KNUT MELLENTHIN

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Auch Transnistrien möchte der Russischen Föderation beitreten, wird aber nicht mit offenen Armen empfangen.

Nach der Aufnahme der Krim in die Russische Föderation hat sich am Dienstag auch die von keinem Staat der Welt anerkannte, aber seit 1992 de facto unabhängige Republik Transnistrien zu Wort gemeldet. Man habe Moskau gebeten, in das Gesetz über die Verleihung der russischen Staatsbürgerschaft und die Aufnahme neuer Gebiete in die Föderation, das zur Zeit in der Duma beraten wird, auch Transnistrien einzubeziehen, sagte Parlamentssprecherin Irina Kubanschik.

Im Gegensatz zum hier gebräuchlichen Namen Transnistrien, der „Land jenseits des Dnjestr“ bedeutet, nennt die Republik sich selbst offiziell Pridnestrowianische Moldowanische Republik (PMR). Pridnestrowje bedeutet „Land am Dnestr“. Das ist sachlich genauer als die international üblichen Bezeichnungen, denn zur PMR gehört auch die Stadt Benderi auf dem Westufer des Flusses. Das Land ist rund 200 Kilometer lang, aber im Durchschnitt nur 15 bis 20 Kilometer breit. Mit 3.567 Quadratkilometern ist es etwas größer als das Saarland oder Luxemburg. Die Republik grenzt nur an Moldawien – auf dessen Territorium es nach übereinstimmender internationaler Ansicht liegt - und die Ukraine, nicht jedoch an Russland. Nach amtlichen Angaben wurden 2004 rund 555.000 Einwohner gezählt, von denen sich 31,9 Prozent als Moldawier, 30,3 Prozent als Russen und 28,9 Prozent als Ukrainer registrieren ließen. Die Sprachen aller drei Nationalitäten sind gesetzlich gleichberechtigt, allerdings muss das weitgehend mit dem Rumänischen übereinstimmende Moldawisch in Pridnestrowje mit kyrillischen Buchstaben geschrieben werden, und im Alltag dominiert eindeutig Russisch.

Als sich 1990-1991 die UdSSR in ihre Bestandteile auflöste und die Moldawische Sozialistische Sowjetrepublik ihre Unabhängigkeit erklärte, rief die Bevölkerung von Pridnestrowje ihren eigenen Staat aus. Die Versuche Moldawiens, den Streit militärisch für sich zu entscheiden, führten von März bis Juli 1992 zu einem für beide Seiten verlustreichen Krieg. Mit Hilfe der dort stationierten russischen Truppen und zahlreicher Freiwilliger aus der Russischen Föderation konnte die PMR ihre Unabhängigkeit verteidigen. Das damals geschlossene Waffenstillstandsabkommen  hat seither gehalten. Im Rahmen einer gemeinsamen Friedenstruppe sind 3.800 russische Soldaten in Pridnestrowje stationiert.

Der Konflikt hat sich erneut zugespitzt, nachdem Moldowa im November vorigen Jahres ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU abschloss, Es bedarf allerdings noch der Ratifizierung, die planmäßig im August stattfinden soll. Gegenwärtig lehnt jedoch die Mehrheit der moldowanischen Bevölkerung das Vertragspaket ab. Spätestens im November sind in Moldowa Parlamentswahlen fällig, die die EU-kritischen Kommunisten zurück an die Regierung bringen könnten. Russland subventioniert die PMR zwar finanziell, hat sich aber offiziell immer wieder für den Verbleib Transnistriens bei Moldowa ausgesprochen und sich um gute Beziehungen zu diesem Staat bemüht, zumal solange die KP regierte. Moskau wird es daher vermutlich mit einer Aufnahme der PMR in die Föderation nicht eilig haben. Das Fehlen einer gemeinsamen Grenze stellt außerdem eine schwierige Hürde dar.

Im Süden Moldowas liegt außerdem die in vier Einzelteile zersplitterte Gagausische Republik mit einer Gesamtfläche von 1.832 Quadratkilometern und 162.000 Einwohnern. Sie besitzt  sehr weit gehende Autonomierechte und hatte sich auf dieser Grundlage bisher mit der Regierung in Kischinau friedlich arrangiert. Am 3. Februar fand jedoch in Gagausien ein Referendum über den Anschluss an die EU statt, das von den moldowanischen Behörden vergeblich verboten worden war.Über 90 Prozent sprachen sich gegen die EU und für enge Beziehungen zur Zollunion der GUS aus. Dem 2010 gegründeten Verbund, der die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums zum Ziel hat, gehören gegenwärtig Russland, Belarus und Kasachstan an.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 10.3.2014