KNUT MELLENTHIN

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Ausweglos in Tschetschenien

Moskau zum zweiten Mal in der Afghanistan-Falle

Wenn jemand dabei ist, zur kaum verhohlenen Freude seiner Feinde das eigene Haus mit der Axt zu Kleinholz zu zertrümmern, braucht er nicht aufmunternde Zurufe, sondern eine klare Mahnung zur Vernunft.

Russland führt, mit einer Unterbrechung von nicht einmal drei Jahren, seit 1994 Jahren Krieg in Tschetschenien. Das kleine Land liegt in Trümmern, Hunderttausende sind zu Flüchtlingen geworden, über 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung sind arbeitslos. Zehn Jahre, nachdem Präsident Boris Jelzin im Dezember 1994 den Befehl zum Einmarsch gab, herrscht nicht nur in Tschetschenien immer noch kein Friede, sondern der Krieg droht sich, nach den vielleicht etwas überdramatisierenden Worten von Jelzins Nachfolger Wladimir Putin, auf den ganzen Nordkaukasus auszudehnen und sogar die Stabilität der russischen Föderation zu gefährden.

Alles in allem - Armee, Polizei, Geheimdienst eingeschlossen - hat Russland eine Besatzungstruppe von rund 80.000 Mann in Tschetschenien stationiert, also immerhin halb soviel wie die Amerikaner im Irak. Dabei hat Tschetschenien aber nur etwa 4 Prozent der Einwohnerzahl und Fläche Iraks. Die Zahl der im zweiten Tschetschenien-Krieg, den Putin 1999 begann, gefallenen russischen Soldaten wurde schon im Dezember 2002 mit 4.572 angegeben. Seither gibt es keine offiziellen Zahlen mehr. Das Komitee der Soldatenmütter schätzt die Zahl der im zweiten Tschetschenien-Krieg getöteten russischen Soldaten auf annähernd 13.000. Die Verluste der tschetschenischen Seite, vor allem der Zivilbevölkerung, gehen in die Zehntausende.

Der Krieg in Tschetschenien belastet Russlands Wirtschaft, fördert totalitäre Tendenzen in Staat und Gesellschaft, schadet Russlands internationalem Ansehen und reduziert seine außenpolitischen Handlungsmöglichkeiten.

Russland ist auf seinem eigenen Territorium von der gewaltsamen Konfrontation mit dem militanten Islam weitaus härter betroffen als die USA oder Westeuropa, obwohl es gegenüber der moslemischen Welt keine imperialen Ziele verfolgt. In den USA sind nicht einmal zwei Prozent der Bevölkerung Moslems, in Russland nach unterschiedlichen Schätzungen und Kriterien zwischen 7 und 17 Prozent, mit regionalen Konzentrationen. Daraus ergibt sich, dass Russland auch künftig unter den Folgen der US-Strategie des "Clash of Civilizations" weit stärker leiden wird als die USA selbst, falls es sich als Juniorpartner dieser Strategie verhält.

Präsident Putin behauptet, der internationale Terrorismus, was lediglich ein anderer Begriff für den militanten Islam ist, habe seinem Land den Krieg erklärt. Tatsache ist jedoch, dass Boris Jelzin, einer der unfähigsten und korruptesten Politiker in der Geschichte Russlands, gegen den Rat erfahrener Militärs und gegen die Duma-Mehrheit Tschetschenien im Dezember 1994 den Krieg erklärte, ohne dass es dafür einen plausiblen Grund oder Anlass gab. Tatsache ist außerdem, dass bis zum heutigen Tag politisch verfehlte und unmenschliche Methoden der russischen Kriegführung in Tschetschenien das Feuer des Terrorismus anfachen und ausbreiten, statt es zu löschen.

Jelzin begann den Krieg

Der Krieg in Tschetschenien ist eine späte Nachwirkung der Situation vom Sommer/Herbst 1991, die zum Zusammenbruch der Sowjetunion führte und im Dezember mit ihrer offiziellen Auflösung endete. Im Wirbel der Infragestellung und Auflösung aller zentralstaatlichen Strukturen erklärte die zu Rußland gehörende Autonome Republik der Tschetschenen und Inguschen Anfang November 1991 ihre Unabhängigkeit. Rußlands Präsident Jelzin reagierte prompt, indem er am 9. November 1991 Truppen nach Grosny schickte, den Ausnahmezustand verhängte und einen Gouverneur ernannte. Zwei Tage später verwarf das russische Parlament Jelzins Maßnahmen als "politisch und militärtechnisch schlecht vorbereitet" und sprach sich dafür aus, mit dem tschetschenischen Präsidenten Dschochar Dudajew über eine politische Lösung der Krise zu verhandeln.

Zu diesem Zeitpunkt unterwarf sich Jelzin noch dem Mehrheitswillen der Abgeordneten und holte die Truppen zurück. Mehrere Gründe mögen zu dieser Entscheidung beigetragen haben: Jelzins Position war damals noch nicht ausreichend stabilisiert, der Machtkampf gegen Gorbatschow noch nicht definitiv abgeschlossen. Jelzins gerade eben gewonnene Statur als Vormann der russischen Demokraten hätte unter einer Konfrontation mit dem Parlament gelitten. Außerdem war die militärische Episode in der abtrünnigen Republik entmutigend verlaufen: Die russischen Soldaten sahen sich in Grosny hautnah mit Menschenmassen konfrontiert, die ihnen deutlich machten, daß sie nicht erwünscht waren. Die meisten Armeeangehörigen waren abgeneigt, gegen eine solche Menge von zwar entschiedenen, aber unbewaffneten Menschen Gewalt anzuwenden. So zogen im November 1991 die russischen Truppen "moralisch geschlagen" aus der Republik ab.

Gewiß war der damalige Rückzug auch von Jelzins Gegnern nicht als Aufgabe des Gebietes und Anerkennung der tschetschenischen Souveränität gemeint; das wurde zu keinem Zeitpunkt von irgendeinem nennenswerten russischen Politiker befürwortet. Die politische Strategie bestand darin, die wirtschaftliche Verbundenheit und Abhängigkeit der Republik von Rußland spürbar einzusetzen und auf diese Weise den Sezessionisten klarzumachen, daß es außerhalb der Föderation keine realistische Überlebensperspektive für das kleine Land gebe. Erfolgreich war die im Juni 1992 getroffenen Entscheidung, die Separatisten zu schwächen, indem dem Bevölkerungsteil der Inguschen der Status einer eigenen Republik innerhalb der Föderation zugestanden wurde.

Nachdem Jelzin vergeblich versucht hatte, den immer autoritärer regierenden Dudajew durch Unterstützung der Opposition zu stärken, befahl er am 11. Dezember 1994 den Angriff auf Tschetschenien. Nach offiziellen Angaben waren zunächst knapp 24.000 Mann im Einsatz, später bis zu 38.000.

Der Feldzug gegen Tschetschenien war von Anfang an nicht nur in der russischen Bevölkerung unpopulär, wie Umfragen belegten, sondern wurde - aus unterschiedlichen Gründen - auch von vielen Militärs und Politikern abgelehnt. Unter den Kritikern befanden sich General Gromow, letzter Oberbefehlshaber in Afghanistan, der davor warnte, die dort gemachten Fehler zu wiederholen, und General Lebed, ehemaliger Kommandant der russischen Truppen in Moldowa. In den ersten Tagen des Feldzugs kam es zu mehreren Fällen von Befehlsverweigerung, sogar durch Generäle. Die einzige Kraft, die die Strafexpedition gegen die Tschetschenen vorbehaltlos begrüßte und unterstützte, war die rechtsextreme Partei des Demagogen Schirinowski.

Warum fiel unter diesen Voraussetzungen dennoch die Entscheidung zum Angriff? Grundsätzlich ist anzunehmen, daß Jelzin und seine Ratgeber den Kriegsverlauf falsch eingeschätzt hatten. Vermutlich hatten sie geglaubt, Grosny innerhalb einer Woche einnehmen und danach in vielleicht einem Monat die letzten "Widerstandsnester" in unzugänglicheren Teilen der Republik niederkämpfen zu können. Die Invasion wäre dann durch ihren Erfolg gerechtfertigt erschienen, und die Kritik wäre in sich zusammengefallen.

Militärisch-politisches Fiasko

Der Tschetschenien-Feldzug entwickelte sich zu einem unerwarteten militärischen und politischen Fiasko. Erst am 28. Dezember 1994, fast drei Wochen nach Beginn der Invasion, konnten russische Bodentruppen in der Hauptstadt Grosny Fuß fassen, wo sie im Häuserkampf schwere Verluste erlitten. Obwohl Luftwaffe und Artillerie weite Teile der Stadt "platt machten", dauerte es noch bis zum 19. Januar 1995, bis die Eroberung des Präsidentenpalastes gemeldet werden konnte. Am 9. Februar hieß es, Grosny sei vollständig unter Kontrolle der russischen Truppen. In der Realität bedeutete das, daß sich die meisten tschetschenischen Einheiten aus der Stadt zurückgezogen hatten; der Guerrillakrieg ging aber auch in Grosny weiter.

Für Verteidigungsminister Gratschow war die "Einnahme" der Trümmer von Grosny Grund genug, nicht zum ersten Mal zu behaupten, nun habe man nach ein paar Anfangsschwierigkeiten die Lage voll im Griff und müsse nur noch mit einigen "vereinzelten Terrorakten" fertig werden. Trotzdem bedurfte es jeweils tagelanger Kämpfe von Haus zu Haus, bis Ende März auch die Städte Argun, Gudermes und Schali in Schutt und Asche gelegt und "unter Kontrolle gebracht" waren. Anfang April 1995 folgte die Eroberung einiger noch übrig gebliebener kleinerer Ortschaften. Im Mai verkündete Jelzin bei einem Treffen mit US-Präsident Bill Clinton, in Tschetschenien gebe es keine Kriegshandlungen mehr. Es müßten lediglich noch "einige kleine kriminelle Gruppierungen" entwaffnet werden.

Tatsächlich war der tschetschenische Widerstand aber so stark und anhaltend, dass 1996 ein Waffenstillstand geschlossen wurde und die russischen Truppen abzogen. Nachdem Dudajew 1996 durch eine russische Rakete, die sein Auto zerstörte, gezielt getötet worden war, wurde 1997 Aslan Maschadow zum Präsidenten Tschetscheniens gewählt.

Im September 1999 entschloss sich Wladimir Putin, damals gerade zum Ministerpräsidenten ernannt, den zweiten Tschetschenien-Krieg zu beginnen. Äußerer Anlass war das Eindringen tschetschenischer Banden nach Dagestan und eine bis heute nicht aufgeklärte Serie schwerer Bombenanschläge auf russische Wohnhäuser. Im Hintergrund stand aber auch die Absicht des bis dahin kaum profilierten Putins, sich für die im Dezember 1999 anstehende Präsidentenwahl als starker Mann in Szene zu setzen.

Militärisch gesehen schien der zweite Tschetschenien-Krieg zunächst kürzer und erfolgreicher als der erste. Mehrmals verkündete Moskau, der Feind sei geschlagen, die Lage normalisiere sich. Tatsächlich gelang es zeitweise, die bewaffneten tschetschenischen Gruppen auf kleine Einzelaktionen zu reduzieren. Inzwischen zeigen sie sich aber wieder erheblich gestärkt und zu koordinierten Angriffen mit mehreren hundert Kämpfern imstande. Sie können auch in anderen Teilen des Nordkaukasus rekrutieren und agieren, und sie haben nach Einschätzung von Insidern beträchtliche Unterstützung durch Sympathisanten im moskautreuen Verwaltungs- und Sicherheitsapparat Tschetscheniens.

Keine Verhandlungen mit "Kindermördern"?

Nach der in einem Blutbad geendeten Geiselnahme in einer Schule im nordossetischen Beslan hat Präsident Putin verkündet, Verhandlungen mit "Kindermördern" werde es für ihn nicht geben. Gemeint sind Maschadow und dessen "Regierungsmitglieder", die in den meisten Ländern des Westens, darunter insbesondere Deutschland, USA und Großbritannien, frei agieren und agitieren können. Mit ihnen zu verhandeln, meint Putin, wäre so abwegig, als würde die amerikanische Regierung einen Dialog mit Bin Laden führen.

Der Vergleich geht daneben. Richtiger wäre es, Putins Verweigerungshaltung gegenüber Maschadow mit der Scharons gegenüber Arafat zu vergleichen. In beiden Fällen ähneln sich die moralisierenden Scheinargumente - "Kindermörder" - sehr stark. Und in beiden Fällen schwächt die Gesprächsverweigerung relativ moderate, pragmatische Kräfte und stärkt die Extremisten.

Im Moskauer Staatsfernsehen wurde ein gefangen genommener Überlebender des Geiselnehmerkommandos von Beslan vorgeführt, der behauptete, die Aktion sei im Auftrag Maschadows und seines Militärkommandanten Schamil Bassajew durchgeführt worden. Man kann aber sicher sein, dass der Mann nur genau das gesagt hat, was ihm von der Regie diktiert wurde, und dass er anderenfalls gar nicht gezeigt worden wäre. Putin benötigt diese Schuldzuweisung, um seine Gesprächsverweigerung, zu der er sich in Wirklichkeit aber schon 1999 entschlossen hat, nachträglich und für alle Zukunft zu rechtfertigen.

Maschadow und seine "Regierungsmitglieder" haben sich nicht nur von der Geiselnahme in Beslan, sondern auch von dem vorausgegangenen Anschlag auf zwei Passagierflugzeuge und dem Attentat einer Tschetschenin in Moskau ausdrücklich distanziert. Beweiskräftig ist das freilich ebenso wenig wie die Gegenthese Putins. Maschadow und seine Leute behaupten stets und routinemäßig, mit sämtlichen Terroraktionen nichts zu tun zu haben, schon um ihre legalen Möglichkeiten im Westen nicht zu gefährden. Dass sie nicht sämtliche Aktionen unter Kontrolle haben und dass verschiedene Gruppen weitgehend autonom agieren, ist aber ebenfalls sicher. Auch das stellt eine Analogie zur Situation Arafats dar.

Putin selbst argumentiert nicht stringent, wenn er die Geiselnahme von Beslan nicht nur Maschadow, sondern gleichzeitig auch al-Kaida in die Schuhe zu schieben versucht. Einziger konkreter Anhaltspunkt ist, dass sich eine mysteriöse Gruppe "Islambouli-Brigaden", die Teil von al-Kaida zu sein behauptet, zu den Flugzeugabstürzen und dem Moskauer Selbstmordattentat bekannt hat. Allerdings haben die "Brigaden" sich von der Aktion in Beslan distanziert. Neuester Stand ist, dass die Gruppe vom ägyptischen Geheimdienst zerschlagen wurde. Die "Islambouli-Brigaden" bestanden demnach aus nur sieben phantasievollen Personen, die zwar wohl manches geplant, aber rein gar nichts ausgeführt hatten.

Ein weiteres Scheinargument, die zunächst gemeldete Teilnahme von neun oder zehn "Arabern" an der Geiselnahme von Beslan, scheint sich ebenfalls zu verflüchtigen. Sie tauchen in den Meldungen nicht mehr auf. Stattdessen wird deutlich, dass die führenden Bandenmitglieder ein multinationales Spektrum der russischen Föderation repräsentierten.

Für Putin ist das Stichwort "al-Kaida" die ersehnte Eintrittskarte zur großen Welt der "internationalen Koalition gegen den Terror". Er erhofft sich davon, jedoch höchstwahrscheinlich ganz vergeblich, dass ihn die USA und andere westliche Staaten mit Kritik an seiner Art der Kriegführung in Tschetschenien, und mehr und mehr wohl auch in anderen Teilen des Nordkaukasus, in Ruhe lassen. Diese Taktik beschert dem russischen Präsidenten unversehens so problematische Bundesgenossen wie die israelische Scharon-Regierung, von der Moskau sich zwar für die Besatzungspolitik technisch eine Menge abgucken kann, von der man aber vor allem lernen kann, wie man durch Repression und Dialogverweigerung eine Situation immer weiter verschärft, statt sie einer politischen Lösung näher zu bringen.

Russland ist zum zweiten Mal in der Afghanistan-Falle gefangen: in einer im Kern durchaus plausiblen, aber perspektivlosen militärischen Konfrontation mit dem militanten islamischen Fundamentalismus, der im tschetschenischen Spektrum wohl nicht von Anfang an die Führung hatte, aber sie im Laufe eines von beiden Seiten irrational und unmenschlich geführten Krieges gewonnen hat. Es ist in diesem Fall nicht ganz so sicher wie im afghanischen, dass Russland den Krieg nicht gewinnen kann, aber dass es noch auf Jahre hinaus Schaden nehmen wird, scheint gewiss.

Russland kann nichts gewinnen, wenn es sich als Juniorpartner der amerikanisch geführten "internationalen Koalition gegen den Terror" begreift. Unter diesem Motto hat Präsident Putin nach dem 11. September die USA geradezu eingeladen, im ehemaligen sowjetischen Zentralasien, in unmittelbarer Nähe der russischen Grenzen, Militärstützpunkte zu errichten. Russlands wirklicher Hauptfeind ist aber nicht der islamistische Extremismus, der nur ein marginales Problem darstellen würde, wenn man die Konfrontation nicht überflüssigerweise irrational verschärft hätte, sondern die USA, die ihren Einkreisungsring um die russische Föderation mittlerweile fast lückenlos geschlossen haben.

Im nationalen Interesse Russlands wäre es, den Tschetschenien-Konflikt schnellstmöglichst zu beenden - durch Verhandlungen mit Maschadow, solange es keinen legitimeren Repräsentanten gibt, und nötigenfalls durch militärischen Rückzug und Entlassung Tschetscheniens in die Selbstständigkeit - trotz der auf der Hand liegenden großen Risiken und möglichen Folgen Die hausgemachte russische Dominotheorie, das Beispiel könnte andere Völker der Föderation und insbesondere des Nordkaukasus zur Nachahmung ermuntern, ist heute vielleicht nicht mehr so total abwegig wie 1991 oder 1994, als es dafür keinerlei Anzeichen gibt, aber sie ist nach wie vor höchst unwahrscheinlich. Jede erkennbare Alternative, insbesondere die zu befürchtende Verschärfung der "Politik der harten Hand" und ihre Ausweitung auf andere Teile der Nordkaukasus-Region, wäre schlechter.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 11. September 2004