Venezuela erkennt Abchasien und Südossetien an. Georgien will Piratenakte fortsetzen.

Venezuela will als dritter Staat nach Russland und Nikaragua die Republiken Abchasien und Südossetien anerkennen, die sich Anfang der 1990er Jahre von Georgien getrennt hatten. Das teilte Präsident Hugo Chavez am Donnerstag bei einem Besuch in Moskau mit. Sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew dankte ihm für seine Entscheidung.

Unterdessen bestehen im Streit um die georgischen Piratenakte im Schwarzen Meer nach wie vor harte Fronten. Georgien hat in den letzten 15 Jahren Dutzende von Frachtschiffen gewaltsam aufgebracht, die sich auf dem Weg nach Abchasien oder auf dem Rückweg von dort befanden. Zumeist handelt es sich um türkische Schiffe.

Aufsehen erregte zuletzt am 31. August die Verurteilung des türkischen Kapitäns Mehmet Coskun Öztürk zu 24 Jahren Haft. Das von ihm geführte Schiff, die Buket, war am 16. August von georgischen Sicherheitskräften gekapert und nach Georgien entführt worden. Der Frachter war mit Erdöl und Dieselbenzin zum abchasischen Hafen Suchumi unterwegs gewesen..

Durch eine Intervention des türkischen Außenministers Ahmet Davutoglu, der Anfang der Woche nach Tbilissi reiste, ist der Kapitän inzwischen wieder frei. Ein georgisches Gericht bestätigte zwar das Strafmaß, setzte die Haft aber für drei Jahre zur Bewährung aus. Außerdem musste eine Geldstrafe von rund 18.000 Dollar gezahlt werden. Georgische Medien vermuten, dass die Türkei, die nach eigenen Aussagen „strategische Beziehungen“ zu Georgien unterhält, sich zu Gegenleistungen für die Freilassung verpflichtet hat. Spekuliert wird vor allem über eine Eindämmung des Frachtverkehrs nach Abchasien und schärfere Kontrollen ausfahrender Schiffe.

Georgien behauptet, die Buket in den eigenen Territorialgewässern gestellt zu haben. Völlig anders sieht hingegen die Version der türkischen Gesellschaft Densa Tanker Isletmeciligi aus, der das Schiff gehört. Danach wurde es auf freier See aufgebracht. Die bewaffneten Georgier, die die Buket kaperten, hätten sich in einem nicht gekennzeichneten Boot bewegt und sich bei der Festnahme der Mannschaft zunächst als Russen ausgegeben.

Die nach dem Augustkrieg vorigen Jahres eingesetzte Überwachungskommission der EU in Georgien (EUMM) hat bei einem von ihr vermittelten abchasisch-georgischen Treffen am Dienstag vergeblich versucht, den Konflikt um die Piratenakte abzuschwächen. Georgien verlangte von den Abchasen, alle Suchumi anlaufenden Frachter zunächst in einem georgischen Hafen kontrollieren zu lassen. Das lehnte die abchasische Seite entschieden ab. Georgien drohte daraufhin mit einer Fortsetzung der gewaltsamen Beschlagnahmungen.

Abchasiens Präsident Bagapsch hatte Anfang voriger Woche angeordnet, alle georgischen Schiffe, die sich in den Territorialgewässern der Republik bewegen, um Piratenakte zu begehen, unter Feuer zu nehmen und erforderlichenfalls zu zerstören. Abchasien verfügt über eine kleine, aber schlagkräftige Küstenschutz-Flotte.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 11. September 2009