KNUT MELLENTHIN

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Wenn Russland will

Die US-Regierung sitzt in diesen Tagen auf hohem Ross und erteilt Abmahnungen an die Adresse Russlands. Nach dem NATO-Bombenkrieg gegen Jugoslawien 1999, angesichts schmutziger Kriege in Afghanistan und im Irak, angesichts von Abu Ghraib und Guantanamo, und im Vorfeld ihres geplanten Kriegs gegen Iran, der die bisherigen Schrecken wahrscheinlich noch bei weitem übertreffen wird, fühlen sich die USA in ihrer Rolle als Lehrmeister der Welt immer noch besorgniserregend wohl.

Russland habe sich in den vergangenen Jahren bemüht, „sich in die diplomatischen, politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Strukturen des 21. Jahrhunderts zu integrieren“, lobte Präsident George W. Bush am Mittwoch gönnerhaft. Aber alles das setze Moskau jetzt aufs Spiel „indem es in Georgien Aktionen unternimmt, die mit den Prinzipien dieser Einrichtungen nicht in Einklang stehen“. Jetzt sei es an Russland, „Wort zu halten und diese Krise zu beenden“, um das Vertrauen der USA und Europas zurückzugewinnen und um „damit zu beginnen, seinen Platz in der Welt wieder einzunehmen“.

So spricht der Mann, der nach Ansicht vieler Amerikaner als der größte Schadensverursacher aller Zeiten unter den US-Präsidenten in die Geschichte eingehen wird. Seine Außenministerin Condoleezza Rice droht Russland, dass es „die Isolierung, auf die es sich zubewegt, nur vertiefen wird“, wenn es sein Agieren im Kaukasus nicht den US-amerikanischen Forderungen anpasst.

So schnell kann es gehen: Vor zwei Jahren behauptete Rice noch, die Beziehungen zwischen den USA und Russland seien so gut wie nie zuvor. Jetzt verwendet sie mit der Ankündigung, Russland zu „isolieren“, erstmals einen Begriff, der bisher der Achse des Bösen, aktuell vor allem dem Iran, vorbehalten war. In dem Wort, so wie die US-Regierung es einsetzt und praktiziert, klingt ein Strafkatalog mit, der bei Schikanen und Wirtschaftssanktionen beginnt, und der latent immer auch eine militärische Komponente enthält.

Die Ironie der Geschichte ist, dass Russland bisher bei der „Isolierung“ Irans wider besseres Wissen und entgegen weitsichtigeren Verlautbarungen seiner Politiker mitgespielt hat. Drei Sanktionsresolutionen des UN-Sicherheitsrats gegen Iran kamen seit Dezember 2006 mit russischer Zustimmung zustande. Ob Russland jetzt oder irgendwann, wenn es bereits zu spät ist, die Einsicht und den Mut finden wird, aus dieser zum nächsten Krieg führenden Logik auszusteigen, ist selbst jetzt noch ungewiss.

Die Geschichte der Sowjetunion und anschließend Russlands in den letzten 20 Jahren ist eine Kette von Rückzügen, Niederlagen und Selbstaufgaben, immer wieder unterbrochen von Momenten des Erschreckens vor dem eigenen Niedergang und vereinzeltem Aufbäumen. Aber wenn Russland will, und wenn der US-Imperialismus weiterhin diese immer noch große Nation in die Enge zu treiben versucht, ist eine andere Weltpolitik möglich.

Knut Mellenthin
Junge Welt, 15. August 2008