KNUT MELLENTHIN

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Neujahrsgrüße nach Teheran

US-Präsident Obama spricht von neuen Beziehungen, vermeidet aber konkrete Aussagen

Barack Obama hat das altpersische Neujahrsfest Nowruz für eine diplomatische Geste gegenüber dem Iran genutzt. In einer am Freitag veröffentlichten Video-Botschaft an die Bevölkerung und die Führer der Islamischen Republik drückt der US-Präsident den Wunsch aus, die seit drei Jahrzehnten angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern auf eine neue Grundlage von Ehrlichkeit und gegenseitigem Respekt zu stellen.

Obamas Ansprache geht allerdings weder auf konkrete Themen ein noch enthält sie praktische Vorschläge. Stattdessen erteilt der Präsident den Iranern wieder einmal Empfehlungen, die er besser selbstkritisch an die Politik der USA und damit auch an seine eigenen Handlungen und Pläne richten sollte: Iran könne den ihm zustehenden Platz in der Welt nicht mit „Terror oder Waffen“ erreichen. Wirkliche Größe bestehe nicht in der Fähigkeit, etwas zu zerstören, sondern aufzubauen und zu schaffen. Konstruktive Beziehungen zwischen den USA und Iran seien nicht durch Drohungen voranzutreiben. Zu denken ist bei solchen Sprüchen an Obamas eigene Aussage, „die militärische Option“ gegen Iran, also ein Angriffskrieg, bleibe auch unter seiner Regierung „weiter auf dem Tisch“.

Die amerikanische Iran-Politik befindet sich, wie Obama vor einigen Wochen erklärte, in einem Prozess der Überprüfung und Neuorientierung, der offenbar immer noch nicht ganz abgeschlossen ist. Möglich ist auch, dass die US-Regierung bis zu den iranischen Präsidentenwahlen im Juni eine strategische Festlegung vermeiden will. Gerechnet wird zunächst nur mit einer Politik kleiner Schritte. Dazu gehören beispielsweise normale Gruß- und Small-Talk-Kontakte zwischen Diplomaten beider Seiten im Rahmen von Arbeitstreffen oder Feierlichkeiten. Außenministerin Hillary Clinton hat darüber hinaus den Iran aufgefordert, sich an einer internationalen Afghanistan-Konferenz zu beteiligen, die am 31. März unter UN-Schirmherrschaft in Den Haag stattfinden soll. Iran hat diese Einladung grundsätzlich positiv aufgenommen, aber über eine Teilnahme noch nicht offiziell entschieden.

Da im Iran am Freitag schon das Neujahrsfest vorbereitet wurde, gab es kaum Politiker-Reaktionen auf Obamas Botschaft. International zitiert wurde zunächst nur der Presseberater von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, Ali Akbar Jawanfekr, der sich gegenüber der Washington Post sowie den Nachrichtenagenturen Reuters und AFP äußerte. Jawanfekr begrüßte den amerikanischen Vorstoß und insbesondere Obamas Betonung des gegenseitigen Respekts. Zugleich schränkte er aber ein, dass neue Beziehungen nur zustande kommen könnten, wenn die USA „ihr Verhalten grundsätzlich ändern“. „Das, was wir bisher bekommen haben, waren geballte Fäuste“, sagte der Iraner. „Unbegrenzte Sanktionen, die immer noch fortgesetzt werden und von den USA gerade erneuert wurden, sind falsch und müssen überprüft werden.“ Die US-Regierung müsse selbstkritisch zu ihren Handlungen der Vergangenheit Stellung nehmen. Jawanfekr nannte in diesem Zusammenhang die Unterstützung für Saddam Husseins Angriffskrieg gegen Iran in den 80er Jahren und den Abschuss eines iranischen Verkehrsflugzeugs 1988, bei dem alle 290 Passagiere und die Crew getötet wurden.

Transkript des Videos auf der Website des Weißen Hauses, 20. März 2009:

Heute möchte ich allen, die rund um die Welt das Nowruz feiern, meine besten Wünsche aussprechen.

Dieses Fest ist gleichermaßen ein altes Ritual wie auch ein Moment der Erneuerung. Ich hoffe, dass Sie diese besondere Zeit des Jahres mit Ihren Freunden und Ihrer Familie genießen.

Besonders möchte ich direkt das Volk und die Führer der Islamischen Republik Iran ansprechen. Nowruz ist nur ein Teil Ihrer großartigen, berühmten Kultur. Viele Jahrhunderte lang haben Ihre Kunst, Ihre Musik, Ihre Literatur und Ihre Neuerungen die Welt zu einem besseren, schöneren Ort gemacht.

Hier in den Vereinigten Staaten sind unsere eigenen Gemeinden durch die Beiträge iranischer Amerikaner bereichert worden. Wir wissen, dass Sie eine große Zivilisation sind, und Ihre Leistungen haben sich den Respekt der Vereinigten Staaten und der Welt verdient.

Fast drei Jahrzehnte lang waren die Beziehungen zwischen unseren Nationen angespannt. Aber an diesem Festtag werden wir an unser gemeinsames Menschsein erinnert, das uns miteinander verbindet. Gewiss werden Sie das Neue Jahr auf ganz ähnliche Weise feiern, wie wir Amerikaner unsere Festtage begehen: indem man mit Freunden und Familienangehörigen zusammenkommt, Geschenke und Erzählungen austauscht, und indem man mit erneuerter Hoffnung auf die Zukunft blickt.

In diesen Feiern liegt das Versprechen eines neuen Tages, das Versprechen von Möglichkeiten für unsere Kinder, Sicherheit für unsere Familien, Fortschritt für unsere Gemeinden und Frieden zwischen den Nationen. Das sind Hoffnungen, die wir teilen, das sind gemeinsame Träume.

Deshalb möchte ich in diesem Abschnitt der Neuanfänge deutlich zu Irans Führern sprechen. Wir haben ernste Meinungsverschiedenheiten, die mit der Zeit zugenommen haben. Meine Regierung engagiert sich jetzt für eine Diplomatie, die die gesamte Bandbreite der vor uns liegenden Themen berücksichtigt, und sie strebt konstruktive Verbindungen zwischen den Vereinigten Staaten, Iran und der internationalen Gemeinschaft an. Dieser Prozess wird nicht durch Drohungen vorangetrieben. Wir suchen stattdessen ein Verhältnis, das ehrlich und auf gegenseitigem Respekt gegründet ist.

Auch Sie haben eine Entscheidung zu treffen. Die Vereinigten Staaten wollen, dass die Islamische Republik Iran den ihr zustehenden Platz in der Gemeinschaft der Nationen einnimmt. Dazu haben Sie das Recht – aber es geht einher mit wirklichen Verantwortungen. Dieser Platz lässt sich nicht mit Terror oder Waffen erreichen, sondern vielmehr durch friedliche Handlungen, die die wahre Größe des iranischen Volks und seiner Zivilisation ausdrücken. Der Maßstab für diese Größe ist nicht die Fähigkeit, etwas zu zerstören, sondern Ihre unter Beweis gestellte Fähigkeit, etwas aufzubauen und zu erschaffen.

So möchte ich anlässlich Ihres Neujahrs, dass Sie, das Volk und die Führer Irans, verstehen, welche Zukunft wir anstreben. Das ist eine Zukunft mit erneuerten Wechselbeziehungen zwischen unseren Völkern , mit größeren Möglichkeiten für Partnerschaft und Handel. Es ist eine Zukunft, wo alte Trennungen überwunden sind, wo Sie und alle Ihre Nachbarn und die Welt insgesamt in größerer Sicherheit und größerem Frieden leben können.

Ich weiß, dass das nicht leicht zu erreichen sein wird. Es gibt Leute, die darauf beharren, dass wir durch unsere Meinungsverschiedenheiten definiert werden. Aber denken wir an die Worte, die vom Dichter Saadi vor so vielen Jahren niedergeschrieben wurden: „Die Kinder Adams sind einander wie Körperglieder, aus einem einzigen Stoff erschaffen.“

Mit der Ankunft eines neuen Zeitabschnitts werden wir an dieses kostbare Menschsein erinnert, das uns allen gemeinsam ist. Und wir können uns wieder einmal auf diesen Geist berufen, wenn wir das Versprechen eines Neuanfangs anstreben.

Danke, und Eid-eh Shoma Mobarak. (Glückliches Fest)

Knut Mellenthin

Junge Welt, 21. März 2009