Um dieser Exklusiv-Ente, die allen Einschätzungen der US-amerikanischen und israelischen Geheimdienste weit vorauseilte, Glaubwürdigkeit zu verleihen, berief Rühle sich auf den Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Behörde, Mohammed El-Baradei. Der hatte eine so unsinnige These allerdings niemals aufgestellt.

Iran probt Verteidigung (22.11.2009)

US-Präsident Obama droht mit weiteren Strafmaßnahmen. China und Russland noch nicht zu neuen Sanktionen bereit.

EU verstärkt Beteiligung am somalischen Bürgerkrieg (20.11.2009)

Die EU will Frankreich bei der Ausbildung von Soldaten für die somalische „Übergangsregierung“ (TFG) unterstützen. Darauf verständigten sich die Verteidigungsminister der Europäischen Union am Dienstag in Brüssel. Entgegen anderslautenden Meldungen handelt es sich aber noch nicht um einen förmlichen Beschluss. Alle Einzelheiten sind bisher noch ungeklärt. Berichte über Zeitpunkt und Ort der Mission sowie die voraussichtliche Zahl europäischer Ausbilder bewegen sich im Bereich der Spekulation.

Pakistan: Steckt Blackwater hinter Bombenanschlägen? (20.11.2009)

Mindestens 19 Menschen wurden am Donnerstag bei einem Bombenattentat in der pakistanischen Stadt Peschawar getötet. Es war der siebte Anschlag in der Hauptstadt der Nordwestprovinz innerhalb von weniger als zwei Wochen. Regierung und Behörden schreiben die Angriffe routinemäßig den Taliban zu. Die aber haben sich von einigen der Anschläge ausdrücklich distanziert und geben Söldnern von Blackwater und anderen US-amerikanischen „Sicherheitsfirmen“ die Schuld.

Misstrauen zwischen „strategischen Verbündeten“ (11.11.2009)

US-Spezialeinheit soll pakistanische Atomwaffen ausschalten

„Brachiale Taliban-Jagd“ (10.11.2009)

Scheinheilige deutsche Entrüstung über US-Kriegführung in Nordafghanistan. – US-amerikanische Spezialeinheiten und Kampfflugzeuge haben Anfang November in der Umgebung der nordafghanischen Stadt Kunduz mindestens 133 Menschen getötet. Das berichtete Spiegel Online am Wochenende. Die fünftägigen Kriegshandlungen erfolgten im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ (OEF), also außerhalb der Strukturen der NATO und der internationalen Interventionstruppen (ISAF).

Kindersoldaten (10.11.2009)

Tausende Jugendliche müssen in den afghanischen Sicherheitskräften dienen. Totschweige-Gemeinschaft der deutschen Kriegsparteien

Obamas „Change“: Noch mehr Krieg als unter Bush (4.11.2009)

Am 7. Oktober 2001 begann, anfangs nur von US-amerikanischen Truppen getragen, die Militärintervention der NATO in Afghanistan. Die Herrschaft der Taliban, die in großen Teilen des Landes nicht populär war, brach innerhalb weniger Wochen zusammen. Heute, acht Jahre danach, spricht der Oberbefehlshaber über alle Interventionskräfte am Hindukusch, US-General Stanley McChrystal, davon, dass die „Mission“ innerhalb der nächsten zwölf Monate scheitern könnte, wenn ihm nicht schleunigst mindestens 40.000 zusätzliche Soldaten zur Verfügung gestellt werden. Lieber noch hätte er gleich 60.000.

Che Guevaras „Botschaft an die Trikontinentale“ (4.11.2009)

Als im Frühjahr 1967 Che Guevaras Mesaje a la Tricontinental, eine Grußbotschaft an die „Solidaritätskonferenz der Völker Afrikas, Asiens und Lateinamerikas“, in Havanna veröffentlicht wurde, befand der kubanische Revolutionär sich bereits mit unbekanntem Aufenthaltsort außer Landes. Erste Gerüchte, dann einzelne Berichte, dass sich Guevara mit einer kleinen Guerillagruppe in Bolivien befand, wurden schließlich durch die Meldung seines Todes offiziell bestätigt. Nachdem er am 8. Oktober 1967 während eines Gefechts gefangen genommen worden war, wurde er am folgenden Tag unter Mitwirkung eines exil-kubanischen CIA-Agenten erschossen.

Wahlzirkus zuende (3.11.2009)

Karzai bleibt Präsident Afghanistans. Aber mit noch weniger Einfluss als bisher.

Iran fürchtet Betrug (2.11.2009)

Noch keine Einigung über Atomgeschäft zwischen Iran, Russland und Frankreich

Illegal und unkontrolliert: Drohnen-Krieg der CIA gegen Pakistan (30.10.2009)

43 Mal schossen US-amerikanische Drohnen ihre Raketen auf Ziele in Pakistan ab, seit Barack Obama am 20. Januar das Präsidentenamt übernahm. Bis zum 29. Oktober wurden dabei zwischen 400 und 500 Menschen getötet.

Tötungs-Programm ohne Kontrollen (29.10.2009)

Die Drohnenangriffe der USA gegen Pakistan werden erstmals in der UNO kritisiert.

Krieg gegen Iran „verrückt“ (27.10.2009)

Der türkische Regierungschef Erdogan kritisiert westliche Haltung im Atomstreit. Harte Worten gegen Merkel und Sarkozy.

Iran prüft noch (26.10.2009)

Iran wird Mitte dieser Woche offiziell erklären, ob es einem Deal zustimmt, der unter Vermittlung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit Russland, Frankreich und den USA ausgehandelt wurde. Die Gespräche hatten vom 19. bis 21. Oktober am Sitz der Behörde in Wien stattgefunden. Die vier Delegationen hatten sich dabei auf die Grundsätze einer Einigung verständigt, die IAEA-Generalsekretär Mohamed ElBaradei anschließend in einem Vertragsentwurf zusammengefasst hatte.

Pakistan: Bürgerkrieg im Auftrag der USA (23.10.2009)

Am frühen Morgen des 17. Oktober hat die seit langem erwartete Bodenoffensive der pakistanischen Streitkräfte gegen rebellische Stammesmilizen in Südwasiristan begonnen. Das Gebiet gilt – ob zu Recht, lässt sich nicht beurteilen – als Zentrum der regional und tribalistisch zersplitterten, wechselnde Allianzen eingehenden Kräfte, die in Pakistan ganz allgemein mit dem Sammelbegriff „Taliban“ bezeichnet werden. Im Grunde kann man das Wort mit „bewaffnete Paschtunen“ übersetzen. Denn in Pakistan werden auch Gruppen, deren Tätigkeit überwiegend krimineller Art ist – wie etwa Schmuggel über die afghanische Grenze und Schutzgeld-Erpressung – den Taliban zugerechnet, und kurioserweise spricht man sogar von „regierungstreuen Taliban“. Gemeint sind damit Milizen, die (meist nur zeitweise) auf Seiten der staatlichen Sicherheitskräfte kämpfen. Manche tun das vor allem aus finanziellen Motiven, andere hauptsächlich als legale, scheinbar ehrbare Tarnung für eine blutige Abrechnung mit einem verfeindeten Clan.

Atomstreit: Chancen für eine Einigung (23.10.2009)

Im Streit um das Atomprogramm des Iran zeichnet sich eine Annäherung ab. Nach Gesprächen am Sitz der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) in Wien legte deren Generalsekretär Mohamed ElBaradei am Mittwoch einen Entwurf vor, der die zwischen den Delegationen Irans, Russlands, Frankreichs und der USA erreichte Übereinstimmung fixieren soll. Die Vereinbarung bedarf jedoch noch der Zustimmung durch die vier Regierungen.