Erfolgreiche Gespräche zwischen Iran und Atombehörde

Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) haben sich nach zweitägigen Gesprächen am Dienstag auf einen Arbeits- und Zeitplan für die Kontrolle des iranischen Atomprogramms geeinigt. Neben den laufenden Inspektionen geht es dabei auch um die Klärung offener Fragen, die sich größtenteils auf Vorgänge beziehen, die über zehn Jahre zurückliegen. So etwa Experimente mit sehr kleinen Mengen Plutonium Mitte der 90er Jahre.

Die IAEA hat im vorigen Jahr den UNO-Sicherheitsrat in den Konflikt um das iranische Atomprogramm eingeschaltet. Iran hatte daraufhin seine Zusammenarbeit mit der Behörde auf den Umfang beschränkt, zu dem es nach dem Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NPT) verpflichtet ist. Bis dahin hatte Teheran internationale Kontrollen in einem weltweit einmaligen Ausmaß zugelassen. Teil der jetzt erzielten Einigung mit der IAEA ist die Rückkehr zu erweiterten Inspektionen. Schon Ende Juli konnten IAEA-Inspektoren die Baustelle eines Schwerwasser-Reaktors in Arak besuchen.

Die jetzt erfolgreich abgeschlossenen Gespräche zwischen der Atombehörde und dem Iran waren im Juni bei einem Treffen zwischen IAEA-Generaldirektor Mohammad ElBaradei und dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani vereinbart worden. Die verbesserte Kooperation soll aus Sicht beider Seiten auch dazu dienen, Wege zur Wiederaufnahme der Verhandlungen über das zentrale Thema des Streits, die iranische Uran-Anreicherung, zu finden. USA und Europäische Union wollen die vor zwei Jahren einseitig abgebrochenen Verhandlungen erst wieder aufnehmen, wenn Iran zuvor sämtliche Arbeiten einstellt, die mit der Uran-Anreicherung im Zusammenhang stehen. Russland und China haben sich trotz eigener Bedenken dieser Verweigerungshaltung angeschlossen. ElBaradei hat mehrfach seine Besorgnis geäußert, dass dies zu einer unumkehrbaren Eskalation zu führen droht. Um das zu verhindern, brachte der IAEA-Chef mehrere Modelle ins Gespräch, die die Verhandlungsblockade aufbrechen sollen. Bisher jedoch erfolglos.

Die US-Regierung hat auf die jetzt erzielte Einigung zwischen Iran und IAEA mit deutlichem Unwillen reagiert. Teheran wolle dadurch lediglich "von der Entwicklung seiner Fähigkeit zur Atomwaffenproduktion ablenken", wetterte der amerikanische Vertreter bei der UNO, Gregory Schulte. Sein Land strebe weiterhin gemeinsam mit anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats eine dritte Sanktionsresolution an.

Das gestaltet sich allerdings nicht so einfach, nachdem der Rat am 23. Dezember 2006 und am 24. März eine Reihe von Strafmaßnahmen beschlossen hat. Obwohl die zuletzt gesetzte Frist für ein Einlenken Irans schon am 24. Mai endete, kommen die USA mit ihrem Drängen auf eine nochmalige Verschärfung der Sanktionen im Sicherheitsrat nicht voran. Dass die Bush-Administration seit einigen Monaten versucht, ihre Verbündeten unter Umgehung der UNO zu weiteren Wirtschaftssanktionen zu erpressen, dürfte nicht nur in Moskau und Peking Misstrauen ausgelöst haben.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 24. August 2007