KNUT MELLENTHIN

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Wenig Beifall für Bush's Nahost-Tournee

US-Präsident George W. Bush nutzte in den vergangenen Tagen eine Nahost-Tournee für die seit Monaten wildesten Attacken gegen Iran. Ein mit allen propagandistischen Mitteln hochgespielter "Flottenzwischenfall" in der Straße von Hormus, nahe der iranischen Küste, diente als Kulisse. Falls Bush wirklich vorgehabt haben sollte - wie ihm die Nachrichtenagentur AP freundlich unterstellte, "den ölreichen US-Verbündeten zu versichern, dass er keine Konfrontation mit Iran in ihrem Hinterhof sucht", dann dürfte ihm das vollständig misslungen sein.

Aber der US-Präsident sprach in Wirklichkeit nicht zu seinen arabischen Zuhörern - der winzigen finanziellen und politischen Elite ihrer Länder - und schon gar nicht zu deren Untertanen, bei denen Irans Mahmud Ahmadinedschad mehr Anklang findet als sein amerikanischer Kollege. Bush wetterte und drohte für das Publikum in den USA und, nicht zu vergessen, Israel, wo er seine Tournee begonnen hatte.

"Iran ist heute der weltweit führende staatliche Förderer des Terrors", behauptete der US-Präsident am Sonntag in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate. "Iran schickt Hunderte Millionen Dollar an Extremisten überall in der Welt. Seine Aktionen bedrohen die Sicherheit der Nationen überall. Deshalb verstärken wir, die Vereinigten Staaten, unsere langwährenden Sicherheitsverpflichtungen gegenüber unseren Verbündeten am Golf und sammeln unsere Freunde auf der ganzen Welt, um dieser Gefahr entgegenzutreten, bevor es zu spät ist."

In seiner Rede in Abu Dhabi, von US-Medien als "Kernstück" und "Höhepunkt" der ganzen Tournee bezeichnet, warf Bush den Iranern vor, den Frieden im Libanon zu untergraben, Waffen an die afghanischen Taliban zu liefern, die UNO zu missachten, die Palästinenser zu unterstützen und den gesamten Nahen Osten zu destabilisieren. Seinen Zuhörern wird dabei kaum entgangen sein, dass Bush gerade aus einem Land kam, das mehr UN-Beschlüsse missachtet als alle übrigen Mitglieder zusammen, das im Sommer 2006 einen rücksichtslosen Bombenkrieg gegen Libanon führte, und dem man allerdings wirklich nicht vorwerfen kann, die Palästinenser zu unterstützen.

In Bahrain, einer weiteren Station seiner Blitz-Rundreise, besuchte Bush das Hauptquartier der Fünften US-Flotte, das für die Marinekräfte im Persischen Golf, dem Roten Meer, dem Arabischen Meer und vor den Küsten Nordostafrikas zuständig ist. Der Präsident traf dort mit dem Flottenkommandeur Vizeadmiral Kevin Cosgriff zusammen, der den angeblichen Flottenzwischenfall am Sonntag voriger Woche als "tödlich ernst" bezeichnete. Bush hatte schon von Israel aus den Iran vor "ernsten Konsequenzen" gewarnt, falls es weitere "Zwischenfälle" geben sollte, und wieder einmal seinen Spruch gebracht, dass "alle Optionen auf dem Tisch" seien.

Selbst der Spiegel, nicht gerade für eine kritische Haltung zur US-Politik bekannt, gibt zu, dass die Reaktion von Bush' Gastgebern und Zuhörern auf seine Tiraden nur in "höflichem Schweigen" bestand. Die meisten Politiker der arabischen Halbinsel lehnen es ab, von den USA in einen Regionalkrieg hineingezogen zu werden. Nicht nur wegen der voraussehbaren verheerenden wirtschaftlichen und innenpolitischen Folgen. Sondern auch, weil - selbst wenn darüber selten offen gesprochen wird - kein arabischer Politiker übersehen kann, dass der von den USA geplante Angriffskrieg gegen Iran ein weiteres Glied in dem von den Neokonservativen vorangetriebenen "Weltkrieg" gegen die moslemischen Staaten sein soll. Kuwait hat es bereits explizit abgelehnt, sein Territorium für irgendwelche Kriegshandlungen gegen Iran zur Verfügung zu stellen. Eine führende regierungsnahe Zeitung Saudi-Arabiens, Al-Riyadh, schrieb während der Bush-Tournee: "Wir weigern uns, für Kriege oder Spannungen gegen Iran missbraucht zu werden. Das Problem kann mit diplomatischen Mitteln und durch Dialog gelöst werden."

Die Regierung in Washington träumt sehr laut davon, die Welt des Islam ähnlich effektiv und skrupellos aufspalten und gegeneinander hetzen zu können, wie man es in den USA ein Jahrhundert lang mit den indianischen Nationen und Stämmen gemacht hat, bis kaum noch etwas von ihnen übrig war. Man gibt sich nicht einmal Mühe, diese strategische Absicht zu verheimlichen, sondern neigt sogar dazu, mit der vermeintlichen eigenen Klugheit zu prahlen. Das macht es selbstverständlich aber nicht leichter, zum Ziel zu kommen. Alle vor drei, vier Jahren noch gefeierten Projekte eines "Greater Middle East" unter amerikanisch-europäischer Führung sind an dieser Realität zerschellt: Sie stanken zu aufdringlich nach Krieg, Bürgerkrieg, wirtschaftlichem und sozialem Ruin, endlosem Besatzungsregime, Aufteilung bestehender Staaten und Zurichtung für eine neokoniale Verwaltung von großen Teilen der Welt. Selbst wenn die eng mit den westlichen Ökonomien verbundenen Eliten einiger islamischer Länder so tun, als sähen sie nicht, was geschieht - zumindest ihre Untertanen begreifen die Zusammenhänge.

Im Sommer 2007 beschäftigten sich die westlichen Mainstream-Medien ein paar Tage lang mit einem grandiosen "Militärhilfe-Paket", das angeblich dazu dienen sollte, die Staaten der arabischen Halbinsel in eine breite Einheitsfront gegen Iran einzubinden. Auch dabei handelte es sich aber mehr um einen Bluff zur Täuschung des europäischen und amerikanischen Publikums. In Wirklichkeit war der sehr unbestimmte Hinweis auf eventuelle Waffenlieferungen an die arabischen Staaten nur die läppische Dekoration für eine beispiellose Forcierung der Aufrüstung Israels: Der "engste Verbündete der USA" soll innerhalb des nächsten Jahrzehnts für rund 30 Milliarden Dollar geschenkt bekommen, mehr als je zuvor und noch unbeschränkter als bisher. Was die Staaten der arabischen Halbinsel erhalten sollen, weiß anscheinend keiner so genau. Angebliche US-Regierungsbeamte, die aber lieber anonym bleiben wollten, sprachen damals von Waffen bis zum Wert von 20 Milliarden Dollar. Das kann der Wahrheit nahe kommen, muss es aber keineswegs. Sicher ist nur: Geschenkt gibt es, im Unterschied zu Israel, nicht mal einen Uniformknopf. Es handelt sich also keineswegs um "Militärhilfe", sondern eher um arabische Wirtschaftshilfe für die USA. Wobei Israel nicht nur erstens mehr und zweitens alles umsonst kriegt, sondern außerdem auch noch penibel darauf geachtet wird, dass "der engste Verbündete" von allen Waffen eine bessere Version erhalten muss als die arabischen Staaten. Denn die ewige Festschreibung des israelischen "qualitativen Vorsprungs" auf dem Gebiet der Kriegstechnik ist ein Grundprinzip US-amerikanischer Politik.

Eng verbunden mit dem Phantom "Militärhilfe-Paket" war die strategische Idee der US-Regierung, den traditionellen Gegensatz zwischen Schiiten und Sunniten zu nutzen, um Saudi-Arabien, die Golfstaaten, Jordanien und Ägypten in einer sektiererischen Front zur Unterstützung des amerikanischen Kriegskurses gegen Iran zusammen zu binden. Diese aus neokonservativen Denkschulen stammende verbrecherische Idee würde selbstverständlich die Widersprüche zwischen den beiden Strömungen des Islam im Irak, im Libanon, in Pakistan und nicht zuletzt in Saudi-Arabien und den Golfstaaten anheizen und den Flächenbrand vom Ostrand des Mittelmeers bis zu den Grenzen Indiens und Chinas weiter anfachen.

Am weitesten kam Ägyptens Präsident Hosni Mubarak den US-amerikanischen Vorstellungen entgegen, als er im Oktober 2006 behauptete, die meisten Schiiten seien gegenüber dem Iran loyal, und nicht gegenüber ihrem eigenen Land. Sein Pressesprecher war anschließend um Schadensbegrenzung bemüht. Insgesamt scheint die von Washington angestrebte Instrumentalisierung des Gegensatzes zwischen den beiden Religionsgruppen für die Frontbildung gegen Iran bisher nicht erfolgreich verlaufen zu sein. Im Gegenteil: Die Beziehungen zwischen Teheran und den Staaten der Arabischen Halbinsel waren noch nie seit der "Islamischen Revolution" von 1979 noch nie so gut wie derzeit. Wichtige Signale der letzten Zeit waren die Teilnahme des iranischen Präsidenten an der Konferenz der Golfstaaten in Katar Anfang Dezember 2007 und kurz darauf die Einladung des Saudi-Königs Abdullah an Ahmadinedschad zur Pilgerfahrt nach Mekka. Beides waren absolute Premieren.

Die Staaten der arabischen Halbinsel hatten 1980 bis 1988 Iraks Angriffskrieg gegen Iran massiv unterstützt. Noch bis vor wenigen Jahren galten die Beziehungen zu den arabischen Nachbarn als äußerst angespannt.

Knut Mellenthin

Erweiterte Fassung eines am 15. Januar 2008 in der Jungen Welt erschienenen Artikels