Widersprüchliches aus Teheran

Drohung mit Schließung der Straße von Hormus ist nicht offizielle Politik.

Irans Erster Vizepräsident Mohammad Resa Rahimi hat am Dienstag mit der Schließung der Straße von Hormus gedroht, falls der Westen Maßnahmen zur Unterbindung des iranischen Ölexports ergreift. Durch die Meerenge wird rund ein Viertel des auf der Welt verbrauchten Öls verschifft. Die zwei dort verlaufenden Fahrrinnen haben lediglich eine Breite von jeweils drei Kilometern.

Ähnlich wie Rahimi, der außenpolitisch nur selten in Erscheinung tritt, hatten sich in den vergangenen Wochen auch mehrere iranische Parlamentsabgeordnete geäußert. Das Teheraner Außenministerium sah sich deshalb schon am 14. Dezember zu der Klarstellung genötigt, dass dies nicht offizielle Regierungspolitik ist. „Die Islamische Republik Iran hat mehrfach erklärt, dass die Schließung der Straße von Hormus nicht auf ihrer Agenda steht, weil sie der Überzeugung ist, dass Stabilität und Ruhe in der Region hergestellt werden sollten“, sagte Ministeriumssprecher Ramin Mehmanparast. Dazu im Gegensatz stehende Bemerkungen einzelner Politiker seien lediglich als Reaktion auf die kriegstreiberische Rhetorik der USA und Israels zu sehen.

Die iranische Regierung dementierte auch Gerüchte, dass während der derzeit stattfindenden Seeübungen eine eintägige Sperrung der Meerenge geplant sei. Zweifellos ist das aber eines der Themen dieser Manöver, die am 24. Dezember begannen und noch bis zum 3. Januar dauern sollen. Indessen ist äußerst unwahrscheinlich, dass Iran etwas gegen den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus unternehmen würde, so lange es nicht militärisch angegriffen wird. Denn damit würde es erstens die Staaten der arabischen Halbinsel unvermeidlich gegen sich aufbringen und zweitens dem Westen einen willkommenen Kriegsgrund liefern.

Alleingänge iranischer Politiker oder Medien, wie jetzt die Drohung Rahimis, sind keine Seltenheit. So dementierte das Außenministerium am 20. Dezember Presseberichte, dass Industrie- und Handelsminister Mehdi Ghazanfari angeordnet habe, bis auf weiteres alle Geschäftsbeziehungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten zu unterbrechen. Am selben Tag musste eine offenbar voreilige Bekanntmachung des Ölministeriums über den Abschluss eines umfangreichen Abkommens mit der russischen Tatneft-Gruppe zurückgezogen werden.

Knut Mellenthin

29. Dezember 2011