Kooperation statt Konfrontation

Lange Gesichter statt Erleichterung. Die New York Times brachte die Reaktion der herrschenden Kreise Nordamerikas und Europas auf die Einigung von Teheran zum Ausdruck mit der Schlagzeile: „Iran bietet an, Uran abzuliefern, verkompliziert die Sanktionsgespräche“.

Der gemeinsame Vorschlag der Staats- und Regierungschefs Irans, Brasiliens und der Türkei, der am Montagmorgen veröffentlicht wurde, verschlug den Politikern in Washington, Berlin, London, Paris und Jerusalem erst einmal für einige Stunden die Sprache. Ihre größte Sorge ist jetzt, dass Russland und China, die man schon fast sicher „im Boot“ für neue UN-Sanktionen zu haben glaubte, doch wieder abspringen könnten. Zumindest aber, dass das sensationelle iranische Entgegenkommen den westlichen Konfrontations-Fahrplan um mehrere Wochen oder Monate zurückwerfen könnte.

Ob die Einigung von Teheran wirklich zu einem „nicht-konfrontalen Klima des gemeinsamen Handelns und der Zusammenarbeit“ führen wird, wie die drei Politiker in ihrem gemeinsamen Kommunique formulierten, ist ungewiss. Die ersten westlichen Reaktionen lassen diese Hoffnung sogar als unwahrscheinlich erscheinen.

Dennoch könnte das gemeinsame Vorgehen Irans, Brasiliens und der Türkei eine wichtige politische Zäsur darstellen. Zum einen zeigt es beispielhaft, wie Konflikte gelöst werden sollten. Nämlich mit Vernunft und Flexibilität, ohne Ultimaten und Strafmaßnahmen, ohne Androhung und Anwendung militärischer Gewalt. Dass die Initiative zu dieser Einigung nicht von den Großmächten Russland oder China ausging, sondern von Staaten, die weltpolitisch nur in der „zweiten Liga“ spielen, ist zwar einerseits bedauerlich und unverständlich. Es demonstriert aber andererseits auch die zunehmende positive Rolle, die solche Staaten künftig in der internationalen Politik spielen können, wenn sie ihre Zusammenarbeit und Solidarität weiter verstärken.

Die Einigung von Teheran zeigt darüber hinaus, dass die Strategie der USA und der EU, Iran international zu isolieren, gescheitert ist. Die Behauptung der westlichen Regierungen, sie würden im Streit mit Iran die „internationale Gemeinschaft“ repräsentieren, beruht nur auf Wunschdenken, Überheblichkeit und Propaganda. Die große Mehrheit der Staaten der Welt trägt den aggressiven Konfrontationskurs gegen Iran nicht mit, sondern lehnt ihn explizit ab. Das gilt letzten Endes auch für Russland und China, selbst falls sie sich schließlich aus taktischen und opportunistischen Gründen entscheiden sollten, noch einmal Strafmaßnahmen gegen den Iran zuzustimmen.

Indessen ist dem Urteil des türkischen Außenministers Ahmet Davutoglu zuzustimmen, der am Montag feststellte, der Teheraner Dreier-Konsens öffne „einen konstruktiven Weg“, und: „Es gibt keinen Grund mehr für neue Sanktionen und Druckausübungen“. Verbal ist das auch der Standpunkt der Politiker in Moskau und Peking. Es bleibt zu wünschen, dass sie sich daran auch in der Praxis orientieren.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 18. Mai 2010