KNUT MELLENTHIN

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Krieg ohne Ende

Der Anti-Terror-Krieg der USA hat keinen realen Feind. Gerade deshalb kann er unbegrenzt weitergeführt werden.

Zehn Jahre nach dem 11. September 2001 führen die USA, teilweise gemeinsam mit ihren NATO-Verbündeten, Krieg in Afghanistan, Irak, Pakistan, Somalia, Jemen, Libyen. Hinzu kommen ein paar kaum registrierte Schauplätze wie beispielsweise die Philippinen, wo US-Soldaten bei der Bekämpfung muslimischer Aufständischer behilflich sind. Der „War on Terror“ ist schon jetzt nach dem Vietnamkrieg die zweitlängste militärische Konfrontation in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika.

Trotz seiner außergewöhnlichen Länge und seiner geographisch ausgedehnten Schauplätze ist dieser Krieg jedoch für die US-amerikanischen Streitkräfte sehr viel weniger verlustreich als frühere militärische Konfrontationen. Gemeinsam mit ihren Verbündeten haben die USA in sämtlichen seit 2001 geführten Militärkonflikten einschließlich des Irakkrieges weniger als 8.000 Soldaten durch Tod verloren. Zum Vergleich: In den Vereinigten Staaten sterben jährlich 15.000 bis 17.000 Menschen durch Gewaltverbrechen.

Hinsichtlich der Menschenverluste liegt der Civil War (1861-1865) bei weitem an erster Stelle der Kriege, die die Vereinigten Staaten im Laufe ihrer Geschichte geführt haben. Zwar starben mit 213.000 Soldaten und Milizionären weniger Amerikaner als im zweiten Weltkrieg (291.500), aber zugleich verloren auch über 600.000 Nicht-Kombattanten ihr Leben. Im ersten Weltkrieg wurden 53.400 US-Soldaten getötet, im Koreakrieg Anfang der 1950er Jahre und im Vietnamkrieg jeweils über 40.000. Die Angaben variieren durch unterschiedliche Berechnungsweisen.

Vergleichsweise – relativ zu Erfahrungen der Vergangenheit - geringfügige Verluste der eigenen Streitkräfte, wie gegenwärtig im „War on Terror“, senken eindeutig die Schwelle für den Beginn und die Fortführung militärischer Operationen. Verstärkt gilt das für Konflikte, in denen die USA fast ausschließlich mit Angriffen aus der Luft operieren und so gut wie gar keine eigenen Kräfte am Boden einsetzen, wie in Pakistan, im Jemen, in Somalia und Libyen.

Verglichen mit früheren Kriegen, an denen die USA beteiligt waren, ist die Personalstärke ihrer Streitkräfte im zehnten Jahr des „War on Terror“ auffallend gering. 1.431.403 Männer und Frauen befanden sich nach offizieller Zählung am 31. Mai dieses Jahres im aktiven Militärdienst. Seit 1940 – dem letzten Jahr vor dem Eintritt der USA in den zweiten Weltkrieg – hatten die Zahlen nur zwischen 1996 und 2001 – nach dem Ende der Sowjetunion und des von ihr angeführten Militärpakts – etwas niedriger gelegen. Zwischen 1975 und 1990 hatten die USA nie weniger als zwei Millionen aktive Soldaten, 1970 während des Vietnamkriegs waren es sogar über drei Millionen und bei Kriegsende 1945 rund zwölf Millionen.

Diese Zahlen unterstreichen, dass der „War on Terror“ die US-amerikanische Gesellschaft vergleichsweise wenig belastet, wenn man von den finanziellen Kosten einmal absieht. Vor diesem Hintergrund ist zu befürchten, dass auch künftige US-Regierungen den Krieg noch viele Jahre lang auf gleichem oder sogar ausgeweitetem Niveau fortsetzen könnten, ohne dass es auch nur zu relevanten öffentlichen Debatten oder gar breiten Protesten im eigenen Land kommen würde.

Die Generalvollmacht des US-Präsidenten zu weltweiten Militäroperationen und Mordaktionen beruht auf einer Resolution, die von beiden Häusern des Kongresses am 14. September 2001verabschiedet wurde. Die „Authorization for Use of Military Force Against Terrorists“ passierte das Repräsentantenhaus bei nur einer Gegenstimme, die von der demokratischen Abgeordneten Barbara Lee aus Kalifornien abgegeben wurde. Im Senat gab es lediglich zwei Enthaltungen, aber nicht ein einziges Nein.

Der relevante Passus des Beschlusses besagt, „dass der Präsident autorisiert ist, gegen jene Nationen, Organisationen oder Personen, von denen er der Meinung ist, dass sie die Terrorangriffe, die sich am 11. September 2001 ereigneten, planten, anordneten oder begingen, oder dass sie diese unterstützten oder dass sie solchen Organisationen oder Personen Unterschlupf gewähren, alle erforderlichen und geeigneten Gewaltmittel einzusetzen, um alle zukünftigen Aktionen des internationalen Terrorismus gegen die Vereinigten Staaten durch solche Nationen, Organisationen oder Personen zu verhindern.“

Einzig und allein auf diese vorauseilend erteilte Generalvollmacht stützen sich bis heute die militärischen Angriffe der US-Streitkräfte und des Auslandsgeheimdienstes CIA gegen Personen und „Ziele“ in Pakistan, in Somalia und im Jemen, ebenso wie auch die Intervention in Afghanistan, die zur Errichtung eines NATO-Protektorats geführt hat. Einen Sonderfall stellt die Kriegführung im Irak dar, die mit dem Überfall im März 2003 begann. Diese Invasion wurde zwar unter anderem auch mit einer angeblichen irakischen Unterstützung für Al-Qaida begründet und ist vom „Krieg gegen den Terror“ schwerlich zu trennen. Sie beruht aber auf einer speziellen Ermächtigung durch den Kongress, die vom Abgeordnetenhaus am 10. Oktober und vom Senat am 11. Oktober 2002 verabschiedet wurde.

Und die Ergebnisse? Nach zehn Jahren „Krieg gegen den Terror“ behauptet das US-Außenministerium in einem am 18. August veröffentlichten Bericht, dass die Grundvoraussetzung für weltweite Militäreinsätze unverändert sei: „Al-Qaida blieb im Jahr 2010 die herausragende terroristische Bedrohung für die Vereinigten Staaten“. (Country Reports on Terrorism 2010)

Diese Aussage stimmt mit der vom Weißen Haus im Juni veröffentlichten „Nationalen Strategie zur Terrorismusbekämpfung“ überein. Dort heißt der Satz allerdings etwas anders: „Die herausragende Sicherheitsbedrohung für die Vereinigten Staaten geht weiterhin von Al-Qaida, den ihr angeschlossenen Organisationen und ihren Anhängern aus.“ Im Geleitwort zu diesem Papier schrieb Präsident Barack: „Trotz unserer Erfolge stehen wir weiterhin einer bedeutenden terroristischen Bedrohung durch Al-Qaida gegenüber. (…) Obgleich es viele potentielle Gefährdungen unserer nationalen Sicherheit gibt, ist es die von Al-Qaida ausgehende terroristische Bedrohung, die im Jahrzehnt seit dem 11. September 2001 am sichtbarsten war.“

Die Tötung Bin Ladens in Pakistan am 2. Mai wird in diesem 19 Seiten umfassenden Papier als „wichtigster Meilenstein“ in den Anstrengungen der USA, Al-Qaida eine Niederlage beizubringen, gefeiert. Überhaupt ist das Dokument geprägt von regionalen und globalen Erfolgsmeldungen. Unmittelbar hinter jeder dieser Aussagen folgt jedoch ein einschränkender Satz, der Al-Qaida als eine anhaltend ernste Gefahr für die USA beschreibt.

Die Logik liegt auf der Hand: Hätte die US-Regierung keine bedeutenden Siege im „Krieg gegen den Terrorismus“ vorzuweisen, wären ein bis zwei Billionen Dollar, die das Unternehmen bisher nach unterschiedlichen Schätzungen gekostet hat, umsonst ausgegeben worden. Andererseits müsste man die ganze Sache vernünftigerweise schleunigst beenden, wenn man zugeben würde, dass Al-Qaida und der gesamte islamistische Terrorismus keine relevante Gefahr für die Bürgerinnen und Bürger der USA sowie für die Staatssicherheit darstellen.

Eben das wird aber durch alle bekannten Fakten und Analysen eindeutig belegt. Dem jüngsten Jahresbericht des US-Außenministeriums (Country Reports on Terrorism) zufolge starben durch Terroranschläge im Jahr 2010 weltweit 15 US-amerikanische „Privatbürger“. Dieser Begriff schließt auch Angestellte von Sicherheitsdiensten ein, die für das Militär arbeiten. Kein einziger dieser Todesfälle ereignete sich auf dem Territorium der USA. Auf Afghanistan entfielen insgesamt 13 Tote, je ein US-Bürger wurde im Irak und in der ugandischen Hauptstadt Kampala getötet. Letzteres war ein Anschlag, der in Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Somalia stand und sich nicht speziell gegen die USA richtete.

Nach einer im Februar veröffentlichten Analyse starben in den USA seit dem 11. September 2001 insgesamt 33 Menschen infolge von Terrorakten mit mutmaßlich islamistischem Hintergrund. (Charles Kurzman: Muslim-American Terrorism since 9/11). Der Autor schließt in diese Zahl allerdings auch elf Todesopfer der sogenannten „Beltway Snipers“ ein. Unter diesem Namen wurden zwei Männer bekannt, die im Oktober 2002 drei Wochen lang an Autobahnen völlig willkürlich Menschen aus dem Hinterhalt erschossen hatten. Die Motive lagen offenbar im persönlichen Bereich und wurden auch im Prozess nicht abschließend geklärt. Nicht schlüssig ist auch die Einbeziehung der Schießerei in einem Einkaufszentrum in Salt Lake City, bei der ein junger Bosnier am 12. Februar 2007 fünf Menschen tötete, bevor er selbst von der Polizei erschossen wurde. Abgesehen davon, dass einige Zeugen den Ruf „Allahu Akbar“ gehört haben wollen, gab es keine Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund der Tat.

Der schwerste der von Kurzman aufgelisteten Zwischenfälle war mit 13 Toten der Amoklauf eines Militärpsychologen im Armeestützpunkt Fort Hood (Texas) am 5. November 2009. Ob der Täter, der in Kürze nach Afghanistan verlegt werden sollte, wirklich politische Motive hatte oder in einem persönlichen Ausnahmezustand handelte, ist bis heute offen.

Auf jeden Fall dürfte für normale US-Bürger das Risiko, beim Obstpflücken tödlich zu verunglücken oder vom eigenen siebenjährigen Sohn beim Spielen mit dem Jagdgewehr erschossen zu werden, sehr viel höher sein als die Bedrohung durch Al-Qaida.

Seit dem 11. September 2001, dessen Aufklärung von der US-Administration beharrlich blockiert wurde und wird, existiert nicht ein einziger Beweis für die Operationsfähigkeit islamistisch motivierter Terrororganisationen auf amerikanischem Boden. Kurzman gibt in seiner Übersicht an, dass seit dem 11. September 161 muslimische US-Amerikaner in Zusammenhang mit Terror-Delikten verhaftet wurden. Das schließt sowohl bloße „Verdächtige“ ein als auch Menschen, die niemals vorhatten, in den USA einen Anschlag zu verüben, sondern die ausländische Organisationen finanziell unterstützt hatten oder sich ihnen anschließen wollten. Die mit Abstand größte Gruppe unter diesen waren Amerikaner somalischer Abstammung, darunter allein 19 im Jahre 2009.

Weniger als die Hälfte der 161 Verhafteten , nämlich 70 Personen, sollen in den vergangenen zehn Jahren Anschläge gegen Ziele in den USA geplant haben. Letztlich waren es aber nur elf, etwa einer pro Jahr, die ihre Absicht wirklich ausführten. Die Mehrheit der angeblichen Pläne wurde schon in einem sehr frühen Stadium von der Polizei entdeckt. In vielen Fällen war es das FBI selbst, das in einschlägigen Internetforen „potentielle Terroristen“ aufstöberte, Kontakt zu ihnen aufnahm, Anschlagspläne entwickelte, zum Teil sogar Waffen und Sprengstoff beschaffte, um dann einen Fahndungserfolg zu melden.

Also keine relevante islamistische Terrortätigkeit in den USA. Und außerhalb der Vereinigten Staaten? Die oben erwähnte Statistik des US-Außenministeriums (Country Reports on Terrorism) verzeichnet für das Jahr 2010 weltweit 11.604 „terroristische Zwischenfälle“ mit unterschiedlichsten politischen und religiösen Hintergründen. Darunter waren rund 3.400, in denen überhaupt keine Menschen zu Schaden kamen. In 6.902 Fällen gab es keinen einzigen Toten. Insgesamt weist diese Tabelle aber auf, dass weltweit 13.186 Menschen „als Ergebnis des Terrorismus getötet“ worden seien.

Die Frage ist allerdings, wie für diese Angaben der Begriff Terrorismus definiert wird. In der Hauptsache handelt es sich nämlich um lokale Kriegs- und Bürgerkriegshandlungen, und nicht etwa um grenzüberschreitende, transnational organisierte Aktivitäten. Rund 77 Prozent aller „Terrorangriffe“, genau gesagt 8960, fanden im Nahen Osten und Südasien – das schließt Irak, Jemen, Afghanistan, Pakistan und Indien ein – statt. In diesem Großraum ist die „Sicherheitslage“ nicht nur sehr viel schlechter als vor zehn Jahren, sondern die Bürgerkriegssituationen wurden zum größten Teil überhaupt erst durch das militärische Eingreifen der USA geschaffen. Sie sind ein Produkt des „Kriegs gegen den Terror“.

Obamas Chefberater für die Terrorismusbekämpfung, John O. Brennan, redet offensichtlich Unsinn, wenn er behauptet, dieser Krieg sei „eng auf Al-Quaida und ihre Fähigkeit, den Boden der USA zu treffen, fokussiert“. (Washington Post, 30. Juni) In der westlichen Hemisphäre, also auf dem gesamten amerikanischen Kontinent, gab es 2010 dem „Country Reports on Terrorism“ zufolge 340 „terroristische Zwischenfälle“. Hauptsächlich handelte es sich dabei um Aktivitäten zweier bewaffneter Organisationen in Kolumbien, die nichts mit Al-Qaida und Islamismus zu tun haben. In der Bilanz des State Department heißt es dazu: „Für die meisten Länder der westlichen Hemisphäre blieb die Gefahr eines transnationalen terroristischen Angriffs gering. Es gab in der Hemisphäre keine bekannte operative Zelle einer mit Al-Qaida oder Hisbollah zusammenhängenden Gruppe.“ -

Für Europa einschließlich Russlands verzeichnet die Statistik des US-Außenministeriums 737 „Terrorangriffe“ mit 355 Toten und merkt an, dass die überwiegende Mehrheit der Zwischenfälle auf Russland entfiel. Einem Bericht der europäischen Polizeibehörde Europol zufolge wurden im vorigen Jahr im Bereich der EU 249 „Terrorangriffe“ verübt. Nur drei davon, also 1,2 Prozent, sollen einen islamistischen Hintergrund gehabt haben. Damit das Weltbild stimmt, heißt es dort trotzdem, „dass die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus von Al-Qaida-inspirierten Gruppen und ihnen Nahestehenden hoch bleibt“. (EU Terrorism Situation and Trend Report, April 2011)

Der „Krieg gegen den Terror“ ist zeitlich und räumlich absolut unbegrenzt. Er hat keine präzis definierbaren Gegner und kennt keine halbwegs eindeutigen Kriterien für Sieg oder Niederlage. Terrorismus wird es noch auf eine unabsehbar lange Zeit geben. Die immer aggressivere Strategie des westlichen Militärbündnisses trägt wesentlich zu seiner Verstetigung und Ausbreitung bei. Daher könnten die USA ihre unter dem Arbeitstitel „War on Terror“ zusammengefassten Militäroperationen noch jahrzehntelang fortsetzen, ohne dass ihnen die Gegner ausgehen würden.

Genau das hatten Regierungspolitiker, Militärs und Neokonservative zu Beginn dieses in jeder Hinsicht unbegrenzten Krieges angekündigt. Vizepräsident Dick Cheney gab im Oktober 2001 die öffentliche Prognose ab: „Er endet vielleicht niemals. Jedenfalls nicht zu unseren Lebzeiten.“ (CNN, 21.10.2001) Ihm schloss sich Generalstabschef Richard Myers an: Cheneys Einschätzung „könnte richtig sein“. „Dass er mehrere Jahre oder viele Jahre lang oder vielleicht unser Leben lang dauern könnte, würde mich nicht überraschen.“ (BBC, 27.10.2001) James Woolsey, der CIA-Chef unter Bill Clinton gewesen war, sagte im April 2003 voraus, dieser „Weltkrieg“ werde erheblich länger dauern als der erste und der zweite, möglicherweise sogar länger als der sogenannte Kalte Krieg gegen die Sowjetunion, dessen Dauer er mit 40 Jahren angab. (CNN, 3.4.2003)

Andererseits könnte Barack Obama oder irgendein künftiger US-Präsident das Unternehmen aber auch zu einem willkürlich gewählten Zeitpunkt beenden, indem er beispielsweise nach irgendeinem spektakulären „Erfolg“ die Mission für erfolgreich abgeschlossen erklärt. Anlässe hätte es bereits genug gegeben, angefangen bei der angeblichen Tötung Osama Bin Ladens am 2. Mai in Pakistan.

In den vergangenen Monaten gab es einige Äußerungen, die man als Zeichen einer beginnenden Verabschiedung von dem Legitimationsmythos des „War on Terror“ deuten könnte. So verkündete der neue US-Kriegsminister Leon E. Panetta – zuvor Direktor der CIA - während eines Besuchs in Kabul Anfang Juli „dass wir kurz davor sind, Al-Qaida strategisch zu schlagen“. (New York Times, 9. Juli) Die Washington Post titelte am 27. Juli: „Al-Qaida am Rande des Zusammenbruchs“ und zitierte einen anonym bleiben wollenden US-Regierungsbeamten mit der Aussage: „Wir können sogar das Ende von Al-Qaida als globaler, grenzenloser, vereinigter Jihad sehen“. Ein anderer dort erwähnter Anonymus sprach davon, dass „wir sie weitgehend unfähig gemacht haben, katastrophale Angriffe gegen unser Territorium zu verüben“.

Aber letztlich sieht es noch lange nicht danach aus, als würden die Mächtigen der USA auf diesen Allzweck-Kriegsgrund verzichten wollen. Schließlich spült der „War on Terror“ nicht nur zuverlässig Milliarden Dollar in die Kassen der Rüstungsunternehmen und rechtfertigt einen „Verteidigungshaushalt“, der ungefähr den Ausgaben der gesamten übrigen Welt entspricht, sondern verschafft den USA auch einen entscheidenden Vorteil gegenüber allen potentiellen Konkurrenten: Sie sind die einzige Großmacht, die über Streitkräfte im permanenten Einsatz verfügt und die sowohl ihre Militärtaktik als auch ihre Waffentechnologie aufgrund realer Erfahrungen weiterentwickeln kann.

Knut Mellenthin

Junge Welt, 10. September 2011