KNUT MELLENTHIN

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Clintons Elchtest

Das Dilemma einer Monatszeitung: Wenn sie bei der Leserin und beim Leser ankommt, haben die Ereignisse vielleicht schon den Kommentar überholt und erledigt. Falls nicht, könnte es aber, rein technisch betrachtet, wohl immer noch jeden Tag losgehen: Die Luftstreitkräfte der USA und Großbritanniens stehen im Golfgebiet zur nächsten Strafexpedition gegen den Irak bereit. "Präzise" und "verheerende" Angriffe ihrer Kampfflugzeuge "über mehrere Wochen" sind angesagt. Bei "Nadelstichen" soll es nicht bleiben, aber Bodentruppen sollen auf keinen Fall eingesetzt werden. Daß man auf diese Weise die im Irak vermuteten Arsenale chemischer und bakteriologischer Waffen vollständig vernichten könnte, behauptet keiner von den verantwortlichen Politikern und Militärs. Auch Saddam Hussein werde man damit wohl immer noch nicht stürzen können, sagen sie. Aber wozu denn auch? Gute Sparring-Partner sind rar!

Kriege folgen nicht unbedingt der vordergründigen politischen und wirtschaftlichen Rationalität, auch wenn die Linke in der Regel dazu neigt, schematisch in erster Linie solche Gründe, vor allem natürlich immer wieder das Erdöl, in jeden bewaffneten Konflikt hinein zu geheimnissen. Das war schon im Fall des britischen Falkland-Krieges abseitig und paßte auch auf den Koalitionskrieg gegen den Irak 1991 nur sehr eingeschränkt.

Kriege sind - in einer Zeit, wo die wichtigsten Großmächte kaum noch welche führen und schon gar nicht gegeneinander - in erster Linie Selbstzweck: Testgelände und Leistungsschau in einem. Man stelle sich zum Vergleich die Situation der Fahrzeugindustrie vor, wenn Autos zwar in riesigen Mengen produziert würden, aber auf keiner Straße gefahren werden dürften. So funktioniert weder der technische Fortschritt noch die profitorientierte Wirtschaft. Man produziert Kampfflugzeuge nicht nur, um sie eins nach dem anderen bei Übungsflügen abstürzen zu lassen und irgendwann mit der Einführung der nächsten Generation zu beginnen. Daß Staaten Armeen ausschließlich zu dem Zweck unterhalten, durch Abschreckung den Ernstfall zu verhindern, also niemals richtig Krieg führen zu müssen - was hierzulande noch in den 60er und 70er Jahren bierernst als Doktrin der Bundeswehr ausgegeben wurde -, kann als erledigter Aberglaube gelten.

Krieg muß sein, wenigstens von Zeit zu Zeit und in einem von vornherein kontrollierbar gewählten, zeitlich und räumlich begrenzten Rahmen. Wie sonst will man beispielsweise definitiv austesten - und der internationalen Fachwelt vorführen -, ob die amerikanischen Raketen und Bomben die bei der Auswertung des Krieges von 1991 registrierten Defizite hinsichtlich Zielgenauigkeit und Durchschlagskraft inzwischen überwunden haben?

Der Irak bietet für solche regelmäßig wiederkehrenden Leistungsschauen einige Vorzüge. Vor allem ist er nicht im geringsten zur militärischen Gegenwehr in der Lage, die eigenen Verluste der Angreifer sind also fast so berechenbar minimal wie beim Scheibenschießen. Das wirft zwar das Problem auf, daß die Testbedingungen selbstverständlich alles andere als realistisch sind. Es hat aber den Vorteil, daß kein großer propagandistischer Vorlauf zur Erzeugung einer Kriegshysterie notwendig ist. Saddam Hussein ist unsympathisch genug, um gegen den Irak jederzeit einen "kleinen" Krieg ohne innenpolitische Schwierigkeiten führen zu können, aber er ist nicht der Super-Schurke, gegen den sich eine "richtige" Kriegsstimmung mobilisieren ließe, die auch größere eigene Verluste aushalten würde.

Die USA wären "notfalls" auch zu einem Alleingang bereit, haben sie angekündigt. Sie würden andere Staaten nicht um Rat fragen, sondern ihnen nur ihre Absichten mitteilen, gab Außenministerin Albright bekannt. Zumindest Großbritannien steht aber als Kriegspartner bereits fest, und Deutschland will offensichtlich dankbar jede unterstützende Rolle übernehmen, die man ihm anbietet.

Tatsächlich ist die Basis der USA für die geplanten Militäraktionen gegen den Irak nicht so breit wie 1990/91. Andererseits werden die Unterschiede zur damaligen Situation vielfach sehr übertrieben dargestellt. Wahrscheinlich werden die USA nicht zum zweiten Mal einen Blanko-Auftrag der UNO bekommen, den sie dann in der Praxis so auslegen können, wie sie wollen. Solche internationalen Vollmachten sind als Legitimationsbasis selbstverständlich ein Glücksfall, aber sie sind sehr selten und zum Kriegführen nicht unbedingt erforderlich. Rußland scheint einen neuen Waffengang unter amerikanischer Führung abzulehnen, aber bei näherem Hinsehen unterscheidet sich das jetzige Verhalten der russischen Regierung nicht wesentlich von dem 1991 praktizierten: Bemühungen um eine "friedliche Konfliktlösung", so lange es geht, und stillschweigende Unterstützung der USA, falls Saddam Hussein letzten Endes nicht "nachgibt" und militärische Aktionen "unvermeidlich" werden.

Ähnlich die arabischen Staaten. Diejenigen, die 1991 gegen den Krieg waren, sind selbstverständlich auch heute nicht dafür. Einige, die 1991 der Koalition gegen den Irak aktiv angehörten - vor allem Ägypten und Saudi-Arabien - erheben diesmal Einwände und werden vielleicht wirklich keine aktive Unterstützung leisten. Andererseits sind sie bisher nicht auf Konfliktkurs gegen die USA gegangen - und könnten sich das auch aus vielen Gründen gar nicht leisten. Wenn die amerikanischen Politiker und Militärs der Meinung sein sollten, daß sie für ihr Unternehmen Stützpunkte in Saudi-Arabien benutzen müßten, so würden sie ihnen wohl zur Verfügung gestellt werden. Ebenso stehen die Dinge in der Türkei.

Und was die "Volksmassen" der islamischen Welt angeht: Sie waren überwiegend schon 1991 gegen den Krieg und werden es sicher diesmal wieder sein, aber Revolutionen werden deshalb nicht ausbrechen. Die meisten islamischen Länder sind gegen Druck so anfällig wie Indonesien, das gerade mit weltwirtschaftlichen Mitteln an die Leine genommen wurde.

Knut Mellenthin

analyse & kritik, 12.02.1998