Amoklauf ohne Ende

Einen Tag nach der Ermordung von 16 Afghanen durch einen oder mehrere US-Soldaten hat Angela Merkel den geplanten Abzugstermin der Bundeswehr in Frage gestellt. Die Kanzlerin war am Montag „überraschend“ zu einem Hochsicherheits-Truppenbesuch im nordafghanischen Masar-i-Scharif eingeflogen worden. Angeblich stand die Kurzvisite der deutschen Regierungschefin in keinerlei Zusammenhang mit dem Massaker vom Sonntag. Die Reise sei vielmehr schon lange geplant gewesen und nur aus Sicherheitsgründen nicht vorher angekündigt worden.

Die Kanzlerin nutzte ihren Truppenbesuch zu der Mitteilung, dass die Bundeswehr vielleicht doch länger als bisher versprochen in Afghanistan bleiben muss. Die derzeitige Planung sieht vor, dass die NATO im Laufe der nächsten zwei Jahre „die Verantwortung“ an Streitkräfte und Polizei Afghanistans „übergibt“. Anschließend sollen bis Ende 2014 alle ausländischen Kampftruppen abgezogen werden. Allerdings scheint schon jetzt sicher, dass zumindest die USA auch nach diesem Termin unbegrenzt lange Tausende von Soldaten, großenteils getarnt als „Berater“, in Afghanistan lassen wollen.

Möglicherweise wird das auch für die Bundeswehr gelten. Die Kanzlerin erklärte am Montag im deutschen Feldlager in Masar-i-Scharif, dass der „Versöhnungsprozess“ mit den Taliban zwar „Fortschritte“ mache, aber noch nicht so weit konsolidiert sei, dass man sagen dürfe, „wir können heute hier abziehen“. „Und deshalb kann ich auch noch nicht sagen, schaffen wir das bis 2013/2014.“

„Regierungskreise“ in Berlin beeilten sich, dieses eher verwirrende als aufklärende Gestammel der Chefin zurecht zu rücken: Deutschland halte am international vereinbarten Truppenabzug bis Ende 2014 fest. Merkel habe diesen Termin „ausdrücklich nicht in Frage gestellt“. Richtig ist zumindest, dass die persönliche Meinung der Kanzlerin, „ob wir das bis 2013/2014 schaffen“, nicht relevant ist: Die Entscheidung über den Abzug fällt in Washington.

Für die Grünen im Bundestag kritisierte der stellvertretender Fraktionsvorsitzende Frithjof Schmidt, Merkel habe mit ihrer Bemerkung „eine Hintertür für eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes“ geöffnet. „Wir fordern die Bundesregierung auf, an ihren ursprünglichen Plänen festzuhalten, der Abzug der Kampftruppen muss bis 2014 abgeschlossen werden“.

Die Afghanistan-Politik der Bundesregierung sei rundweg gescheitert, heißt es in einer Stellungnahme, die der Außenpolitik-Experte der Fraktion der Linken im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, zum Truppenbesuch der Kanzlerin abgab. Der Krieg in Afghanistan sei nicht zu gewinnen, werde aber trotzdem mit Unterstützung der Merkel-Regierung fortgesetzt. "Der ganze NATO-Krieg in Afghanistan mutet wie ein Amoklauf an, der Wahnsinn eines US-Soldaten hat jetzt 16 Menschen das Leben gekostet. Die Willkür eines deutschen Oberst raubte im September 2009 insgesamt 142 afghanischen Bürgerinnen und Bürgern das Leben. Der Krieg ist Amok. Der Abzug der Bundeswehr ist der einzige Weg aus diesem Irrsinn heraus. Davor drückt sich die Bundeskanzlerin. Mit ihrer Politik und ihrem kriegerischen Starrsinn verantwortet sie Tod und Leiden in Afghanistan."

Mit seinem Hinweis auf die „Willkür eines deutschen Oberst“ bezog sich Gehrcke auf das Massaker von Kundus im September 2009. Bei einem vom Bundeswehroberst Georg Klein bestellten NATO-Luftangriff waren mehr als hundert afghanische Dorfbewohner getötet worden. Sie waren zusammengelaufen, um Treibstoff aus zwei entführten Tankwagen der Besatzungstruppen abzuzapfen.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 13. März 2012