KNUT MELLENTHIN

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Alle optimistisch

Im Streit um das iranische Atomprogramm gibt es einen „neuen Ton“, aber keine erkennbare Bewegung.

Nur selten wurde nach einem ergebnislosen Treffen so viel Zuversicht zur Schau gestellt: Das Gespräch zwischen dem neuen iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif und seinen Kollegen aus den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland am Rande der UN-Vollversammlung in New York verlief anscheinend zur allgemeinen Zufriedenheit.

Die Britin Catherine Ashton als Specherin der Sechsergruppe, die mit dem Iran schon seit Jahren über sein Atomprogramm verhandelt, sprach von einem „gehaltvollen Treffen mit einer guten Atmosphäre“ und lobte zudem seine „Energie“. „Die gute Nachricht“ sei, „dass es Gespräche über einen Zeitplan gibt“. Ihr Landsmann, Außenminister William Hague, lobte „den Ton und den Geist“ der Begegnung als „sehr gut“ und „einen großen Fortschritt“ im Vergleich zu früheren Treffen, wofür er besonders seinem Kollegen Sarif Anerkennung zollte. Dieser nannte die Diskussionen „sehr gehaltvoll und geschäftsmäßig“ und knüpfte daran die Hoffnung, dass man schnell zu einer Lösung kommen werde. Lady Ashton sprach etwas konkreter, aber nicht ganz so enthusiastisch von einem Jahr. US-Außenminister John Kerry, der am Rande des Treffens ein kurzes Zwei-Personen-Gespräch mit Sarif hatte, äußerte sich erfreut, dass dieser „Möglichkeiten auf den Tisch gelegt“ habe, schränkte aber ein, dass „noch viel Arbeit zu tun“ bleibe. Der Deutsche Guido Westerwelle hatte ebenfalls „eine ganz neue, bisher ungewohnte Tonlage“ bemerkt, wollte nun aber auch „Taten“ und „greifbare Ergebnisse“ sehen.

Darauf wird man voraussichtlich noch mindestens bis zum 15. Oktober warten müssen. Dann soll die Reihe der Gespräche zwischen Vertretern des Iran und der Sechsergruppe mit einer zweitägigen Beratung in der Schweizer Stadt Genf fortgesetzt werden. Das letzte Treffen dieser Art hatte im April in der früheren Hauptstadt Kasachstans, Almaty, stattgefunden. Danach war wegen der  Präsidentenwahlen im Iran eine lange Verhandlungspause eingetreten. Die Vorstellungen und Vorschläge beider Seiten zur Beilegung des Streits liegen bisher sehr weit auseinander. Noch hat keiner der Beteiligten die geringste Andeutung einer neuen Idee in die öffentliche Debatte geworfen.

Das schließt selbstverständlich geheime Sondierungen nicht aus. Der Spiegel kolportierte in der vorigen Wochen ein Gerücht, dass Iran bereit sei, seine stark verbunkerte Anlage bei Fordo, wo Uran auf 20 Prozent angereichert wird, zu schließen, sofern im Gegenzug alle Sanktionen aufgehoben werden. Das ist indessen eine rein hypothetische, zudem irreale Spekulation: Die schwerwiegendsten Strafmaßnahmen sind vom Kongress der USA beschlossen worden und könnten  auch nur von diesem wieder aufgehoben werden. Dessen Mehrheit tendiert aber viel mehr dazu, jede potentielle Lösung durch Maximalforderungen und Drohungen zu blockieren.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 28. September 2013