KNUT MELLENTHIN

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Target Iran - Amerikas nächster Krieg

Die führenden Politiker der Demokratischen Partei der USA wollen Präsident George W. Bush für seinen geplanten nächsten Krieg gegen Iran keine Steine in den Weg legen. Und das ist sogar noch sehr zurückhaltend ausgedrückt. Tatsächlich sind sie dabei, ihm für dieses Vorhaben den roten Teppich auszurollen. Darüber mag sich wundern, wer wirklich geglaubt hatte, nach der Niederlage der Republikaner bei der Kongresswahl im November vorigen Jahres werde sich an der aufs Militärische zentrierten Nah- und Mittelostpolitik der USA Wesentliches ändern.

Gerade mal zwei Monate ist es her, dass demokratische Politiker vom Präsidenten die verbindliche Zusage verlangten, vor einem Angriff auf den Iran die Zustimmung des Kongresses, also sowohl des Abgeordnetenhauses als auch des Senats, einzuholen. In beiden Häusern des Kongresses wurden entsprechende Gesetzesinitiativen angeschoben. In einer Anhörung vorm Senat wurde Außenministerin Condoleezza Rice am 11. Januar mit der Frage konfrontiert: "Meint die Regierung, dass sie das Recht hat, ohne Billigung des Kongresses einseitige Maßnahmen gegen Iran zu ergreifen, auch wenn keine direkte Bedrohung vorliegt?". Rice versprach, die Frage zu einem späteren Zeitpunkt zu beantworten. Das hat sie selbstverständlich nicht getan und wird es wohl auch künftig nicht tun müssen.

Denn am 12. März wurde bekannt, dass die Demokraten ihre Forderung fallen gelassen haben. Nicht zufällig traf diese Neuigkeit mit dem Jahreskongress des AIPAC, der offiziellen Pro-Israel-Lobby, zusammen. Auf der Agenda des AIPAC steht schon seit vier Jahren Iran an oberster Stelle. Und wer in Washington Karriere machen will, gewöhnt sich frühzeitig daran, die Wünsche der Lobby in sein Kalkül einzubeziehen. In dieser Hinsicht gibt es zwischen Republikanern und Demokraten nicht den geringsten Unterschied. Außer dass Letztere zu besonderem Übereifer neigen, weil ihnen zu Unrecht der Ruf anhaftet, in der Außenpolitik zu weich zu sein.

Bei dem jetzt kläglich zurückgezogenen Versuch, den geplanten Iran-Krieg an ein Kongress-Votum zu binden, wäre es darum gegangen, eine vor zweieinhalb Jahren gefallene Entscheidung zu korrigieren. Am 22. Juli 2004 hatte der Senat einstimmig den Präsidenten nicht nur ermächtigt, sondern sogar ausdrücklich aufgefordert, "alle geeigneten Mittel einzusetzen", um Iran an der Fortsetzung seines Atomprogramms zu hindern. Eine ähnliche Resolution hatte das Abgeordnetenhaus schon im Mai 2004 passiert, bei nur drei Gegenstimmen.

George W. Bush hat damit weit im Voraus eine Blankovollmacht bekommen, die in der Formulierung exakt der gleicht, mit der der Kongress im Jahr 2002 den Weg zum Irak-Krieg freigab. So wie es jetzt aussieht, darf der Präsident diese Vollmacht behalten. Die Kriegsdrohung sei nämlich "das wichtigste Verhandlungsinstrument, das die USA gegenüber dem Iran haben", wie die demokratische Abgeordnete Shelley Berkley am Montag schlau begründete.

Der Rückzug der Demokraten ist ein klares politisches Signal, dass sie dem nächsten Krieg nicht im Wege stehen wollen. Ein Signal des Übereifers zudem. Denn der US-Präsident hat ohnehin das verfassungsmäßige Recht, ohne Kongressbeschluss einen Krieg zu beginnen, wenn "beweisbar" ein Angriff droht. Er hat selbstverständlich auch das Recht, einen tatsächlichen, bewusst provozierten oder konstruierten Zwischenfall zum Anlass für "Vergeltungsaktionen" zu nehmen und damit einen Krieg auszulösen, ohne den Kongress zuvor darüber abstimmen zu lassen. Erst nachträglich muss er dessen Zustimmung einholen, spätestens 60 (in Sonderfällen 90) Tage nach Kriegsbeginn.

Abstumpfende Alarmmeldungen

Zur Zeit schwirren Gerüchte, dass die US-Regierung noch in diesem Monat oder spätestens im April ihren Krieg gegen Iran beginnen werde. Ausgeschmückt wird das mit vielen Details, wie etwa der angeblichen Verlegung amerikanischer Langstreckenbomber und anderer Kampfflugzeuge auf Stützpunkte in Bulgarien und Rumänien.

Die Gerüchte haben den Nachteil und in vielen Fällen wohl auch die gewollte Funktion, die Menschen auf die Unvermeidlichkeit des kommenden Krieges einzustimmen, Proteste durch permanenten falschen Alarmismus zu lähmen und, nicht zuletzt, immer wieder die Stimmung zu testen. So behaupteten beispielsweise renommierte Autoren, deren Kriegsgegnerschaft über jeden Zweifel erhaben ist, vor drei Jahren, die US-Regierung werde vor der Anfang November 2004 anstehenden Präsidentenwahl zuschlagen. Angeblich beruhte das auf gesicherten Informationen. Der Begriff "October Surprise" machte damals die Runde. In den USA seit langem eine gebräuchliche Bezeichnung für böse "Überraschungen", die sich US-Präsidenten ausdenken, um ihre Wiederwahl zu sichern.

Auch die immer wieder zu lesenden Berichte über einen geplanten Einsatz amerikanischer oder israelischer Atomwaffen gegen Iran verdienen Misstrauen. Ebenso wie die auch schon vor mehreren Jahren publizierten Meldungen, dass israelische und amerikanische Undercover-Agenten und Spezialeinheiten im Iran unterwegs seien, um Ziele auszuspähen und bewaffnete Separatisten zu rekrutieren. Vielfach handelt es sich letztlich um Desinformationen, die von israelischen und amerikanischen Diensten in Umlauf gebracht werden, um die Iraner nervös zu machen und zu kontraproduktiven Reaktionen zu provozieren.

Ohne Rückwärtsgang und Bremse

Diese Vorbehalte ändern aber nichts daran, dass es mit allergrößter Wahrscheinlichkeit tatsächlich in absehbarer Zeit zum Krieg kommen wird. Drei wesentliche Gründe für diese Einschätzung:

Erstens: Iran besitzt 9 Prozent der Erdölreserven der Welt, nur übertroffen von Saudi-Arabien, Irak und Kuwait. Darüber hinaus hat es 15 Prozent der Weltreserven an Erdgas. Mit seiner aktuellen Erdölförderung steht Iran unter den OPEC-Staaten an zweiter Stelle. Teheran plant, seine Ölproduktion bis zum Jahr 2020 zu verdoppeln. Dazu werden große ausländische Investitionen benötigt, die freilich auch Riesenprofite verheißen. Die USA aber haben sich durch ihre seit 25 Jahren betriebene Sanktionspolitik aus dem auch geostrategisch höchst interessanten Land vollständig hinauskatapultiert. Vor dem Sturz des Schah-Regimes und der islamischen "Revolution" 1979 waren die Vereinigten Staaten der Haupthandelspartner des Iran, mit zuletzt 21 Prozent der iranischen Importe. Durch ihre Sanktionen haben die USA ihren Anteil am iranischen Außenhandel nahezu auf Null reduziert. Gewinner dieser Entwicklung sind vor allem Russland und China, daneben auch die die Länder der Europäischen Union.

Durch eine politische Lösung des Atom-Streits könnten die USA daher nichts gewinnen. Selbst wenn Washington anschließend sämtliche Sanktionen aufheben würde, lägen die US-Konzerne hinter allen Konkurrenten weit abgeschlagen zurück und könnten deren Vorsprung nicht aufholen. Die einzige Chance der amerikanischen Wirtschaft, im Iran wieder maßgeblich Fuß zu fassen, besteht in Militäraktionen, die die bestehenden Verhältnisse total außer Kraft setzen und ähnlich wie im Irak einen Neustart bei Null, mit allen Vorteilen der Besatzungsmacht im Rücken, ermöglichen würden. Die US-Regierung würde deshalb, falls Teheran in der Frage der Uran-Anreicherung wirklich substantiell nachgeben sollte, sofort weitere Forderungen nachlegen, um den Druck aufrecht zu erhalten.

Zweitens: Die USA haben nach dem 11. September 2001 in Afghanistan und im Irak langdauernde Kriege begonnen, durch die Gegner Irans ausgeschaltet wurden und die eine erhebliche Stärkung der Rolle Teherans in der Region zur Folge haben. Besonders gilt das natürlich für den Irak-Krieg, der die traditionell eng mit Iran verbundenen Schiiten zur dominierenden Kraft gemacht hat. Diese Wirkung der Kriege in Afghanistan und Irak kam nicht überraschend, sondern war vollständig vorauszusehen. Sie kann von der US-Regierung gar nicht anders korrigiert werden als durch eine massive Schwächung Irans. Und diese ist nur auf militärischem Weg nachhaltig möglich. Anders gesagt: Die Entscheidung Washingtons für die Kriege in Afghanistan und Irak setzte bereits die künftige Korrektur der unerwünschten Folgen durch einen dritten Krieg notwendigerweise voraus.

Drittens: Der von der US-Regierung mit williger Hilfe des EU-Trios Deutschland, Großbritannien und Frankreich auf den Weg gebrachte Konfrontationskurs gegen Iran lässt kaum noch einen anderen Ausweg als den Krieg zu. Verhandlungen sind überhaupt nur vorgesehen, falls Teheran zuvor seine totale Kapitulation in der Sache selbst - Verzicht auf alle mit der Uran-Anreicherung verbundenen Arbeiten - erklärt. Es ist extrem unwahrscheinlich, dass Iran sich dieser Erpressung mit der ständig vorgezeigten Kriegsdrohung unterwerfen wird. Iran wird auch dem Zwang immer weiter gesteigerter Sanktionen nicht nachgeben. Dies um so weniger, weil selbst eine Kapitulation Teherans in der Sache keineswegs eine Garantie dafür wäre, dass die kriegerische "Option" endlich "vom Tisch genommen" wird. Vielmehr müsste dann damit gerechnet werden, dass die US-Regierung endlos weitere Forderungen nachschiebt. Denn letztlich geht es ihr, siehe oben, um die Erzwingung eines "Regimewechsels". Und das genau gesehen schon seit dem Sturz des Schahs im Januar 1979.

Die Eskalation der vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen Strafmaßnahmen gegen Iran wird ergänzt und verschärft durch die bestehenden US-Sanktionen und durch finanzpolitische Maßnahmen, denen sich voraussichtlich auch die EU-Staaten immer mehr anpassen und unterwerfen werden. Die Frage ist, wie lange Iran das hinnehmen wird, ohne seine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Behörde IAEA einzuschränken. Derzeit ist das zivile iranische Atomprogramm immer noch vollständig transparent, kontrolliert durch die Inspektionen der IAEA. Wenn die IAEA von noch vorhandenem Aufklärungsbedarf spricht, so bezieht sich das ausschließlich auf die Vergangenheit, auf Vorgänge, die zehn oder fünfzehn Jahre zurückliegen.

Sobald Iran aber auch nur partiell den Vorhang heruntergehen lässt - und die innenpolitische Konstellation lässt eine solche Entwicklung vermuten -, wird es für die gezielten Spekulationen über iranische Atomwaffen keine Beschränkungen mehr geben. Israel hätte es dann jederzeit in der Hand, durch Luftangriffe gegen Iran eine militärische Eskalation auszulösen. Zwar wäre es mit einem Krieg gegen Iran hoffnungslos überfordert, sofern es nicht Atomwaffen einsetzen würde. Aber sobald die Iraner auf die ersten Angriffe reagieren, würde nicht nur in Washington, sondern auch in den europäischen Hauptstädten kein Zweifel bestehen, dass Israel wieder einmal das "Recht auf Selbstverteidigung" hat und in der Not nicht in Stich gelassen werden darf.

Die Frage ist freilich, ob ein solcher vorgetäuschter, in Wirklichkeit vermutlich mit der US-Regierung abgesprochener israelischer Alleingang überhaupt notwendig sein wird. Die USA werden zwar beim Stand der Dinge im UNO-Sicherheitsrat in nächster Zeit kaum den Atom-Streit zum Kriegsgrund machen. Sie könnten aber beispielsweise, ausgehend von der behaupteten iranischen Einmischung im Irak, zu militärischen "Vergeltungsschlägen" greifen und die Iraner zu provozieren versuchen. Oder selbst einen Zwischenfall herbeiführen oder fingieren, der als Kriegsgrund dienen kann.

Griff nach dem Erdöl

Allgemein wird angenommen, dass die USA sich auf eine lange Luftkriegs-Kampagne gegen Iran beschränken und auf den Einsatz von Bodentruppen verzichten würden. Dies zum einen, weil die Aufrechterhaltung eines militärischen Besatzungsregimes im Iran noch erheblich schwieriger und aufwendiger werden würde als im Irak. Hinzu kommt, dass die US-Streitkräfte nicht mehr über die für eine lange Präsenz von Bodentruppen im Iran erforderlichen Personalzahlen verfügen.

Unter diesen Aspekten scheint die Annahme plausibel, dass die USA versuchen würden, die Strukturen Irans durch monatelange Luftangriffe zu zerstören, in der Hoffnung, schließlich einen "Regimewechsel" in Teheran zu erzwingen. Möglich scheint jedoch als Ausnahme, dass die USA in begrenztem Umfang auch Bodentruppen einsetzen würden, um gleich zu Beginn des Krieges die an den Irak grenzende westiranische Provinz Khusistan unter Kontrolle zu bringen. Denn dort befindet sich der größte Teil der Erdölvorkommen und der Raffineriekapazität des Landes. Dem Iran diese schnell zu entziehen, wäre im Kriegsfall wichtig.

Außerdem lebt in Khusistan eine arabische Volksgruppe, auf die schon Saddam Hussein beim Überfall auf den Iran 1980 große Hoffnungen setzte. Diese erwiesen sich jedoch als trügerisch: Die Bevölkerung der Provinz verhielt sich überwiegend loyal. Das würde im Kriegsfall wohl auch jetzt so bleiben. Dennoch gehört Khusistan zu den Gebieten Irans, wo die US-Regierung und ihre Dienste glauben, nationale Widersprüche ausnutzen und schüren zu können. Es gibt mehrere Exilorganisationen, die den Eindruck erzeugen wollen, in Khusistan über Einfluss zu verfügen und hinter den gelegentlichen Bombenanschlägen in der Provinz zu stehen. Teils streben sie offen eine Lostrennung an, teils behaupten sie, lediglch für weitgehende Autonomie innerhalb Irans einzutreten.

Eine Bodenoffensive in Khusistan würde auf jeden Fall durch die ebene Beschaffenheit des Geländes begünstigt, während nördlich und nordöstlich von der Provinz hohe Berge liegen. Auch das gehörte zu den Gründen, warum die irakischen Streitkräfte im Krieg 1980-1988 hauptsächlich in Khusistan einen entscheidenden Durchbruch zu erreichen versuchten. Da es sich um eine Grenzprovinz zum Irak - genauer gesagt zur Gegend um Basra - handelt, könnten die USA hier auch versuchen, mit angeblichen Vergeltungsschlägen über die Grenze hinweg einen Krieg zu provozieren.

Kampf um den Flaschenhals

Unter den angenommenen Reaktionen Irans auf einen US-amerikanischen Angriff steht die Sperrung der Straße von Hormuz an erster Stelle. Durch die Meerenge zwischen dem Iran und der Arabischen Halbinsel, die den Persischen Golf mit dem Golf von Oman und dem Indischen Ozean verbindet, wird ein Viertel des auf der Welt verbrauchten Erdöls verschifft. An ihrer schmalsten Stelle ist die Straße von Hormuz nur 60 Kilometer breit. Noch weit enger und verletzlicher aber sind die Fahrrinnen in beide Richtungen mit jeweils gerade mal drei Kilometern. Mitten in der Meerenge liegen drei Inseln, deren Zugehörigkeit zwischen Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten umstritten ist. Seit Anfang der 70er Jahre, noch zur Zeit der Schah-Diktatur, ist dort iranisches Militär stationiert.

Ob Iran im Kriegsfall wirklich versuchen würde, die Meerenge durch Verlegung von Minen und Raketenangriffe auf Öltanker zu sperren, ist eine offene Frage. Teheran würde damit einen Konflikt mit dem Irak, Saudi-Arabien, Kuwait, Katar, Bahrain und den Vereinigten Emiraten auslösen, deren Öl durch die Straße von Hormuz verschifft wird. Sinn würde das nur machen, wenn die Staaten der arabischen Halbinsel von vornherein offen die US-amerikanische Aggression unterstützen. Dafür gibt es bisher jedoch trotz starken Drucks der USA und der Europäischen Union keine Anzeichen. Derzeit dient das Gespenst einer iranischen Blockade der Meerenge der US-Regierung hauptsächlich dazu, den Staaten der Halbinsel ihren militärischen "Schutz" aufzudrängen und sie in eine anti-iranische Allianz zu pressen. Die Entsendung eines zweiten amerikanischen Flugzeugträgers samt Minenräumern und anderen Begleitschiffen in den Golf von Oman wird unmittelbar mit dem Schutz der Straße von Hormuz begründet.

Wenn sich die US-Regierung zum Angriff auf Iran entschließt, ist damit zu rechnen, dass die US-Streitkräfte sehr schnell versuchen werden, die gesamte Meerenge unter Kontrolle zu bringen. Das schließt möglicherweise Landeunternehmen auf den iranischen Inseln im Golf ein - nicht nur auf den drei umstrittenen, sondern auch auf der nahe der iranischen Küste gelegenen großen Insel Jazirehye Qeshm. Gleichzeitig würde es zu den vorrangigen amerikanischen Zielen gehören, schon in den ersten Stunden und Tagen einen möglichst großen Teil der iranischen Seestreitkräfte und ihrer Stützpunkte zu zerstören.

Schon einmal, während des Golfkriegs zwischen Irak und Iran, war die Straße von Hormuz Schauplatz amerikanischer Angriffe. Am 18. April 1988 versenkte die US-Marine zwei iranische Kriegsschiffe und sechs bewaffnete Schnellboote. Gleichzeitig wurden zwei iranische Ölplattformen zerstört, die angeblich als militärische Kommandostellen gedient hatten. Gerechtfertig wurden die Angriffe als Vergeltung dafür, dass vier Tage vorher ein amerikanisches Kriegsschiff auf eine iranische Mine gelaufen war und dabei schwer beschädigt wurde.

Ebenfalls über der Straße von Hormuz schoss ein amerikanisches Kriegsschiff am 3. Juli 1988 ein iranisches Passagierflugzeug ab, wobei alle 290 Menschen, darunter 66 Kinder, ums Leben kamen. Die US-Marine behauptete, den Airbus für ein iranisches Kampfflugzeug gehalten zu haben. Vizepräsident George H. W. Bush verteidigte den Abschuss in der UNO als angemessene Reaktion in Kriegszeiten und lehnte eine Entschuldigung ab.

Das damalige ebenso völkerrechtswidrige wie menschenverachtende Vorgehen der US-Marine macht deutlich, dass die Straße von Hormuz auch ein idealer Schauplatz wäre, um einen neuen "Tongking-Zwischenfall" zu inszenieren, der als Vorwand für den Beginn von Kriegshandlungen gegen Iran dienen könnte. Hierfür könnten sich vor allem die Gewässer um die drei umstrittenen iranischen Inseln anbieten. Die US-Regierung könnte damit gleichzeitig versuchen, die Widersprüche zwischen Iran und den Staaten der Arabischen Halbinsel, die im Territorialstreit die Position der Vereinigten Emirate unterstützen, auszunutzen.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 15. März 2007