KNUT MELLENTHIN

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BND ist Hauptkunde für deutsches Satellitenprojekt. Verhandlungen mit den USA an der Bundesregierung vorbei.

Das Projekt eines deutschen Aufklärungssatelliten wird nicht realisiert, weil die Bundesregierung die erforderliche dreistellige Millionensumme nicht zur Verfügung stellen will. Das behauptete zumindest Spiegel Online am 8. Januar. Ob die angeblich schon im Sommer 2010 gefallene Entscheidung endgültig oder nur vorläufig ist, weiß das Magazin offenbar nicht. Es nennt auch keine Quelle für seine Meldung, sondern schreibt nur nichtssagend: „nach SPIEGEL-Informationen“. Definitiv gestorben ist die Satelliten-Planung jedenfalls noch nicht, denn das staatliche Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt sucht weiter nach Realisierungsmöglichkeiten, wie DLR-Sprecher Andreas Schütz dem Spiegel mitteilte.

Das Projekt unter dem Arbeitstitel HIROS – das Kürzel steht für High Resolution Optical System – war aufgrund der WikiLeaks-Depeschen Anfang Januar in die Medien geraten. Enthüllt hatte es nicht etwa der Spiegel oder eine der vier anderen Zeitungen, denen WikiLeaks-Chef Julian Assange das gesamte Material schon im September privilegiert zur Verfügung gestellt hatte. Die Kollegen vom Hamburger Nachrichtenmagazin hatten bei der Durchsicht der Dokumente anscheinend die mindestens neun Berichte der Berliner US-Botschaft zu HIROS übersehen, die dann am 3. Januar von der norwegischen Zeitung Aftenposten ins Netz gestellt wurden. Das Blatt hatte die über 250.000 WikiLeaks-Depeschen auf einem bis jetzt nicht erläuterten Umweg erhalten.

Einige Stimmen behaupten, HIROS sei gar kein geheimes Projekt gewesen. Teils kommt dieser Einwand von dilettierenden Internet-Schlaumeiern, teils anscheinend von Bloggern aus staatlichen Stellen. Tatsächlich kann selbst ein dressierter Affe innerhalb weniger Sekunden zwei etwas ältere HIROS-Präsentationen im Internet finden, wenn er bei Google die Begriffe „HIROS“ und „Satellit“ eingibt. Aber die dort gesammelten technischen Daten sagen nicht das Geringste über die Hintergründe und Zwecke des Projekts aus. Und selbst die technischen Daten bieten lediglich Anhaltspunkte und sind, da über die Zukunft von HIROS noch gar nicht entschieden wurde, nur vorläufig. Der Umstand, dass über das Projekt niemals öffentlich diskutiert wurde und dass die Bundesregierung nach wie vor jede Auskunft dazu verweigert, beweist eindeutig, dass es sich um geheim gehaltene Vorgänge handelt.

Dabei sind diese, wie die von Aftenposten veröffentlichten Depeschen zeigen, von größter Brisanz. Das umso mehr, da das norwegische Blatt im Gegensatz zum Spiegel und den vier anderen ursprünglich am Deal beteiligten Medien darauf verzichtet hat, Namen beteiligter Personen unkenntlich zu machen. Das dürfte mindestens einem deutschen Manager, der wiederholt gegen seine Loyalitätspflicht verstoßen hat, bereits einigen Ärger eingetragen haben.

Aus den Depeschen geht eindeutig hervor, dass HIROS ein Projekt des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND ist. In den Berichten wird er als „Hauptkunde“ oder „Hauptkonsument“ des Projekts bezeichnet. Der Dienst führt die Verhandlungen mit US-amerikanischen Stellen allem Anschein nach in eigener Sache und Verantwortung, an der Bundesregierung vorbei und punktuell sogar in erklärtem Widerspruch zum Verteidigungsministerium. Der BND beansprucht 30 Prozent der Kapazitäten des geplanten Satelliten und Priorität für seine Anforderungen. Für die restlichen 70 Prozent sollen kommerzielle Nutzer gesucht werden.

Wozu der BND eigene Aufklärungssatelliten – drei sollten es zunächst werden - braucht, steht nicht explizit in den Depeschen. Andeutungsweise heißt es dazu in einem Bericht der US-Botschaft vom 14. Mai 2009: „Der BND hob hervor, dass ein eigenes nationales Aufklärungssystem im Weltraum sie befähigen wird, ein besserer Partner der US-Regierung zu sein, indem sie mehr einzigartigen Wert auf den Tisch bringen. Der BND machte deutlich, dass sie darauf bedacht sind, mehr gemeinsame Projekte von hohem zusätzlichen substantiellen Wert mit der US-Regierung voranzutreiben. Sie hoffen, dass Deutschland durch eine engere Bildaustausch-Beziehung einige seiner Sammlungslücken füllen könnte, indem es Zugang zu Bildern erhält, die Iran, Nordkorea, China und das Haqqani-Netzwerk in der AFPAK-Region abdecken. Bemerkenswert ist auch, dass der BND mit der US-Regierung zu Weltraumaufklärungs-Themen von beiderseitigem Interesse in Afrika zusammenarbeiten will.“

Auffallend sind sowohl beim BND als auch bei den an den Gesprächen beteiligten deutschen Managern vom DLR und von Astrium-Friedrichshafen die starken Ressentiments gegen Frankreich. Ein deutscher Manager wird in einer Botschaftsdepesche vom 20. November 2009 mit der Aussage zitiert, Frankreich sei „das evil empire“ der Industriespionage und des Technologie-Diebstahls. Die Verhandlungen wurden unter anderem mit dem zentralen Ziel geführt, ein deutsch-französisches Gentlemen-Agreement zu kippen, das Frankreich den Vorrang auf dem Gebiet der elektronischen Optik garantiert. Ausdrücklich wurde der Wunsch geäußert, sich von Frankreich unabhängig zu machen, um eine führende deutsche Weltmarkt-Stellung auf diesem Gebiet zu erkämpfen. HIROS sollte deshalb ganz ohne französische oder sonstige europäische Beteiligung realisiert werden, aber in Kooperation mit US-amerikanischen Unternehmen und Geheimdiensten. Auch Südkorea und möglicherweise Japan sollten Partner des Projekts sein.

Mit der angestrebten Unterstützung amerikanischer Stellen wollte der BND offenbar auch die Widerstände innerhalb der deutschen Regierung überwinden. Diese bezogen sich zum einen auf die aggressive Frontststellung des Projekts gegen Frankreich, zum anderen auch auf die hohen Kosten. Diese waren zwar aus politischen Gründen unrealistisch niedrig veranschlagt worden (bis zu 200 Millionen Euro), würden in Wirklichkeit aber bei über 300 Millionen liegen, vielleicht sogar bei einer halben Milliarde.

Auffällig ist in diesen und anderen WikiLeaks-Depeschen die umfangreiche und vielseitige Rolle der amerikanischen Botschaft in Berlin als ständige Anlaufstelle für deutsche Politiker und Geschäftsleute. Einige der am HIROS-Projekt beteiligten deutschen Manager ließen sich anscheinend von den amerikanischen Diplomaten – von denen erfahrungsgemäß einige auch für die CIA arbeiten – in einer Weise und in einem Umfang „abschöpfen“, die sie mehr oder weniger zu IMs der Botschaft machte.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 13. Januar 2011