KNUT MELLENTHIN

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Orangen, Tulpen und Kornblumen

Die Designer-"Revolutionen" der US-Regierung und ihrer Verbündeten

Der „Euromaidan“ in der Ukraine ist der jüngste Vorgang in einer langen Kette sorgfältig inszenierter, reichlich subventionierter Umstürze in Osteuropa und im Bereich der früheren Sowjetunion. Gemeinsam ist ihnen bisher allen, dass sie weder zur dauerhaften Installierung völlig zuverlässiger Marionettenregierungen noch zur Herstellung stabiler Verhältnisse und schon ganz und gar nicht zu dem versprochenen wirtschaftlichen Aufschwung geführt haben. Keine der sogenannten „Revolutionen“ verdiente diese Bezeichnung, die ihr von westlichen Medien verliehen wurde.

Am Anfang der Kette stand der Sturz der Regierung Jugoslawiens – damals nur noch bestehend aus Serbien und Montenegro – am 5. Oktober 2000. Der Schlussakt wochenlanger Proteste wurde als Erstürmung und Verwüstung des Parlaments durch ein paar tausend „friedlichen Demonstranten“ vollzogen. In Ermangelung einer Selbstbezeichnung der Protestbewegung wurde im Westen der notdürftige Titel „Bulldozzer-Revolution“ geprägt. Namensgeber war ein Fahrer, der sein Gerät eingesetzt hatte, um eine Absperrung von dem regierungstreuen Fernsehsender RTS zu beseitigen.

Das Muster dieses Staatsstreichs gegen den langjährigen Präsidenten Slobodan Milošević wurde später noch mehrfach in anderen Ländern wiederholt: Wahlen wurden als gefälscht angegriffen, bevor sie überhaupt stattgefunden hatten. Noch während der Stimmenauszählung wurden Phantasiemeldungen über den angeblichen Sieg des Oppositionskandidaten verbreitet. Anschließend begannen nach der Bekanntgabe des amtlichen Ergebnisses anhaltende Demonstrationen. In Wirklichkeit war vernünftigerweise nicht zu bezweifeln, dass Milošević, mit welchen Mitteln auch immer, jahrelang der mit Abstand populärste Politiker im serbischen Landesteil gewesen war. Zur Zeit des Umsturzes im Oktober 2000 hatte er allerdings schon weitgehend abgewirtschaftet, was sich auch im Ausbleiben von relevantem Widerstand aus der Bevölkerung oder wenigstens aus dem Staatsapparat gegen die „Revolution“ ausdrückte. Diese Situation ist sicher nicht unabhängig von dem vorausgegangenen Luftkrieg der NATO gegen Jugoslawien (März bis Juni 1999) zu sehen.

Auf ähnliche Weise wie drei Jahre zuvor in Belgrad wurde am 23. November 2003 das georgische Parlament in Tiflis von einigen tausend gut organisierten „Demonstranten“ gestürmt. An ihre Spitze hatte sich der damals 35jährige Berufspolitiker Michail Saakaschwili gesetzt, der trotz seiner Jugend schon eine beachtliche Karriere im Establishment der Kaukasusrepublik hinter sich hatte. Als Name des Putsches setzte sich die Bezeichnung „Rosenrevolution“ durch. Der Staatsapparat und die Staatspartei des gestürzten Präsidenten Eduard Schewardnadse lösten sich im Handumdrehen auf oder gingen zu den Siegern über. Im Januar 2004 ließ Saakaschwili sich mit rekordverdächtigen 96 Prozent zum Präsidenten wählen. Der um ihn versammelte herrschende Klüngel war ähnlich verbrecherisch und korrupt wie früher die durch die „Revolution“ entmachteten Kreise. Saakaschwili wurde am 1. Oktober 2012 abgewählt. Er lebt zur Zeit in den USA und hofft, irgendwann als Führer einer neuen vom Westen gesponserten „Revolution“ nach Tiflis zurückzukehren.

Zwischen November 2004 und Januar 2005 fand in der Ukraine die „orangene Revolution“ statt. Sie brachte das Duo Julia Timoschenko und Wiktor Juschtschenko an die Regierung. Beide änderten an den gesellschaftlichen und politischen Verhältnissen des Landes, insbesondere an der Herrschaft der „Oligarchen“ und der immer katastrophaleren Wirtschaftslage, kaum etwas. Sie zerstritten sich aber innerhalb kurzer Zeit so, dass Timoschenko wieder Oppositionspolitikerin wurde. Während Juschtschenko sich selbst derart stark in Misskredit brachte, dass er bei der Präsidentenwahl im Januar 2010 nur 5,45 Prozent der Stimmen bekam, landete Timoschenko wegen erwiesener Bestechung und schwerer Wirtschaftsverbrechen im Gefängnis, aus dem sie vor kurzem durch den „Euromaidan“ befreit wurde.

Wenig erfolgreich war von Anfang an der vom Westen geförderte Umsturz in Kirgisien am 4. April 2005. Er ersetzte im wesentlichen nur eine korrupte Gruppe durch eine andere, bekam von US-amerikanischen Werbeagenturen aber trotzdem den Namen „Tulpenrevolution“ aufgedrückt, den in Kirgisien selbst vermutlich kaum jemand kannte. Nachhaltige Folgen dieses Personenaustausches waren nicht zu bemerken. Beflügelt durch den kurzlebigen, aber dafür recht handgreiflichen Aufruhr in Kirgisien kamen im Mai 2005 auch im benachbarten Usbekistan ein paar ergebnislose Protestkundgebungen zustande, die die US-Regierung, damals repräsentiert durch George W. Bush, für ihre zusammenphantasierte „demokratische“ Weltrevolution zu vereinnahmen versuchte.

Gänzlich als Flop endete der Versuch, die weißrussische Präsidentenwahl am 19. März 2006 zum Sturz des – O-Ton Westmedien und US-Regierung - „letzten Diktators Europas“, Alexander Lukaschenko, auszunutzen. Obwohl sich westliche Werbeagenturen für das geplante große Ereignis schon den wunderschönen Namen „Kornblumenrevolution“ ausgedacht und der Opposition die Farbe Blau verordnet hatten, wollte eine Protestbewegung gar nicht erst zustande kommen. Lukaschenko, der im August 60 wird, ist immer noch Präsident, der Westen hat sich einigermaßen mit seiner erstaunlich zähen Existenz arrangiert, und vom „letzten Diktator“ spricht anscheinend niemand mehr.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 3. März 2014