KNUT MELLENTHIN

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Alle sprechen von Provokation

Regierung und Opposition Südossetiens geben sich gegenseitig die Schuld an einem Granatenanschlag. Front im Streit um annullierte Präsidentenwahl weiter verhärtet.

Nach einem Anschlag hat sich die Lage in der Kaukasusrepublik Südossetien am Dienstag zugespitzt. Der amtierende Präsident Eduard Kokoity berief seinen Sicherheitsstab zu einer Sondersitzung ein, um über Maßnahmen zu beraten. Auch Oppositionsführerin Alla Dschiojewa traf sich mit engen Vertrauten, um die nächsten Schritte und, wie sie sagte, „die Möglichkeit eines politischen Asyls“ zu diskutieren.

Die Situation ist angespannt, seit der Oberste Gerichtshof vor einer Woche die Stichwahl zum Präsidentenamt, die am 27. Oktober stattgefunden hatte, für null und nichtig erklärte. Die frühere Erziehungsministerin Dschiojewa hatte sich mit fast 57 Prozent klar gegen ihren Gegenkandidaten, den von Kokoity und Russland unterstützten Katastrophenschutzminister Anatoli Bibilow, durchgesetzt. Der hatte daraufhin das Gericht angerufen, indem er seiner Gegnerin Bestechung und Einschüchterung von Wählern sowie Verstöße gegen die Wahlordnung vorwarf. Dschiojewa legte Widerspruch gegen das Urteil ein, der am gestrigen Dienstag vom Obersten Gerichtshof abgelehnt wurde. Damit soll es auch bei der Entscheidung bleiben, dass die Oppositionspolitikerin wegen der angeblichen Verstöße nicht zur Wiederholungswahl antreten darf, die inzwischen vom Parlament auf den 25. März nächsten Jahres festgelegt wurde.

Am frühen Dienstagmorgen war eine Mörsergranate oder Rakete auf das Wohnhaus in der Hauptstadt Tschinwali abgeschossen worden, in dem Südossetiens Generalstaatsanwalt Taimuras Khugajew lebt. Er gilt als Verbündeter von Kokoity. Der Einschlag riss ein Loch von 20 mal 30 Zentimeter in die Fassade, verursachte aber nur relativ geringen Sachschaden. Niemand wurde verletzt. Kokoity sprach von einer „wohlvorbereiteten Provokation“, die dazu dienen solle, die Lage eskalieren zu lassen. „Unsere Aufgabe besteht darin, das nicht zuzulassen.“ Auch Dschiojewa nannte den Anschlag eine „Provokation“, die allerdings ihrer Ansicht nach von den Machthabern inszeniert worden sei, um die Opposition zu diskreditieren.

Seit Donnerstag voriger Woche demonstrieren Hunderte von Oppositionsanhängern rund um die Uhr vor dem Regierungsgebäude. Dschiojewa will sich am Sonnabend auf einer Massenkundgebung zur Präsidentin ausrufen.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 7. Dezember 2011