KNUT MELLENTHIN

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  • Afghanistan: Ein Kriegsmandat außer Kontrolle (9.10.2007)

    Am Freitag, dem 12. Oktober, wird der deutsche Bundestag voraussichtlich mit großer Mehrheit das Mandat für die deutsche Beteiligung an der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) um ein weiteres Jahr verlängern. Teil dieses Mandats wird dann auch der vom Bundestag am 9. März dieses Jahres gesondert gebilligte Einsatz von sechs Tornado-RECCE-Aufklärungsflugzeugen sein. Die von ihnen produzierten Luftaufnahmen stehen nicht nur der ISAF zur Verfügung, sondern dürfen laut Mandat auch an die außerhalb des NATO-Kommandos operierenden US-amerikanischen Truppen der OEF (Operation Enduring Freedom) weitergegeben werden.

  • Bundeswehr in Afghanistan: Wer "A" sagt, wird auch "B" sagen (24.12.2006)

    Die Bundesregierung ist nach Pressemeldungen entschlossen, sechs Tornado-Flugzeuge der deutschen Luftwaffe nach Afghanistan zu schicken, um die Aufstandsbekämpfung im Süden und Osten des Landes zu unterstützen. Grüne und FDP, die den Bundeswehreinsatz in Afghanistan von Anfang an mittragen und - im Fall der Grünen - sogar ursächlich mitzuverantworten haben, geben sich angesichts des Vorhabens der Regierung überrascht, wenn nicht sogar empört. Selten sah man so miserable Schauspieler in einem so dümmlichen Stück.

  • Afghanistan: Die NATO steigt immer mehr in den Krieg ein (21.4.2006)

    Seit über vier Jahren muss Deutschlands Freiheit auch am Hindukusch verteidigt werden. Der Entdecker dieser Notwendigkeit war der frühere Verteidigungsminister Peter Struck (SPD). Er hatte keine erkennbaren Schwierigkeiten, fast den gesamten Bundestag und 99,9 Prozent der deutschen Journalisten von seiner These zu überzeugen. Die "rot-grünen" Regierungsjahre haben wie eine Dampfwalze fast alles plattgemacht, was vor 15 Jahren selbst von christdemokratischen Politikern noch an Einwänden gegen internationale Bundeswehreinsätze zu vernehmen war. Dass deutsche Soldaten an die absurdesten Plätze der Welt "entsandt" werden, ist alltäglich geworden.

  • "Don't ask, don't tell" (12.12.2005)

    Wie sich die Bundesregierung aus der CIA-Affäre herauszuschwindeln versucht: Eine "Woche der Information und Aufklärung" über Deutschlands Rolle in der CIA-Affäre hat Dieter Wiefelspütz angekündigt. So total transparent soll es ab Mittwoch im Bundestag zugehen, dass danach ein Untersuchungsausschuss "völlig überflüssig" sei, verspricht der SPD-Innenpolitiker.

  • Black sites - die rechtsfreien Räume der USA (21.11.2005)

    Seit die US-Regierung nach dem 11. September 2001 den "Krieg gegen den Terror" ausrief, haben nach offiziellen amerikanischen Angaben rund 84.000 Menschen Bekanntschaft mit unterschiedlichen Haftanstalten unter US-Kontrolle gemacht. Viele nur für einige Tagen, manche für mehrere Monate, einige für Jahre. Zu über 95 Prozent handelt es sich um Iraker und Afghanen. Die aktuelle Zahl der Häftlinge wird offiziell mit 14.500 angegeben, davon 13.800 im Irak und etwa 500 im Lager Guantanamo auf Kuba.

  • Der Sponti, der seine Seele verkaufte (14.9.2005)

    Joschka Fischer wird voraussichtlich der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören. Er war der furchtbarste deutsche Außenminister seit 1945 und der erste, der Blut an den Händen hat.

  • Gerüchte um israelischen Atomschlag gegen Iran (30.10.2003)

    Die Los Angeles Times behauptete vor zweieinhalb Wochen unter Berufung auf anonyme Quellen, Israel sei es gelungen, amerikanische Harpoon-Raketen so umzubauen, dass sie nukleare Sprengköpfe tragen können, die von U-Booten abgeschossen werden könnten. Der Spiegel griff die Meldung auf und ergänzte sie durch ein eigenes Gerücht: Eine Spezialeinheit des israelischen Geheimdienstes Mossad habe schon vor zwei Monaten den Auftrag erhalten, Pläne zur Zerstörung der iranischen Atomanlagen auszuarbeiten. Die Planung sei inzwischen abgeschlossen und der Luftwaffe übergeben worden. Vorgesehen sei, sechs Anlagen gleichzeitig anzugreifen und vollständig zu zerstören.

  • "Plopp" as usual? (05.2003)

    Von nun an werde die Welt nie wieder so sein, wie sie vorher war, erklärten amerikanische Politiker und Medien nach den Angriffen auf World Trade Center und Pentagon am 11. September 2001 einstimmig. Konnte man das überhaupt missverstehen? Aber gewiss doch: Zwei Kriege später verkünden Schröder, Fischer und Struck, das deutsch-amerikanische Verhältnis werde sich demnächst wieder "normalisieren". Was aber eigentlich nur bedeuten kann, dass die Bundesregierung bereit ist, die neue Realität der amerikanischen Doppelstrategie von völkerrechtswidriger Kriegführung und diplomatisch garnierter Erpressung zu akzeptieren.

  • US-Kriegskurs spaltet Europa (02/2003)

    Kurz vor dem zweiten Irak-Krieg befindet sich die NATO in der größten Krise seit ihrer Gründung vor über 50 Jahren. Der US-Regierung ist es gelungen, Frankreich und Deutschland, die den Krieg durch Verzögerungsmanöver zu verschieben und letztlich zu verhindern versuchen, innerhalb der europäischen Gemeinschaft zu isolieren.

  • Der Canossa-Gang wird Schröder nicht erspart bleiben (5.11.2002)

    Er fliege nicht nach Canossa, sondern nach Washington, scherzte der grüne Außenminister Joschka Fischer routiniert mit den Journalisten vor seinem USA-Besuch in der vergangenen Woche. Er spielte damit auf den Bußgang des deutschen Kaisers Heinrich IV. zu seinem Gegenspieler, Papst Gregor VII. im Jahre 1077 an.

  • Israel rüstet deutsche U-Boote mit Atomraketen aus (17.6.2002)

    Wie die "Washington Post" jetzt berichtet, ist die israelische Kriegsmarine dabei, drei von Deutschland gelieferte U-Boote mit Cruise Missiles (CM) auszustatten, die Atomsprengköpfe tragen können. Israel gab hierzu postwendend ein Dementi ab, das bei näherem Hinsehen jedoch überhaupt keines ist. Das Oberkommando der israelischen Marine bestritt lediglich, dass Israel bereits Cruise Missiles mit Atomsprengköpfen besitzt, und fügte vielsagend hinzu: "Wir wären froh, wenn wir ein paar davon hätten."