KNUT MELLENTHIN

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"Plopp" as usual?

Von nun an werde die Welt nie wieder so sein, wie sie vorher war, erklärten amerikanische Politiker und Medien nach den Angriffen auf World Trade Center und Pentagon am 11. September 2001 einstimmig. Konnte man das überhaupt missverstehen? Aber gewiss doch: Zwei Kriege später verkünden Schröder, Fischer und Struck, das deutsch-amerikanische Verhältnis werde sich demnächst wieder "normalisieren". Was aber eigentlich nur bedeuten kann, dass die Bundesregierung bereit ist, die neue Realität der amerikanischen Doppelstrategie von völkerrechtswidriger Kriegführung und diplomatisch garnierter Erpressung zu akzeptieren.

Was für vulgäre Taxifahrer-Philosophien uns dabei zugemutet werden, beschrieb Martin Plambeck am 6. April in der Bild am Sonntag: "Ganz vorsichtig verbessert sich derzeit das Klima zwischen Bundesregierung und USA. Zumindest, was die Außenminister Joschka Fischer und Colin Powell angeht. Letztens am Telefon: Ex-General Powell schwärmt gegenüber Fischer von seiner guten alten Zeit als Soldat in Deutschland und vom 'guten deutschen Bier'. Beide sind sich einig: Wenn schon Flaschenbier, dann nur solches aus Flaschen mit Bügelverschluss. 'Plopp', sagt Fischer am Telefon. 'Genau', sagt Powell. Die Folge: An die Adresse des US-Außenministers Colin Powell hat Joschka Fischer jetzt einen Kasten deutsches Bier geschickt. Natürlich mit Bügelverschluss."

Da Herr Lambeck das Gespräch wahrscheinlich weder mit- noch abgehört hat, ist davon auszugehen, dass die Geschichte mit dem "Plopp!" zum Anekdotenfundus gehört, mit dem der grüne Bundesaußenminister Journalisten während längerer Flugreisen zu unterhalten versucht. Wir sollen lernen: Wenn die entscheidenden Politiker sich menschlich so gut verstehen, kommt auch der Rest schnell wieder ins Lot.

Fischer und Schröder erzählen uns schon seit einiger Zeit, dass es in der großen Politik ganz genau so gemütlich zugeht wie in der deutschen Kleinfamilie: Manchmal streitet man sich, dass die Fetzen fliegen, aber am Ende wissen doch alle, dass sie aufeinander angewiesen sind und sich lieb haben. Streit kommt da eigentlich nur als reinigendes Gewitter vor. Dies wollen uns ausgerechnet Politiker weismachen, die beide mehrmals geschieden sind, und das nicht immer ganz gemütlich und harmonisch.

Die erklärte Hoffnung der Normalisierer ist, dass sich im viel beredeten Streit zwischen Pentagon und State Department nach Ende des Irak-Krieges die Außenpolitiker wieder stärker profilieren und letztlich durchsetzen werden. Zu diesem Thema hat Zbigniew Brzezinski, Sicherheitsberater von Präsident Carter (1976-80) kurz und schlüssig alles Nötige gesagt: "Tatsache ist, dass es im Verteidigungsministerium einen Haufen Leute gibt..., die einen ausgefeilten Standpunkt haben und stark vertreten. Etwas Vergleichbares gibt es im Außenministerium nicht. Dem State Department gefällt es nicht, dass das Defense Department die strategische Führung übernimmt. Aber es hat kein wirkliches Alternativkonzept entwickelt, wie die amerikanische Außenpolitik aussehen sollte. Das ist seine Schwäche."

Das gilt ganz ähnlich auch für das Verhältnis zwischen den USA einerseits und den Regierungen in Paris, Berlin und Moskau andererseits: Ihnen gefällt nicht, dass die Amerikaner die strategische Führung übernommen haben. Sie haben aber kein Gegenkonzept, schon gar kein gemeinsames. Und für das, was man nicht hat, kann man auch nicht streiten.

Angriff auf das State Department

Kaum war der Irak-Krieg abgeschlossen, eröffneten die sogenannten Neokonservativen, die sämtliche Schlüsselstellungen im Pentagon halten, mit Angriffen auf das Außenministerium eine neue Runde im Streit um die US-Strategie und die nächsten konkreten Schritte.

Michael Ledeen, Veteran der Iran-Contra-Affäre, langjähriger Geheimdienstmann, seit Monaten lautstärkster Kriegshetzer gegen den Iran, schrieb in einem Beitrag auf der Webseite des den Republikanern und der Regierung nahestehenden American Enterprise Institute, AEI: "Wenn die USA auf lange Sicht daran gehen wollen, den Nahen Osten im Namen der demokratischen Revolution umzugestalten, dann ist es verrückt, diese Aufgabe einem Außenministerium anzuvertrauen, das an dieses Ziel nicht glaubt", sondern den gewaltsamen "Regimewechsel" im Irak eher verraten und sabotiert habe. - Zwischen den Zeilen zu lesen: Der "Verrückte", der dem Außenministerium diese Aufgabe anvertraut hat, ist kein geringerer als Präsident George W. Bush.

Ledeen kritisierte auch die Entscheidung des US-Kongresses, die Kontrolle der für den Wiederaufbau des Irak vorgesehenen Gelder in die Hand des State Department zu legen, statt sie dem Verteidigungsministerium zu überlassen. Ledeen spekuliert darauf, dass Bush gegen diese Entscheidung sein Veto einlegen wird. Damit hat er vermutlich Recht, da das Pentagon jetzt schon über mehr Finanzmittel für Großaufträge im Irak verfügt als das Außenministerium.

Ein weiterer Wortführer der neokonservativen Polemik gegen das State Department ist Newt Gingrich, der seit 1978 republikanisches Mitglied des Abgeordnetenhauses und seit 1995 auch dessen Sprecher war. Er musste im Januar 1999 nach einem Finanzskandal zurücktreten, hat aber die Hoffnung nicht aufgegeben, in die große Politik zurückzukehren, vielleicht sogar als Präsidentschaftskandidat. Er ist Mitglied des mächtigen Beratergremiums im Pentagon, des Defense Policy Board.

Gingrich hielt im April, kurz nach Beendigung der Militäraktionen im Irak, eine Rede vorm AEI, in der verkündete, der "Umbau" des State Department sei "die nächste Herausforderung für die Bush-Regierung". Das Außenministerium habe sechs Monate lang nur Misserfolge produziert (gemeint ist vor allem die starke internationale Opposition gegen den Irak-Krieg), dann habe das Pentagon mit einem Monat militärischer Erfolge viel Boden wieder gut gemacht, und jetzt sei das State Department dabei, den Sieg zu verspielen.

Als Anzeichen dafür nannte Gingrich unter anderem die inzwischen realisierte Ankündigung von Außenminister Powell, nach Damaskus zu reisen, und die Absicht der US-Regierung, Frankreich, Russland und die UNO an den israelisch-palästinensischen Verhandlungen zu beteiligen. Nach Gingrichs Ansicht schwächte der Besuch Powells in Damaskus vor Erreichung substantieller Zugeständnisse den erpresserischen Druck auf Syrien, und die Internationalisierung des Nahost-Konflikts erlaubt Kräften eine Mitsprache, die schon gegen den Irak-Krieg waren und die nicht bedingungslos hinter der Position Scharons stehen.

Gingrich warf ferner in seiner Rede vorm AEI pauschal der gesamten Nahost-Abteilung des Außenministeriums vor, sie unterstütze Diktatoren und wolle eine schwache irakische Regierung einsetzen, um Syrien und Iran einen Gefallen zu tun. Ein Hintergrund dieser Anschuldigung ist, dass das State Department im Gegensatz zum Pentagon nicht voll auf die bedeutungslose irakische Exilgruppe INC und deren Führer Chalabi setzt. Ein weiterer Hintergrund der Polemik ist der Streit zwischen Pentagon und State Department um die Vertreter, die das Außenministerium in die im Irak zu bildende Militärregierung entsenden will. Die meisten wurden zunächst vom Pentagon abgelehnt, inzwischen aber - offenbar aufgrund einer Intervention des Präsidenten - widerstrebend akzeptiert.

Gingrich griff in seiner Rede auch die Agency for International Development (USAID) an, über die das Außenministerium eine wesentliche Mitsprache beim "Wiederaufbau" des Irak hat, und verlangte deren Auflösung. Den Präsidenten forderte Gingrich auf, jetzt schleunigst die Führung beim "Umbau" des State Department als "nächste dringende Aufgabe" zu übernehmen. Bush müsse eine Arbeitsgruppe einsetzen, deren Aufgabe darin bestehen soll, den "Umbau" des gesamten außenpolitischen Apparats vorzubereiten und in sechs Monaten darüber Bericht zu erstatten. Hearings in beiden Kammern des Parlaments sollten den Druck aufs State Department ergänzen.

Den stärksten Beifall erhielt Gingrich für seine Polemik von einem anderen bekannten "Neokonservativen", Frank J. Gaffney, dessen Mitgliedschaften in den Vorständen obskurer Tarnorganisationen der Neocons kaum noch zu zählen sind. Gaffney verglich in der Zeitschrift National Review Gingrichs Attacken mit der berühmten Rede Churchills, mit der er 1946 vorm "eisernen Vorhang" in Europa - also der Verfestigung des sowjetischen Einflusses in Osteuropa - warnte.

Good cop - bad cop

Der Druck der Neocons auf das State Department, und damit letztlich auch auf den ihrer Ansicht nach halbherzigen und zögerlichen Präsident Bush, wird anhalten und zunehmen. Teilweise erscheint der Streit wie das bekannte Spiel mit verteilten Rollen "good cop - bad cop". Dazu wird die Auseinandersetzung auch tatsächlich immer wieder benutzt, aber der Widerspruch geht tiefer. Die Neocons streben, ihren eigenen programmatischen Erklärungen zufolge, einen "Regimewechsel" in allen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens (sowie Nordafrikas) an. Ihre Schutzbehauptung, dieser "Regimewechsel" werde von den Völkern selbst aufgrund des Modellfalls Irak - der angeblich eine wirtschaftlich blühende Musterdemokratie werden soll - herbeigeführt werden, kann man getrost als verlogene Propaganda vergessen.

In erster Linie geht es um militärische Gewalt, wobei diese keineswegs jedes Mal wirklich ausgeübt werden muss. Es reicht, dass nach der Eroberung Iraks absolut klar ist, dass die US-Regierung zu willkürlicher, völkerrechtswidriger Gewaltanwendung unter fingierten Gründen bereit ist, dass sie zu schnellem militärischen Erfolg in der Lage ist - und dass es absolut niemand gibt, weder die UNO noch einzelne Staaten, die den Angegriffenen schützen oder wenigstens unterstützen würden. Wenn die US-Regierung jetzt, zunächst mit Blick auf Syrien, Libanon und Iran, erklärt, in der Region sei durch den Irak-Krieg "eine neue Realität" entstanden und die Frage sei jetzt, ob die angesprochenen Regierungen bereit sind zu "kooperieren", dann ist das die Wortwahl und Logik mafiöser Schutzgelderpresser: Einen Laden haben sie gerade demonstrativ abgefackelt, jetzt muss sich zeigen, ob die übrigen Erpressten "vernünftig" sind oder ob sie noch eine weitere "Lektion" brauchen.

Der Druck, den die Neocons auf die US-Regierung auszuüben versuchen, indem sie ständig auf das State Department als Sündenbock einschlagen, bezieht sich auf Tempo und Schärfe bei der Verfolgung dieser Strategie, sowie auf das zweckmäßige Mischungsverhältnis zwischen direkter Erpressung und traditionellen diplomatischen Formen. Die Neocons streben die Auslösung einer sehr schnell eskalierenden Dynamik an, die das Risiko eines unkontrollierbaren Flächenbrands in der ganzen Region bewusst einkalkuliert, während maßgebliche Teile der US-Regierung noch bemüht sind, die Entwicklung kontrolliert zu gestalten.

Nie wieder "Normalisierung"

Kein Teil der US-Regierung steht aber für die Option einer "Normalisierung" im Sinne der rot-grünen Schönredereien. Dass der UN-Sicherheitsrat und überhaupt die UNO jemals wieder eine Rolle spielt -es sei denn als garantiertes Akklamationsorgan für die US-Strategie - erscheint beim Stand der Dinge völlig ausgeschlossen. Die US-Regierung hat den völkerrechtswidrigen "Präventivkrieg" zum Mittel ihrer Politik gemacht und sie wird ihn, nachdem sie damit auf Anhieb so erfolgreich war, auch künftig praktizieren. Die Regierungen in Paris, Berlin und Moskau wissen das - und halten sich daher mit Kritik an den amerikanischen Drohungen gegen Syrien und Iran von vornherein sehr zurück.

Es nützt ihnen nicht viel: Den Irak regieren die USA allein, zeitlich unbegrenzt. Selbst ihre Verbündeten, Juniorpartner Großbritannien ebenso wie die hilfswilligen Zwerge Dänemark und Polen, haben bei der Verwaltung des besetzten Irak nicht viel zu melden. Die Militärregierung des Irak wird ausschließlich von den USA zusammengestellt und besteht bisher ausschließlich aus Amerikanern. Soweit britische, polnische, vielleicht auch ein paar sonstige Besatzungstruppen zugelassen werden, unterstehen sie dem amerikanischen Oberkommando. Sämtliche Großaufträge für den Wiederaufbau des Irak sind bisher an amerikanische Firmen gegangen. Noch nicht einmal die britischen Verbündeten sind zum Zug gekommen.

Die USA besitzen die mit riesigem qualitativen Abstand stärkste Armee der Welt. Um das zu erreichen, haben sie überproportionale Investitionen getätigt, die für ihre eigene Wirtschaft und vor allem die Staatsfinanzen schwerwiegende Folgen hatten und künftig noch haben werden. Nur auf militärischem Gebiet sind die USA stärker als der Rest der Welt zusammengenommen. Sie haben gar keine andere Wahl, als von dieser Stärke maximalen Gebrauch zu machen. Die auf diesem Gebiet getätigten Investitionen müssen sich amortisieren. "Normalisierung" im Sinne einer Rückkehr zur Situation vor dem Irak-Krieg wird es nicht geben. Die Alternative besteht nur zwischen Unterordnung und Mittäterschaft einerseits und dem Versuch des Aufbaus einer internationalen Abwehrfront andererseits.

Knut Mellenthin

analyse & kritik, Mai 2003