KNUT MELLENTHIN

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Wechsel in Pakistan

Die konservative PML-N vereint nun die Ämter des Regierungschefs und des Präsidenten. 

Nach dem Regierungswechsel im Mai bekommt Pakistan demnächst auch einen neuen Präsidenten. Bei der Wahl am Dienstag erreichte der Kandidat der regierenden PML-N, Mamnoon Hussain, schon vor Ende der vollständigen Auszählung die erforderliche Stimmenzahl. Sein einziger Gegner, der von der oppositionellen PTI nominierte Richter Wajihuddin Ahmed, lag in weitem Abstand dahinter.

Der pakistanische Präsident wird von einem Kollegium gewählt, das aus den Mitgliedern beider Häuser des Bundesparlaments sowie den Parlamenten der vier Provinzen besteht. Deren Stimmen werden allerdings nach einem komplizierten Verfahren unterschiedlich berechnet. Für das Wahlkollegium ergibt sich daraus eine Gesamtzahl von 702 Stimmen. Da ungefähr 150 Mitglieder des Kollegiums aufgrund eines Boykotts ihrer Parteien nicht mit abstimmten, stand Mamnoon mit dem Erreichen von etwa 265 Stimmen bereits als Sieger fest.

Neben der bis zum Mai regierungsführenden Volkspartei PPP hatten auch mehrere andere Parteien die Wahl aus Protest gegen den frühen Termin boykottiert. Vorgesehen war eigentlich gewesen, die Wahl am 6. August durchzuführen. Dagegen hatte die PML-N geklagt, unter anderem mit der Begründung, dass dann viele Mitglieder des Wahlkollegiums auf Pilgerfahrt nach Mekka seien.  Der Oberste Gerichtshof legte schließlich den 30. Juli als Datum fest.

Der 63jährige Mamnoon Hussain ist ein Unternehmer der Textilindustrie aus Karatschi und ein führendes Mitglied seiner Partei, in der er allerdings nach außen hin bisher keine prominente Rolle spielte. Die Position des pakistanischen Präsidenten ist nicht mit großen Vollmachten ausgestattet, und dementsprechend reduziert war auch das Interesse der Parteien und der Öffentlichkeit an dieser Wahl. Dass nun die Ämter des Premiers und des Präsidenten in den Händen der konservativen PML-N vereinigt sind, ist dennoch nicht ganz ohne Bedeutung.

Der derzeitige Präsident Asif Ali Zardari ist als außerordentlich korrupt verschrieen. Er gehört der PPP an und war mit der im Dezember 2007 bei einem Anschlag ermordeten zweimaligen Regierungschefin Benazir Bhutto verheiratet. Hussains Vereidigung als 12. Präsident Pakistans findet am 8. September statt, wenn Zardaris reguläre Amtszeit endet.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 31. Juli 2013